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Deutschland

Mützenich kritisiert Brinkhaus

Sa., 05. Dezember 2020, 02:13 Uhr

Rolf Mützenich kritisiert die Brinkhaus-Forderung nach mehr Corona-Hilfen durch die Länder. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archiv

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte eine höhere Beteiligung der Länder an den Corona-Hilfen gefordert. Kritik kommt von seinem SPD-Amtskollegen.

Giffey fürchtet Zunahme häuslicher Gewalt an Weihnachten

Sa., 05. Dezember 2020, 01:30 Uhr

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) befürchtet eine Zunahme von häuslicher Gewalt an Weihnachten. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archiv

Zwar werden die Corona-Maßnahmen um die Weihnachtstage gelockert, doch eingeschränkt ist das gesellschaftliche Leben dennoch in vielfältiger Weise. Die Familienministerin sieht in den Beschränkungen auch Gefahren.

Maier sieht viele Rechtsextremisten unter «Querdenkern»

Sa., 05. Dezember 2020, 01:26 Uhr

Laut dem IMK-Vorsitzenden und Thüringer Innenminister Georg Maier mischen sich viele Rechte unter die «Querdenker». Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

Laut dem Thüringer Innenminister mischen sich viele Rechtsextremisten unter die «Querdenker»-Demonstranten. Er fordert eine Reaktion des Verfassungsschutzes.

Städtebund warnt vor nächtlichen Ausgangssperren

Sa., 05. Dezember 2020, 01:13 Uhr

Der Städte- und Gemeindebund warnt vor nächtlichen Ausgangssperren wie in Mannheim. Foto: Uwe Anspach/dpa

In Mannheim gelten sie bereits, einige weitere Städte diskutieren über ihre Einführung - es geht um nächtliche Ausgangssperren. Kritik kommt vom Städte- und Gemeindebund.

Kretschmer rät Sachsen-Anhalt-CDU zu höherem Rundfunkbeitrag

Sa., 05. Dezember 2020, 00:13 Uhr

Michael Kretschmer rät der Sachsen-Anhalt-CDU zu höherem Rundfunkbeitrag. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

Während die Debatte um den höheren Rundfunkbeitrag in der CDU Sachsen-Anhalts weitergeht, werden nun auch Forderungen aus dem Nachbarland laut.

Stahlknecht will als CDU-Chef in Sachsen-Anhalt zurücktreten

Fr., 04. Dezember 2020, 19:45 Uhr

Immer wieder hatte Holger Stahlknecht mit seinen Vorstößen Ärger auch in den eigenen Reihen ausgelöst. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/ZB

Im Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt verliert Holger Stahlknecht erst sein Amt als Innenminister - und kündigt am Abend selbst seinen Rückzug von der CDU-Spitze an.

Debatte um Corona-Strategie: Härtere Maßnahmen möglich

Fr., 04. Dezember 2020, 16:15 Uhr

Blick in ein Probe-Impfzentrum in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa

Die Corona-Lage will sich einfach nicht entspannen. In manchen Regionen Deutschlands gehen die Infektionszahlen sogar kräftig nach oben. Gerade dort stellt sich die Frage, ob die bisherigen Einschränkungen ausreichen.

Ermittlungen gegen Ramelow und Höcke

Fr., 04. Dezember 2020, 14:51 Uhr

Der neu gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow (l, Die Linke), verweigerte dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke den Handschlag nach der Wahl. Höcke war in zwei Wahlgängen als Kandidat um das Amt des Ministerpräsidenten angetreten. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Oft passiert es nicht, dass ein Ministerpräsident seine Abgeordneten-Immunität verliert. Bei Thüringens Regierungschef Ramelow ist es jetzt der Fall. Aber auch sein politischer Widersacher von der AfD verlor den Schutz gegen Ermittlungen.

Opposition will Scheuer zur Offenlegung von Mails zwingen

Fr., 04. Dezember 2020, 14:28 Uhr

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Foto: Frank Molter/dpa

Hat Bundesverkehrsminister Scheuer wirklich alle relevanten Mails vorgelegt, um das Debakel um die Pkw-Maut zu klären? Grüne, FDP und Linke habe da Zweifel. Und ziehen jetzt die Schrauben an.

Bremer «Querdenker»-Demo bleibt verboten

Fr., 04. Dezember 2020, 13:29 Uhr

Soll es in Bremen nicht geben: Einen Tag vor der geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Politik hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Hansestadt ein Verbot der Großveranstaltung bestätigt. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Das Verbot einer großen «Querdenker»-Demonstration in Bremen ist zwar von zwei Gerichtsinstanzen bestätigt worden. Juristisch könnte das letzte Wort aber noch ausstehen. Die Polizei will auf jeden Fall gewappnet sein.

Die Aussichten nach einem Jahr SPD-Spitzenduo

Fr., 04. Dezember 2020, 11:40 Uhr

Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, wartet neben Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, auf den Beginn der Klausur des SPD-Parteivorstands im Willy-Brandt-Haus. Foto: Michael Kappeler/dpa

Etwas rumpelig fing die Amtszeit von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der SPD-Spitze vor einem Jahr an. Doch mit den beiden Groko-Kritikern in der Chefetage des Willy-Brandt-Hauses regiert die SPD geräuschlos wie lange nicht. Ob sich das auszahlt?

SPD-Fraktionschef: Söder «theatralisch und selbstverliebt»

Fr., 04. Dezember 2020, 11:09 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt. Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa

Der Ton wird härter in der Debatte um die besten Maßnahmen gegen die Corona-Ausbreitung. Der SPD-Fraktionschef richtet seine Pfeile gen Bayern - und ist bei seiner Wortwahl nicht zimperlich.

Giffey: Corona-Infektionen bei Kita-Kindern rückläufig

Fr., 04. Dezember 2020, 07:35 Uhr

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat bei Kita-Kindern in Deutschland einen kritischen Schwellenwert überschritten. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

«Kita-Kinder sind keine Infektionstreiber»: Davon ist nicht nur die Familienministerin überzeugt. Doch auch bei den Kleinsten liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell über dem kritischen Schwellenwert.

Lebenslange Haft nach Anschlägen auf ICE-Züge

Do., 03. Dezember 2020, 21:40 Uhr

Polizisten auf der ICE-Strecke zwischen Nürnberg und München. Nach einer islamistisch motivierten Anschlagsserie auf ICE-Züge auf der Strecke München-Nürnberg ist ein 44-jähriger Iraker zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Foto: Daniel Karmann/dpa

Nicht weniger als vier Mal soll ein 44-Jähriger versucht haben, ICE-Züge in Deutschland entgleisen zu lassen. Ein Gericht in Wien hat den Iraker nun zu lebenslanger Haft verurteilt.

Wird illegales Teakholz auf der «Gorch Fock» verbaut?

Do., 03. Dezember 2020, 20:35 Uhr

Das Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Das Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» wird derzeit kostspielig saniert. Die Umweltorganisation WWF fragt nun nach der Herkunft des verwendeten Tropenholzes - per Eilantrag.

Teil-Lockdown bis 10. Januar: Strengere Regeln zu Silvester?

Do., 03. Dezember 2020, 20:31 Uhr

Passanten gehen durch die Fußgängerzone in der Petersstraße in der Leipziger Innenstadt. In Sachsen gelten nun unter anderem Ausgangsbeschränkungen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Bund und Länder wollen die bisherigen Corona-Beschränkungen bis Januar verlängern. Dabei hat der Teil-Lockdown bislang nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht. Müssen die Zügel noch einmal angezogen werden?