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Deutschland

BKA-Chef: Anschlag von Hanau war rassistisch motiviert

Di., 31. März 2020, 16:20 Uhr

Ein kleines Mädchen schaukelt vor der Wand eines Jugendzentrums, auf dem die Namen der Opfer des Anschlags vom 19. Februar geschrieben stehen. Foto: Boris Roessler/dpa

Im Februar erschießt ein Mann neun Menschen mit ausländischen Wurzeln. Macht es den Anschlag weniger rassistisch, dass er wirren Verschwörungstheorien anhing? Aus dem BKA werden offenbar Zweifel gestreut. Jetzt sieht sich der Chef zu einer Klarstellung veranlasst.

Was sich zum 1. April ändert

Di., 31. März 2020, 14:08 Uhr

Die bis 2025 verlängerte und verschärfte Mietpreisbremse tritt ab April in Kraft. Foto: Marcus Brandt/dpa

Von der Miete über Flugtickets bis hin zu Adoption von Stiefkindern: Ab April gibt es bundesweit einige gesetzliche Änderungen.

Union legt in Insa-Umfrage weiter zu

Di., 31. März 2020, 12:44 Uhr

Die Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gewinnt an Zustimmung. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die Union bundesweit auf 35 Prozentpunkte. Die anderen Parteien bleiben im Ganzen stabil, nur eine gibt weiter Punkte ab.

Söder fordert «nationale Notfallproduktion» von Schutzmasken

Di., 31. März 2020, 08:50 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine «nationale Notfallproduktion» von Schutzmasken. Foto: Peter Kneffel/dpa /dpa

Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine «nationale Notfallproduktion» von Schutzmasken gefordert.

Regierung: Noch keine Lockerung der Corona-Einschränkungen

Mo., 30. März 2020, 18:07 Uhr

Geschlossene Bars und Restaurants im Stadtteil Berlin-Friedrichshain. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Millionen im Homeoffice, Rausgehen maximal zu zweit - das wird sich so schnell nicht ändern. Die gute Nachricht: Auch für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen sieht die Bundesregierung keinen Grund - anders als im Nachbarland.

Bayern und Saarland verlängern Ausgangsbeschränkungen

Mo., 30. März 2020, 17:25 Uhr

Vor dem Müncher Rathaus fährt ein Polizeiauto über den leeren Marienplatz. Foto: Felix Hörhager/dpa

München (dpa) - Die seit dem 21. März wegen des Coronavirus geltenden Ausgangsbeschränkungen in Bayern werden bis zum Ende der Osterferien am 19. April verlängert. Das sagte Ministerpräsident Mar...

Attentäter von Halle hätte gern mehr Menschen getötet

Mo., 30. März 2020, 15:55 Uhr

Die durch Schüsse beschädigte Tür der Synagoge Halle im Oktober vergangenen Jahres. Foto: Jan Woitas/zb/dpa

Karlsruhe (dpa) - Der Attentäter von Halle hat laut einem Medienbericht in seinem ausführlichen Geständnis bedauert, zu wenige Menschen getötet zu haben und außerdem die falschen.

BKA-Bericht: Rassismus nicht Hauptmotiv für Tat von Hanau

Mo., 30. März 2020, 15:43 Uhr

Februar: Eine Patronenhülse in unmittelbarer Nähe des Tatorts am Heumarkt in Hanau. Foto: Andreas Arnold/dpa

Karlsruhe (dpa) - Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) stufen den Anschlag von Hanau nach einem Medienbericht nicht als Tat eines Rechtsextremisten ein.

Noch keine Entscheidung zu Stopp-Corona-App

Mo., 30. März 2020, 15:25 Uhr

Noch gibt es keine Einigugn über die Einführung einer

Berlin (dpa) - Obwohl es dafür breite politische Zustimmung gibt, zögert die Bundesregierung mit der Einführung einer freiwilligen Stopp-Corona-App.

Union und SPD gewinnen als Krisenmanager

Mo., 30. März 2020, 14:30 Uhr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Kabinettsitzung. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wenn das Land in der Krise steckt, sagt man, kommt «die Stunde der Exekutive» - der Regierung, die am Steuer steht und das Schiff lenkt. Gar nicht einfach für die Opposition. Erst recht, wenn man - wie die Grünen - schon so halb als Regierung wahrgenommen wurde.

Stichwahlen in Bayern: Machtwechsel in Nürnberg

So., 29. März 2020, 22:53 Uhr

Wahlhelfer bei der Auszählung in München - mit Mundschutz. Foto: Sven Hoppe/dpa

Keine Wahllokale, nur Briefwahl: Die Kommunal-Stichwahlen inmitten der Corona-Krise werden in die bayerische Geschichte eingehen. Erste Ergebnisse bedeuten jeweils Freud und Leid für CSU und SPD.

Erschütterung über Tod von Hessens Finanzminister Schäfer

So., 29. März 2020, 15:14 Uhr

Thomas Schäfer ist im Alter von 54 Jahren gestorben. Foto: Andreas Arnold/dpa

Hessen trauert um Finanzminister Thomas Schäfer. Vermutet wird, dass sich der 54-Jährige das Leben nahm. Ministerpräsident Bouffier mutmaßt, dass den Minister Sorgen um die Bewältigung der Corona-Folgen in den Tod trieben.

Lebensgefährte von Berlins Ex-Regierungschef Wowereit tot

So., 29. März 2020, 14:50 Uhr

Klaus Wowereit, ehemaliger Bürgermeister von Berlin, und sein Partner Jörn Kubicki. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Sie waren über Jahrzehnte ein Paar und standen öffentlich zu ihrer Liebe, als das in der Politik noch alles andere als üblich war. Nun trauert Klaus Wowereit um seinen Lebensgefährten Jörn Kubicki.

Regierung will schnelleren Nachschub an Schutzmasken

So., 29. März 2020, 12:58 Uhr

Ein Mitarbeiter eines Herstellers medizinischer Geräte verpackt in einer Produktionswerkstatt Mundschutz-Masken. (zu dpa «Not macht erfinderisch - Produktionsumbau im Kampf gegen Corona»). Foto: Wang Quanchao/XinHua/dpa

Bei der Behandlung von Corona-Patienten dürfen Ärzte und Pfleger sich nicht selbst anstecken - doch es fehlt an Schutzkleidung, die im Klinikalltag dringend benötigt wird. Die Bundesregierung bemüht sich um Eile, die Opposition fordert eine «Pandemiewirtschaft».

«Rettungsschirm» für Heime und Pflegedienste gestartet

So., 29. März 2020, 08:43 Uhr

Die Pflegekassen haben umfassende finanzielle Unterstützung für Heime und Pflegedienste in der Corona-Krise zugesagt. Foto: Oliver Berg/dpa

Das Coronavirus versetzt wie Kliniken und Praxen auch die Pflege in Anspannung - denn die meist älteren Pflegebedürftigen gehören zur Risikogruppe. Am Geld sollen Schutz und Versorgung nicht scheitern.

Merkel bittet in Corona-Krise um Geduld

Sa., 28. März 2020, 19:14 Uhr

Ein selbstgebasteltes Schild mit der Aufschrift «Abstand Halten». Foto: Christian Charisius/dpa

Auch wenn die Ungeduld der Menschen wächst: Die Bundesregierung dämpft die Hoffnung auf eine schnelle Lockerung der Regeln im Kampf gegen das Coronavirus. Die Kanzlerin meldet sich mit einer persönlichen Botschaft aus der Quarantäne.