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Deutschland

Datenabfrage bei Berliner Polizei zu Böhmermann

Fr., 18. September 2020, 16:57 Uhr

Aus einem Berliner Polizeicomputer sind illegal Daten des Satirikers Jan Böhmermann abgerufen worden. Foto: Matthias Balk/dpa

Bei der Berliner Polizei wurde auf Daten des Satirikers Jan Böhmermann zugegriffen - laut Polizei hatte die Abfrage dienstliche Gründe.

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Fr., 18. September 2020, 16:21 Uhr

Der inzwischen auf 709 Sitze angewachsene Bundestag soll kleiner werden. Foto: Michael Kappeler/dpa

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über ein Gesetz zu seiner eigenen Verkleinerung beraten.

Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Fr., 18. September 2020, 13:38 Uhr

Werbung für das Rauchen soll zukünftig verboten werden. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Gesundheitsexperten mahnen seit Jahren, Tabakreklame endlich strikter einzudämmen. In einem zweiten Anlauf sind jetzt zusätzliche Verbote besiegelt, die schrittweise greifen. Nicht allen reicht das aus.

Milliardenspritze für Krankenhäuser

Fr., 18. September 2020, 13:13 Uhr

Die knapp 2000 Kliniken in Deutschland erhalten über die Corona-Krise hinaus eine Milliarden-Spritze für Investitionen. Foto: Marijan Murat/dpa

Bessere Ausstattung, mehr Digitalisierung - Deutschlands Kliniken sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung soll es für Schwestern und Pfleger mit vielen Corona-Patienten geben.

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Fr., 18. September 2020, 12:28 Uhr

In allen Bundesländern läuft das neue Schuljahr. An den Corona-Plänen gibt es jedoch starke Zweifel. Foto: Felix Kästle/dpa

Rund 11 Millionen Schüler sind zurück in den Klassenzimmern. Das neue Schuljahr läuft in allen Bundesländern - und bisher insgesamt relativ reibungslos. Lehrervertreter bleiben aber skeptisch, ob der Plan unter Pandemiebedingungen aufgeht.

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Fr., 18. September 2020, 11:27 Uhr

Blick über die Dächer von Quedlinburg. Bund und Länder haben sich auf ein milliardenschweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden geeinigt. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/zb/dpa

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe.

Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Fr., 18. September 2020, 05:31 Uhr

Die Gewerkschaft Verdi fordert gemeinsam mit dbb und VKA mehr Einkommen für den öffentlichen Dienst. Foto: Christophe Gateau/dpa

Sind Tarifverhandlungen mit Warnstreiks Rituale aus den 50er Jahren? Nach einer schnellen Einigung für 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen sieht es jedenfalls nicht aus.

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

Do., 17. September 2020, 21:49 Uhr

Die Opposition wirft Verkehrsminister Scheuer schwere Fehler etwa bei der Vergabe der Pkw-Maut vor. Foto: Lisa Ducret/dpa

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich.

Bundeswehr: AKK will zügige Rehabilitation Homosexueller

Do., 17. September 2020, 18:29 Uhr

Studie: In der Bundeswehr herrschte eine systematische Benachteiligung von homosexuellen Soldaten. Foto: picture alliance / dpa

«Dann brach die Hölle los», schildert ein Offizier die Tage, als 1981 seine Homosexualität bekannt wurde. Kramp-Karrenbauer will für eine Vielzahl von Fällen zügig staatliche Wiedergutmachung. Eine Studie der Bundeswehr bilanziert die Diskriminierung früherer Jahrzehnte.

2194 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Do., 17. September 2020, 07:24 Uhr

Eine Ärztin nimmt im Corona-Testzentrum der Kassenärztlichen Vereinigung am Hauptbahnhof in Hamburg einen Abstrich. Foto: Markus Scholz/dpa

Knapp 2194 Infektionen innerhalb von 24 Stunden: So lauten die zentralen Zahlen aus dem täglichen Corona-Lagebericht des Robert Koch-Instituts.

Vertrauen in den Staat stark gestiegen

Do., 17. September 2020, 05:08 Uhr

Das Vertrauen in den Staat steigt. Die besten Noten erhalten Straßenreinigung und Müllabfuhr. Foto: Uwe Zucchi/dpa

Über 60 Prozent der Bürger halten den Staat für überfordert - so lautete im vergangenen Jahr das für viele alarmierende Ergebnis einer großen Umfrage. Nun wurden die Menschen in Deutschland wieder befragt.

Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Do., 17. September 2020, 02:40 Uhr

Die Linke will eine Nullrunde für Rentner unbedingt verhindern. Foto: Oliver Berg/picture alliance/dpa

Bereits heute liegt jede zweite gesetzliche Rente unter 1000 Euro netto. 2021 droht bei der Rente eine Nullrunde. Dagegen wehrt sich Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch.

Zahl der Corona-Nachweise in Deutschland steigt etwas

Mi., 16. September 2020, 20:37 Uhr

Eine Reiserückkehrerin (r), die in Polen war, lässt sich in einer Covid-19-Teststation am Stuttgarter Hauptbahnhof von einem Arzt testen. Foto: Marijan Murat/dpa

Es gibt hierzulande wieder etwas mehr positive Corona-Tests. Darunter sind relativ viele junge Menschen. Aus dem Ausland eingeschleppte Infektionen spielen keine so große Rolle mehr.

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

Mi., 16. September 2020, 17:50 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Horst Seehofer, Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, unterhalten sich beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen des Zentralrats der Juden. Merkel und Seehofer sind sich nach Angaben Seehofers im Flüchtlingskompromiss schnell einig gewesen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon ausgehen.

Nach Warntags-Panne: BBK-Präsident Unger wird abgelöst

Mi., 16. September 2020, 16:39 Uhr

Christoph Unger, Präsident des Bundesamts für Katastrophenhilfe (BBK), soll nach dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag am 10.09.2020 abgelöst werden. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Der bundesweite Warntag war vergangene Woche auf einen Fehlschlag hinausgelaufen. Nun gibt es personelle Konsequenzen. Damit ändert sich allerdings noch nichts an den grundsätzlichen Problemen des zuständigen Bundesamtes.

Die E-Patientenakte kommt - mit Datenschutz-Warnung

Mi., 16. September 2020, 16:23 Uhr

Ulrich Kelber (SPD), der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Sie soll praktisch sein und für möglichst viele Bürger attraktiv: eine E-Akte zur eigenen Gesundheit. Ein amtliches Gütesiegel für Datenschutz bekommt die neue Anwendung aber nicht - im Gegenteil.