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Deutschland

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

So., 13. Oktober 2019, 20:16 Uhr

Auf einem Gaming-Laptop läuft ein auf einem Tisch, auf dem ein «Ego-Shooter»-Spiel läuft. Bundesinneniminster nimmt nach dem Anschlag von Halle die Gamerszene ins Visier. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der Innenminister äußert sich zum Thema - und erntet Entrüstung.

AKK: AfD ist politischer Arm des Rechtsradikalismus

So., 13. Oktober 2019, 14:46 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer beim Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. Foto: Harald Tittel/dpa

Der Druck auf die CDU-Chefin war groß. Kann Annegret Kramp-Karrenbauer die Stimmung drehen - oder hagelt es beim Deutschlandtag der JU Kritik? Tatsächlich wurde AKK vom Unionsnachwuchs mit großem Beifall empfangen.

Experte: Kurdenkonflikt könnte in Deutschland eskalieren

So., 13. Oktober 2019, 14:17 Uhr

Polizisten beobachten in Köln eine Demonstration gegen die türkische Offensive. Foto: David Young/dpa

Etwa eine Million Kurdischstämmige leben hierzulande. Die Spannungen zwischen ihnen und den Deutsch-Türken könnten nun wachsen. Von Hass, Spaltung, einem Pulverfass ist die Rede.

Künast: Klimaschutz geht nur mit Ernährungswende

So., 13. Oktober 2019, 12:14 Uhr

Renate Künast Mitte März bei einer Rede im Bundestag. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa

Berlin (dpa) - Die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert einen grundlegenden Wandel der Ernährung in Deutschland. «Wir haben ein gescheitertes Ernährungssystem», sagte Künast der Deutschen P...

Nun hat die Basis das Wort: SPD stimmt über neue Chefs ab

So., 13. Oktober 2019, 11:32 Uhr

Nun sind die Mitglieder am Zug: Wer soll die SPD künftig führen?. Foto: Stefan Puchner/dpa

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar.

Bürger setzen Zeichen gegen Antisemitismus und rechte Gewalt

Sa., 12. Oktober 2019, 20:43 Uhr

«Omas gegen Rechts» und «Faschismus ist keine Meinung»: Teilnehmer einer Demonstration in Hamburg halten Schilder in die Höhe. Foto: Axel Heimken/dpa

Die Botschaft ist eindeutig: «Wir stehen in dieser schweren Stunde zusammen.» Nach dem Anschlag von Halle gehen mehrere tausend Menschen auf die Straße, um gegen rechten Terror zu demonstrieren.

Kandidaten schwören SPD auf gemeinsamen Kampf ein

Sa., 12. Oktober 2019, 20:26 Uhr

Die Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD sitzen bei der letzten Regionalkonferenz in München auf der Bühne. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Ab Montag können die SPD-Mitglieder über ihre neue Führungsspitze abstimmen. Übrig sind inzwischen nur noch sechs Kandidatenteams.

Union ringt auf JU-Deutschlandtag um Geschlossenheit

Sa., 12. Oktober 2019, 19:41 Uhr

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet winkt beim Deutschlandtag der Jungen Union vom Podium. Neben ihm steht der JU-Bundesvorsitzende Tilman Kuban. Foto: Harald Tittel/dpa

Die Umfragen bereiten der CDU keine große Freude. Gerade die Junge Union hält mit ihren Unmut nicht hinterm Berg. Der Urwahl-Beschluss ist ein deutliches Zeichen an Parteichefin Kramp-Karrenbauer.

Weg frei für Verhandlungen über Kenia-Koalition in Sachsen

Sa., 12. Oktober 2019, 18:21 Uhr

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig (l-r), Ministerpräsident Michael Kretschmer und Katja Meier, die Verhandlungsführerin der Grünen, werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Nach CDU und SPD stimmen auch die Grünen in Sachsen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Doch die Verhandlungsführerin der Partei sagt, der Weg zu einem schwarz-grün-roten Bündnis werde steinig.

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Sa., 12. Oktober 2019, 18:07 Uhr

Jörg Meuthen am Samstag beim Landesdelegiertenparteitag der AfD Hessen. Foto: Andreas Arnold/dpa

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen lassen.

Terroranschlag von Halle: Attentäter legt Geständnis ab

Fr., 11. Oktober 2019, 23:51 Uhr

Polizisten geleiten Stephan B. zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Foto: Uli Deck/dpa

Die Bluttat von Halle sorgt für Bestürzung über Deutschland hinaus. In seinen Vernehmungen erweist sich Stephan B. als redselig - und bestätigt den Verdacht eines rechtsextremistischen Motivs.

JU klar für Urwahl bei Kanzlerkandidatur

Fr., 11. Oktober 2019, 22:54 Uhr

Tilman Kuban, Bundesvorsitzender der Jungen Union, begrüßt die Delegierten zum Auftakt des JU-Deutschlandtags. Foto: Harald Tittel/dpa

Gegen den ausdrücklichen Willen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stimmt die Junge Union für mehr Mitsprache der Partei bei der Suche nach einem künftigen Kanzlerkandidaten. Ihr früherer Rivale Friedrich Merz wird vom Unions-Nachwuchs gefeiert.

Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Fr., 11. Oktober 2019, 20:42 Uhr

Um Altersarmut zu bekämpfen, hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag die Einführung der Grundrente vereinbart. Foto: Ralf Hirschberger/zb/dpa

Monatelang schwelt der Streit zwischen Union und SPD bereits. Es geht um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Neue Verhandlungen sollten der Lösung des Streits eigentlich näher kommen.

Neuer Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

Fr., 11. Oktober 2019, 17:23 Uhr

Wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate sitzen seit der letzten Bundestagswahl 709 Abgeordnete im Parlament - so viele wie nie zuvor. Foto: Michael Kappeler/dpa

Seit der Wahl 2017 gehören dem Bundestag mehr als 700 Abgeordnete an. Wie kann ein derart aufgeblähtes Parlament künftig vermieden werden? Antworten gibt es viele. Aber bislang war keine davon mehrheitsfähig.

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Fr., 11. Oktober 2019, 14:49 Uhr

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (l) übernimmt das Amt des Bundesratspräsidenten von Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther am 1. November. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig.

ARD-«Deutschlandtrend»: Union und Grüne legen leicht zu

Do., 10. Oktober 2019, 20:27 Uhr

Kanzlerin Merkel kommt beim ARD-«Deutschlandtrend» auf die besten Zufriedenheitswerte (53 Prozent). Foto: Michael Kappeler/dpa

Köln/Berlin (dpa) - Union und Grüne legen in einer neuen Umfrage leicht in der Wählergunst zu.