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Deutschland

Rüstungsexporte für 7,42 Milliarden Euro genehmigt

Mi., 13. November 2019, 14:36 Uhr

Begehrtes Fahrzeug: Der Radpanzer «Boxer» von Kraus-Maffei Wegmann. Foto: Christian Charisius/dpa

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat in den ersten zehn Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte im Wert von 7,42 Milliarden Euro genehmigt.

Renten dürften 2020 mindestens um rund 3 Prozent steigen

Mi., 13. November 2019, 13:34 Uhr

Am Montag war ein Entwurf für den Rentenversicherungsbericht 2019 bekannt geworden, nach dem die Renten zum 1. Juli 2020 in Westdeutschland um 3,15 Prozent und in Ostdeutschland um 3,92 Prozent steigen dürften. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Berlin (dpa) - Die Rentner können auf deutlich steigende Bezüge im kommenden Jahr hoffen. Die Deutsche Rentenversicherung bestätigte entsprechende Annahmen am Mittwoch bei einer Veranstaltung in W...

Fotografieren unter den Rock soll Straftat werden

Mi., 13. November 2019, 13:20 Uhr

Das sogenannte Upskirting, das ungewollte Fotografieren zum Beispiel unter Röcke, soll zur Straftat werden. Foto: Jane Barlow/PA Wire/dpa

Es passiert auf der Rolltreppe oder in Menschenmengen: Heimlich halten die Täter ihre Smartphones unter Röcke und Kleider und fotografieren. Bald sollen für solche Aufnahmen Haftstrafen drohen. Auch Gaffer müssen mit härteren Strafen rechnen.

Neues Problem am Airbus A400M: Propellerschrauben locker

Mi., 13. November 2019, 12:55 Uhr

Problemflugzeug: Der Airbus A400M hat erneut technische Mängel. Foto: Holger Hollemann/dpa

Schraube locker? Das neue Arbeitspferd der deutschen Luftwaffe macht wieder Sorgen. Eine ganze Reihe von zusätzlichen Inspektionen behindere die Einsatzbereitschaft der A400M-Flotte, warnt das deutsche Militär.

CDU-Experten für verpflichtende Deutschtests in der Kita

Mi., 13. November 2019, 11:43 Uhr

Nach dem Willen von CDU-Experten soll von Anfang an in den Einrichtungen der frühen Bildung der Spracherwerb und die Sprachentwicklung mit standardisierten Diagnoseverfahren erhoben und gefördert werden. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa

CDU-Bildungsexperten wollen die Förderung der deutschen Sprache bereits in Kitas und Vorschulen verbindlich ausbauen. Ein CDU-Parteitagsantrag sieht spätestens für Vierjährige entsprechende Tests vor.

Habeck bei Grünen-Wählern als Kanzlerkandidat vor Baerbock

Mi., 13. November 2019, 10:18 Uhr

Robert Habeck und Annalena Baerbock führen die Grünen seit Januar 2018. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Grünen-Wähler traut nach einer Umfrage dem Parteichef Robert Habeck eher eine Kanzlerkandidatur zu als seiner Ko-Vorsitzenden Annalena Baerbock.

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Di., 12. November 2019, 22:36 Uhr

Amira Mohamed Ali ist neu gewählte Vorsitzende, Dietmar Bartsch wiedergewählter Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Foto: Carsten Koall/dpa

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali.

Drei mutmaßliche IS-Anhänger in Offenbach festgenommen

Di., 12. November 2019, 21:51 Uhr

Das Archivbild zeigt einen Polizisten bei einer Durchsuchung. Foto: Swen Pförtner/dpa

Der Hauptverdächtige soll sich bereits Chemikalien zur Herstellung von Sprengstoff beschafft haben. Die Polizei nimmt in Offenbach drei Männer fest. Sie sollen einen Terroranschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben.

400 Bundeswehrrekruten legen Gelöbnis vor dem Reichstag ab

Di., 12. November 2019, 15:27 Uhr

Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr beim großen öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude. Foto: Michael Kappeler/dpa

Junge Soldatinnen und Soldaten legen im Zentrum von Berlin öffentlich ihr Gelöbnis ab. Die Politik betont die Bedeutung der Streitkräfte - aber es gibt auch Kritik an der Veranstaltung.

Soll noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen?

Di., 12. November 2019, 14:26 Uhr

Das Kraftwerk Datteln 4 am Ufer des Datteln-Hamm-Kanals. Foto: Caroline Seidel/dpa

Wird in Deutschland noch ein großes Kohlekraftwerk den Betrieb aufnehmen? Der Energiekonzern Uniper hat das in Datteln vor und besitzt auch die nötigen Genehmigungen. Ob es aber tatsächlich dazu kommt, ist weiter offen.

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Di., 12. November 2019, 11:28 Uhr

Stephan Brandner während einer Sitzung des Bundestags. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Nach umstrittenen Äußerungen unter anderem zum Anschlag in Halle wird der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wohl abgewählt. Er und seine Partei geben sich trotzig.

Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt «gewachsen»

Di., 12. November 2019, 11:11 Uhr

Bundesfinanzminister Scholz und Bundeskanzlerin Merkel vor Beginn einer der wöchentlichen Sitzungen des Bundeskabinetts. Foto: Michael Kappeler/dpa

In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die «Endzeitdebatten» über einen Koalitionsausstieg zu beenden.

CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

Di., 12. November 2019, 09:05 Uhr

Armin Schuster: «Für uns ist klar, wir wollen jeden Gefährder in Haft sehen.». Foto: Felix Kästle/dpa

Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet.

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Mo., 11. November 2019, 17:47 Uhr

Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion?

Grüner OB in Hannover: Belit Onay unter Erfolgszwang

Mo., 11. November 2019, 15:14 Uhr

Belit Onay bei der Wahlparty im Alten Magazin in Hannover. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Für die Grünen ist der Sieg bei der OB-Wahl in Hannover ein einzigartiger Erfolg. Viel Zeit zum Feiern bleibt dem frischgewählten Belit Onay nicht. Kann er beweisen, dass die grüne Wende in einer Industriestadt machbar ist?

Renten sollen erneut um mehr als drei Prozent steigen

Mo., 11. November 2019, 14:35 Uhr

Einem Medienbericht zufolge steigen die Renten 2020 um mehr als drei Prozent. Foto: Marijan Murat/dpa

Einen Tag nach der Koalitionseinigung zur Grundrente gibt es auch für die Millionen Bezieher höherer Bezüge neue Nachrichten - und zwar positive. Im kommenden Jahr dürfen sie mehr Geld erwarten.