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Deutschland

Anschlagsopfer hoffen womöglich vergeblich auf neuen Prozess

Do., 26. November 2020, 17:35 Uhr

Das Archivbild zeigt Rettungskräfte bei der Versorgung von Verletzten vor dem S-Bahnhof Wehrhahn im Juli 2000. Foto: Christian Ohlig/dpa

Am 27. Juli 2000 explodiert in Düsseldorf eine Rohrbombe neben einer Gruppe osteuropäischer Sprachschüler. 20 Jahre später ist immer noch unklar, wer dafür verantwortlich ist. Ein Rechtsradikaler, der lange verdächtigt wurde, könnte bald rechtskräftig freigesprochen werden.

Dagmar Ziegler neue Bundestagsvizepräsidentin

Do., 26. November 2020, 16:10 Uhr

Dagmar Ziegler (SPD) ist neue Bundestagsvizepräsidentin. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach dem überraschenden Tod von Thomas Oppermann ist die SPD-Politikerin Dagmar Ziegler nun zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden.

Fahrer nach Auto-Attacke vor Kanzleramt entlassen

Do., 26. November 2020, 13:11 Uhr

Ein Auto steht vor dem Tor des Bundeskanzleramts. Auf den Türen des Fahrzeugs stehen Beschimpfungen und politische Forderungen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Die erste Aufregung war groß, als ein Auto am Donnerstag das Tor des Kanzleramtes rammte. Nun geht die Sache ihren unaufgeregten Gang bei den Ermittlern des Berliner Staatsschutzes.

Berliner SPD wählt neue Parteispitze

Do., 26. November 2020, 09:55 Uhr

Raed Saleh (l-r), Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus Berlin, Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sprechen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Foto: Gregor Fischer/dpa

Seit Monaten soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ganz offiziell zur neuen Hoffnungsträgerin der Hauptstadt-SPD gekürt werden. Nun hat die coronabedingte Hängepartie ein Ende. Doch offene Fragen bleiben.

Auto mit wirrer Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts

Mi., 25. November 2020, 17:53 Uhr

Ein Auto steht vor dem Tor des Bundeskanzleramts. Auf der Tür ist die Aufschrift «Stop der Globalisierungs-Politik» zu lesen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Das Bild kam vielen Menschen bekannt vor: Ein dunkler Wagen mit handgeschriebenen Botschaften auf den Seiten steht nach einem zaghaften Rammmanöver vor dem Bundeskanzleramt. Das gab es schon einmal vor sechs Jahren.

Entschädigung für homosexuelle Soldaten beschlossen

Mi., 25. November 2020, 16:30 Uhr

Homosexuelle Handlungen waren bis Ende der 1960er Jahre eine Straftat und beschäftigten auch die Bundeswehr-Gerichte. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa

Bis ins Jahr 2000 wurden homosexuellen Soldaten bei der Bundeswehr diskriminiert. Jetzt werden sie rehabilitiert. Die Verteidigungsministerin sagt, sie wolle die Würde der Betroffenen wiederherstellen.

Prognose: Rentenniveau sinkt auf 46 Prozent im Jahr 2034

Mi., 25. November 2020, 15:49 Uhr

Zwei Rentner sitzen auf einer Bank. Bei der gesetzlichen Rente ließ auch die Krise infolge der Corona-Pandemie die Reserve spürbar sinken. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Ältere und Senioren leiden in Deutschland meist keine Not. Doch künftig hält die Rente immer weniger mit den Löhnen Schritt.

Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Mi., 25. November 2020, 15:05 Uhr

Justizministerin Christine Lambrecht. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch.

Staatsanwaltschaft will Aufhebung der Immunität Ramelows

Mi., 25. November 2020, 14:52 Uhr

Der Mittelfinger, den Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow im Landtag einem AfD-Abgeordneten gezeigt hat, sorgt weiter für Wirbel. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Ein Ministerpräsident, der gegenüber einem AfD-Abgeordneten die Beherrschung verliert und sich zu einer beleidigenden Geste hinreißen lässt. Der Mittelfinger von Bodo Ramelow hat möglicherweise ein Nachspiel für ihn.

Amadeu Antonio Stiftung warnt vor rechter Gewalt

Mi., 25. November 2020, 08:10 Uhr

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, äußert sich zum Tod von Kiowa vor 30 Jahren. Foto: Michael Kappeler/dpa

Vor 30 Jahren schlugen Neonazis den Angolaner Amadeu Antonio zu Tode. Heute kämpft eine Stiftung in seinem Namen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Von der gibt es zum Jahrestag alarmierende Befunde - aber auch Mutmacher.

Zahl rechtsextremer Angriffe deutlich gestiegen

Mi., 25. November 2020, 07:07 Uhr

Menschen trauern vor Kerzen und Blumen, die in Gedenken an die Opfer der Anschläge auf zwei Moscheen in Christchurch, Neuseeland niedergelegt wurden. Foto: ---/kyodo/dpa

Immer wieder sorgen terroristische Angriffe für Trauer und Schock in aller Welt. Doch insgesamt nimmt die Zahl der Terroropfer seit Jahren ab. Nur in einem Spektrum geht der Trend klar in die andere Richtung.

Schärfere Corona-Regeln geplant - Lockerungen an Weihnachten

Di., 24. November 2020, 21:35 Uhr

Frauen stehen neben einem Hinweisschild zur Maskenpflicht an einer Haltestelle in Bonn. Die Länder fordern vor den Beratungen mit Kanzlerin Merkel strengere Kontaktbeschränkungen, um die hohen Coronazahlen zu senken. Foto: Oliver Berg/dpa

Die Länder wollen die Zügel anziehen, damit die hohen Coronazahlen runter gehen. Für Weihnachten und Silvester sollen Sonderregeln gelten. Der Bund hat zum Teil noch weitergehende Vorstellungen als die Länder.

Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Di., 24. November 2020, 18:51 Uhr

Ein uniformierter Polizist der Bundestags-Polizei beobachtet die Fraktionsebene im Deutschen Bundestag. Nach den Störungen von Bundestagsabgeordneten durch Gäste ist die Bundestagspolizei im Reichstagsgebäude häufiger zu sehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Wie Umgehen mit der größten Oppositionsfraktion nach den neuerlichen Störungen im Bundestag? Im Raum stehen nicht nur Sanktionen gegen die AfD wegen der konkreten Vorfälle, sondern auch Konsequenzen, die darüber hinaus gehen.

Neue Razzien nach rechtsextremen Chats bei Polizei

Di., 24. November 2020, 15:49 Uhr

Herbert Reul, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen (CDU), spricht bei einer Pressekonferenz zu erneuten Razzien nach rechtsextremen Chats bei der Nordrhein-Westfalen-Polizei. Foto: Henning Kaiser/dpa

Das Ausmaß der rechtsextremen Umtriebe bei der NRW-Polizei ist um eine Chat-Gruppe größer. Am Dienstag rückten 160 Polizisten zu einer weiteren Razzia in den eigenen Reihen aus.

Bund plant Dezemberhilfen für Firmen von 17 Milliarden Euro

Di., 24. November 2020, 15:07 Uhr

Tische und Stühle stehen vor einer Pizzeria im Hannover. Die Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland bis kurz vor Weihnachten ist so gut wie sicher. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Der Teil-Lockdown wird aller Voraussicht nach verlängert. Die Bundesregierung will betroffene Firmen weiter unterstützen. Es geht erneut um viel Geld.

Zeugen reagierten nach «Tiergarten-Mord» schnell

Di., 24. November 2020, 13:41 Uhr

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, seinem Opfer, einem 40-jährigen Tschetschenen, im Park Kleiner Tiergarten in den Rücken und in den Kopf geschossen zu haben. Foto: Jordan Raza/dpa

Der «Tiergarten-Mord» belastet die deutsch-russischen Beziehungen schwer. Doch unabhängig von den internationalen Verwicklungen wird der Fall jetzt vor Gericht strafrechtlich aufgearbeitet