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Deutschland

Generalsekretäre für Online-Parteitage

Fr., 05. Juni 2020, 17:09 Uhr

Parteitage wie hier bei den Grünen sollen künftig online durchgeführt werden können. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Schon Ende Juni beginnt die Aufstellungsphase für die Bundestagswahl 2021. Eigentlich sind dafür größere Präsenzveranstaltungen nötig - in der Corona-Krise unmöglich. Die Parteien präsentieren jetzt einen Ausweg.

Parken für Anwohner in Innenstädten könnte teurer werden

Fr., 05. Juni 2020, 14:44 Uhr

Der wachsende Verkehr in den Städten führt immer häufiger zu Protesten. Foto: Arne Dedert/dpa

In Innenstadtvierteln ist es oft schwierig, einen Parkplatz zu finden. Oft stehen dann aber Autos lange unbenutzt herum. Nun könnten Parkausweise für Anwohner teurer werden.

Deutsche Rechtsextremisten vernetzt in Russland

Fr., 05. Juni 2020, 13:29 Uhr

Rechtsextreme aus Deutschland sollen in Russland bei der berücktigten Imperialbewegung für Kampfhandlungen trainieren. Foto: picture alliance / dpa

Dass deutsche Rechtsextremisten in anderen europäischen Ländern Schießen üben, ist bekannt. Auch zu russischen Rassisten pflegen einige von ihnen enge Beziehungen. Einem Medienbericht zufolge soll man sich in Russland zu Kampfsport-Übungen getroffen haben.

Weniger Steuern im Café und mehr Lohnersatz für Eltern

Fr., 05. Juni 2020, 12:44 Uhr

Lorenz Caffier (l-r), Innenminister in Mecklenburg-Vorpommern, Reiner Haseloff, Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, und Michael Kretschmer (alle CDU), Ministerpräsident in Sachsen, zu Beginn der Bundesratssitzung. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Viel Geld fließt in der Corona-Krise an die Wirtschaft, diesmal dagegen stehen Eltern und Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit im Mittelpunkt. Auch Restaurants und kleine Cafés bekommen Hilfe, die Eckkneipe dagegen kaum.

Merz: Sehe Söder nicht als Konkurrenten um Kanzlerkandidatur

Fr., 05. Juni 2020, 08:37 Uhr

Friedrich Merz Ende Februar während einer Pressekonferenz in Berlin. Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin (dpa) - Friedrich Merz sieht den CSU-Vorsitzenden Markus Söder nach eigener Darstellung nicht im Rennen um die Kanzlerkandidatur. «Ich sehe Markus Söder nicht als einen Konkurrenten um die K...

130 Milliarden gegen die Krise: Viel Lob für Schwarz-Rot

Do., 04. Juni 2020, 20:33 Uhr

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Foto: John Macdougall/AFP/POOL/dpa

Dass sowohl Wirtschaft als auch Umweltschützer sich positiv überrascht zeigen, kommt nicht oft vor. Doch knapp 21 Stunden Verhandlung haben sich für Union und SPD gelohnt: Ihr historisch großes Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise kommt gut an. Mit Ausnahmen.

Fluchtversuch von Halle-Attentäter - Unfassbare fünf Minuten

Do., 04. Juni 2020, 17:53 Uhr

Die JVA in Halle. Stephan B. hatte hier während eines Hofgangs einen Fluchtversuch unternommen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Wie konnte das passieren, wie nah war er dran an der Freiheit und wieso erfuhren wir erst jetzt davon? Der Fluchtversuch des Halle-Attentäters Stephan B. wirft viele Fragen auf. Wenigstens einige konnte Sachsen-Anhalts Regierung am Donnerstag beantworten.

Kinderbonus: 300 Euro extra vom Staat - aber nicht für alle

Do., 04. Juni 2020, 16:05 Uhr

Familienministerin Franziska Giffey gab erste Einzelheiten zum geplanten Kinderbonus bekannt. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Familien mit Kindern sollen in der Corona-Krise einen sogenannten Kinderbonus bekommen. Für jedes kindergeldberechtigte Kind werden demnächst 300 Euro überwiesen, so der Plan. Da das aber mit der Steuer verrechnet wird, bleiben Gutverdiener außen vor.

Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Do., 04. Juni 2020, 15:33 Uhr

Polizisten sichern eine Demonstration von Rechtsextremisten in der Dortmunder Innenstadt. Foto: David Young/dpa

Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Sehnsucht nach einem autoritären Staat.

Durchsuchungen wegen Internet-Hetze im Fall Lübcke

Do., 04. Juni 2020, 14:02 Uhr

Der damalige nordhessische Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU). Foto: Uwe Zucchi/dpa

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war vor und nach seinem Tod Opfer von Hasskommentaren. Monatelang sammelten Ermittler Hinweise. Jetzt gehen sie bundesweit gegen 40 mutmaßliche Hetzer vor.

Reisediplomatie kommt in Gang: Maas reist in die Niederlande

Do., 04. Juni 2020, 11:30 Uhr

Außenminister Heiko Maas (SPD) unternimmt erstmals seit Beginn der Corona-Krise wieder einen Auslandsbesuch. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Vertrauliche Gespräche sind auch in der internationalen Politik das «Salz in der Suppe». Nach langen Beschränkungen trifft Außenminister Maas seinen niederländischen Amtskollen nun wieder persönlich.

Initiative: Höhere Strafen für tödliche Verkehrseingriffe

Do., 04. Juni 2020, 10:09 Uhr

Der NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) setzt sich in einer Bundesrats-Initiative für höhere Strafen bei Eingriffen in den Straßenverkehr mit tödlichem Ausgang ein. Foto: Federico Gambarini/dpa

Wer betrunken am Steuer fährt und sogar einen Menschen tötet, kommt in Deutschland vergleichsweise glimpflich davon. Das soll sich ändern. Zwei Bundesländer treten für deutlich härtere Strafen ein.

Online-Gipfel soll Milliarden für Kinder-Impfung bringen

Do., 04. Juni 2020, 07:51 Uhr

Ein Mädchen erhält während der zweiten Phase einer Impfkampagne Tropfen gegen Kinderlähmung. Foto: R Gnanasasthaa/PTI/dpa

Mit dem Geld sollen 300 Millionen Kinder in den ärmsten Ländern der Welt gegen Krankheiten wie Polio, Typhus und Masern geimpft werden. Doch es geht auch darum, wie ein künftiger Coronavirus-Impfstoff für Menschen auf der ganzen Welt zugänglich gemacht werden kann.

Attentäter von Halle scheitert bei Fluchtversuch

Mi., 03. Juni 2020, 20:20 Uhr

Blick auf die Hauptanstalt der Justizvollzugsanstalt in Halle/Saale. Dort saß Stephan B. von Halle bisher in Untersuchungshaft - und unternahm einen Fluchtversuch. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Fünf Minuten lang wusste am Samstag niemand, wo der Attentäter von Halle, Stephan B., sich aufhält. Erst Tage später erfährt die Landesregierung davon. Die Ministerin spricht von einem «furchtbaren» Vorfall und kündigt Konsequenzen an.

Deutlich mehr Windparks auf See geplant

Mi., 03. Juni 2020, 15:53 Uhr

Windräder des Windparks Iberdrola «Wikinger» in der Ostsee vor Rügen. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

Nach langen Verzögerungen soll der Ausbau der Windkraft in Deutschland nun wieder Fahrt aufnehmen - an Land und auf See. Damit will die Bundesregierung ihre Klimaziele erreichen. Verbände begrüßen die neuen Ausbauziele, es gibt aber auch Kritik.

Grüne Justizminister beharren auf Gesetz für Corona-Warn-App

Mi., 03. Juni 2020, 13:42 Uhr

Die Entwickler der Corona-Warn-App des Bundes haben den kompletten Programmcode offengelegt. Foto: Stefan Jaitner/dpa

Kein Bürger in Deutschland soll dazu gedrängt werden, die mit Spannung erwartete Corona-Warn-App zu verwenden. Das betonen die Verantwortlichen immer wieder. Aber kann man sich darauf verlassen? Die Justizminister der Grünen fordern ein gesetzliches Fundament.