19°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
19°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Deutschland

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Mi., 27. Mai 2020, 16:59 Uhr

Andreas Kalbitz geht nun juristisch gegen den AfD-Rauswurf vor. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freitag ist er raus.

Nach Extremismusfällen wird das KSK gründlich durchleuchtet

Mi., 27. Mai 2020, 16:23 Uhr

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer stellt das KSK auf den Prüfstand. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters Pool/dpa

«Rechte Tendenzen», Extremismus und nun ein geheimes Waffenlager im Garten eines Kommandosoldaten. Die Verteidigungsministerin will der Lage im KSK auf den Grund gehen. Auch die Personalvertretung der Eliteeinheit geht auf Distanz zu Radikalen und ruft nach einem «KSK der Zukunft».

Urteil zu Betriebsrenten: Mehr Geld für geschiedene Frauen

Mi., 27. Mai 2020, 11:52 Uhr

Stephan Harbarth, Vorsitzender des Ersten Senats und neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, verkündet das Urteil zum Versorgungsausgleich bei Ehescheidungen. Foto: Uli Deck/dpa

Der Mann verdient das Geld, die Frau kümmert sich um die Kinder - eine traditionelle Rollenverteilung macht sich auch bei der Rente bemerkbar. Bei einer Scheidung werden die finanziellen Nachteile bisher nicht immer fair ausgeglichen. Damit soll nun Schluss sein.

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Mi., 27. Mai 2020, 04:57 Uhr

Wird als SPD-Kanzlerkandidat gehandelt: Fraktionschef Rolf Mützenich. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls.

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

Di., 26. Mai 2020, 17:02 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer bei einer Veranstaltung Ende Februar in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer greift ein.

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Di., 26. Mai 2020, 16:47 Uhr

Rolf Mützenich spricht zu Beginn der SPD-Fraktionssitzung in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlierer.

KSK-Kommandeur wegen Extremismus in Alarmstimmung

Di., 26. Mai 2020, 14:05 Uhr

Ein Bundeswehrsoldat der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) trainiert den Häuserkampf und eine Geiselbefreiung. KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr warnt vor rechten Tendenzen bei der Bundeswehr-Eliteeinheit. Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

Der Fund eines Waffenverstecks bei einem KSK-Soldaten in Sachsen hat «eine neue alarmierende Qualität». Der Kommandeur der Eliteeinheit appelliert an die Anständigen und warnt mögliche weitere Extremisten. Sie sollen die Bundeswehr ganz verlassen oder würden entfernt.

Ramelow: Müssen raus aus dem Corona-Krisenstatus

Di., 26. Mai 2020, 13:45 Uhr

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verteidigt seinen Kurs. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Thüringens Regierungschef zieht aus dieser Entwicklung seine Konsequenzen. Das stösst nicht überall auf Zustimmung.

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Di., 26. Mai 2020, 12:58 Uhr

Die Deutschlandfahne weht vor dem Abendhimmel auf dem Reichstagsgebäude im Wind. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie auch andere Ziele stecken.

Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Mo., 25. Mai 2020, 23:06 Uhr

Der innerparteiliche Streit um Andreas Kalbitz belastet die AfD. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten.

Altmaier will neue Firmen-Hilfen, Schulze mehr Klimaschutz

Mo., 25. Mai 2020, 15:41 Uhr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant weitere Corona-Hilfen. Foto: Tobias Schwarz/AFP/Pool/dpa

Die Bundesregierung will bald ein Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Umweltministerin betont die Bedeutung des Klimaschutzes. Der Wirtschaftsminister will schnell wirksame Hilfen für ausgewählte Branchen.

Giffey: Schul- und Kita-Öffnung nur ohne 1,50-Meter-Regel

Mo., 25. Mai 2020, 13:45 Uhr

Franziska Giffey von der SPD ist Bundesfamilienministerin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Pool/dpa

Wann können alle Kinder zurück in Schulen und Kitas? Nach Ansicht von Familienministerin Franziska Giffey muss vorher eine andere Regel ganz gelockert werden.

Gerhard Schröder als Podcast-Pionier

Mo., 25. Mai 2020, 13:08 Uhr

Gerhard Schröder (SPD), Altbundeskanzler, abgebildet mit dem Titel seines Podcasts, «Gerhard Schröder - Die Agenda». Foto: ---/a-b-c-communications/dpa

Bislang ging der Podcast-Boom an der Politik vorbei. Während das NDR-Angebot mit Virologe Christian Drosten durch die Decke ging, setzten Politiker mehr auf Twitter und steife Videobotschaften. Nun kommt der Altkanzler mit einer Podcast-Reihe. Titel: «Die Agenda».

Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

Mo., 25. Mai 2020, 05:22 Uhr

US-Botschafter Richard Grenell warnt Deutschland. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben.

Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

So., 24. Mai 2020, 18:36 Uhr

Richard Grenell gibt den Posten des US-Botschafters in Berlin auf. Foto: Sven Hoppe/dpa

Richard Grenell ist zweifellos einer der auffälligsten US-Botschafter, die es in Berlin je gab. Die Regierungslinie Trumps vertritt er auf rabiate Weise - zum Ärger der Bundesregierung. Nach gerade Mal zwei Jahren soll damit nun aber Schluss sein.

Deutlich weniger Teilnehmer bei Demos gegen Corona-Regeln

So., 24. Mai 2020, 16:46 Uhr

Alice Weidel, AfD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, spricht auf der Demonstration der AfD gegen die Corona-Beschränkungen in Stuttgart. Foto: Martin Oversohl/dpa

Erneut gehen in vielen deutschen Städten Kritiker der Corona-Regeln auf die Straße. Die Teilnehmerzahlen sind jedoch deutlich niedriger als erwartet. Das liegt zumindest teilweise am Wetter.