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Deutschland

Erdbunker in Wald entdeckt - möglicherweise RAF-Relikt

Sa., 16. Januar 2021, 21:15 Uhr

In Mannheim wurde am 04.05.1977 Alarmfahndung ausgelöst, nachdem Passanten den flüchtigen 24-jährigen Anarchisten Christian Klar am Steuer eines Volkswagens gesehen haben wollen. (Archiv). Foto: DB/dpa

Ein wohl vor Jahrzehnten in einem Wald vergrabenes und nun entdecktes Kunststoff-Fass könnte historisch bedeutsames Material enthalten. Handelt es sich um Hinterlassenschaften der RAF?

Nach Krawall am Bundestag rund 30 Ermittlungsverfahren

Sa., 16. Januar 2021, 14:14 Uhr

Demosntranten haben am 29. August 2020 die Stufen zum Reichstagsgebäude erklommen. Foto: Achille Abboud/NurPhoto/dpa

Berlin (dpa) - Rund vier Monate nach der Besetzung der Treppe zum Reichstagsgebäude bei einer Demonstration in Berlin ermittelt die Berliner Polizei gegen 40 Verdächtige. Das Landeskriminalamt führ...

Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Sa., 16. Januar 2021, 13:49 Uhr

«Bin unverändert für eine finanzielle Entlastung der Kommunen in Deutschland»: Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Schon vor der Corona-Krise schoben viele Kommunen hohe Schuldenberge vor sich her und konnten kaum investieren. Vizekanzler Scholz will ihnen helfen - manche wittern dahinter allerdings Parteipolitik und Wahlkampf.

Biontech-Impfstoff künftig einfacher einsetzbar

Sa., 16. Januar 2021, 13:26 Uhr

Spritzen mit dem Impfstoff der Hersteller Biontech/Pfizer liegen in einer Box in einem Berliner Impfzentrum. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa

Berlin (dpa) - Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kann das Präparat der Hersteller Biontech und Pfizer künftig einfacher eingesetzt werden.

Spahn mit magerem Ergebnis zum CDU-Vize gewählt

Sa., 16. Januar 2021, 13:15 Uhr

Gesundheitsminister Jens Spahn wurde mit einem eher magreren Ergebnis zu einem von fünf Stellvertretern gewählt. Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wie erwartet in den Kreis der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgestiegen.

Lieferverzögerungen bei Pfizer für Corona-Impfstoff

Fr., 15. Januar 2021, 18:55 Uhr

Ein Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams in Halberstadt hält ein Tablett mit Impffläschchen der Firma Biontech/Pfizer. Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa

Pfizer kann in den nächsten drei bis vier Wochen die bereits zugesagte Menge an Corona-Impfstoff nicht liefern. In der EU löst die Mitteilung Besorgnis aus.

Kein höherer Rundfunkbeitrag: DRadio kündigt Tarifverträge

Fr., 15. Januar 2021, 17:43 Uhr

Im Dezember hatte die Regierung Sachsen-Anhalts entgegen dem Willen aller anderen Länder die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum 1. Januar 2021 blockiert. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Vorerst wird der Rundfunkbeitrag nicht steigen. Ein Verfahren läuft beim Bundesverfassungsgericht, eine Entscheidung ist nicht absehbar. Folgen gibt es aber jetzt schon beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Fr., 15. Januar 2021, 15:18 Uhr

Alexander Dobrindt kommt zur Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses des Bundestags. Foto: Fabian Sommer/dpa

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen.

Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Krise schon am Dienstag

Fr., 15. Januar 2021, 14:44 Uhr

Ein Corona-Patient wird auf der Intensivstation des Universitätsklinikums Greifswald behandelt. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Nun soll es doch schneller gehen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen früher als geplant im Kampf gegen die Pandemie nachlegen. Die Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Kontakte soll noch weniger werden.

Bundeswehr prüft «Duldungspflicht» für Corona-Impfung

Fr., 15. Januar 2021, 14:19 Uhr

In der Bundeswehr wurde die Duldungspflicht für Impf- und Vorsorgemaßnahmen vor einigen Jahren eingeführt. Foto: PIZ PRT Feyzabad/Bundeswehr/dpa

Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung gilt, wird geprüft. Das Vorgehen bei sogenannten «duldungspflichtigen Impfungen» ist aber eingespielt - und bisher ohne viel Aufregung über die Bühne gegangen.

Mehr Interesse an Krisenvorsorge in Deutschland

Fr., 15. Januar 2021, 12:20 Uhr

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verzeichnet nach Angaben seines Leiters aktuell ein hohes Interesse an seinen Leitfäden für den Notfall. Foto: picture alliance / dpa

Wer zu Hause Medikamente, Wasser und Nudeln für den Krisenfall hortet, wurde früher oft belächelt. Das ist in Zeiten der Corona-Pandemie, die Menschen weltweit in den Krisenmodus versetzt hat, anders.

Thüringer Landtagswahl wegen Corona-Krise verschoben

Fr., 15. Januar 2021, 00:14 Uhr

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen wird die Neuwahl des Thüringer Landtages verschoben. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Kann sich der Thüringer Landtag im Februar und damit wahrscheinlich mitten in der Corona-Pandemie auflösen? Diese Frage haben Linke, SPD, Grüne und CDU verneint. Die Konsequenz: Der Landtag wird erst im September neu gewählt.

Kommt ein schärferer Lockdown? Merkel zieht Corona-Treff vor

Do., 14. Januar 2021, 21:35 Uhr

Einen Termin für die nächste Runde mit den Regierungschef:innen der Länder nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht. Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Kanzlerin ist tief besorgt über die in Großbritannien aufgetauchte Mutation des Coronavirus. Sie will keine Zeit verlieren. Eine Verlängerung der scharfen Kontaktbeschränkungen in den Februar wird immer wahrscheinlicher.

Chancen verspielt: RKI rät zu härterem Lockdown

Do., 14. Januar 2021, 20:47 Uhr

Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), gibt eine Pressekonferenz zur aktuellen Entwicklung bei den Corona-Zahlen. Foto: John Macdougall/AFP-POOL/dpa

An mehreren Tagen zeigt die Statistik derzeit mehr als 1000 Corona-Tote in Deutschland. Das liegt auch daran, dass die Regeln im zweiten Corona-Lockdown weitaus halbherziger befolgt werden als im ersten. Die Kanzlerin drängt auf Beratungen schon kommende Woche.

Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Do., 14. Januar 2021, 20:44 Uhr

Alexander Dobrindt (l), CSU-Generalsekretär, und Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, im Bundestag. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Nach mehr als einem Jahr Arbeit stehen im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut noch einmal wichtige Zeugenbefragungen an. Die Kritik an Verkehrsminister Scheuer und seinem Haus reißt nicht ab.

Zwei Hausverbote nach Störaktion im Bundestag

Do., 14. Januar 2021, 18:15 Uhr

Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag hat für zwei Beteiligte ein Nachspiel. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Erste Konsequenzen nach der Störaktion im Bundestag: Während der Debatte über das Infektionsschutzgesetz waren Abgeordnete von Gästen der AfD-Fraktion bedrängt, gefilmt und beleidigt worden. Zwei von ihnen dürfen den Reichstag nicht mehr betreten.