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Deutschland

Grüne wenden sich außenpolitischem Profil zu

So., 13. Juni 2021, 08:43 Uhr

Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Nach relativ friedlichen Debatten wenden sich die Grünen zum Abschluss ihres dreitägigen Online-Bundesparteitages der Verteidigungs- und Außenpolitik zu. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung und vielleicht sogar das Kanzleramt schweißt die Grünen zusammen. Heftiger Streit bleibt aus. Doch Online-Parteitage wecken ohnehin keine großen Emotionen.

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

So., 13. Juni 2021, 08:41 Uhr

Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten versuchten im August 2020 mit schwarz-weiß-rot gestreiften Reichsfahnen das Reichstagsgebäude zu stürmen. Foto: Fabian Sommer/dpa

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten.

Analyse: Bundeswehr gegen Drohnen unterlegen

So., 13. Juni 2021, 06:31 Uhr

Eine Drohne der Bundeswehr des Typs

Der Einsatz von Drohnen als Waffe hat militärische Kräfteverhältnisse verändert, lässt aber auch neue Arten von Terror befürchten. Die Denkfabrik der Bundeswehr zeichnet ein düsteres Szenario.

Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds

So., 13. Juni 2021, 04:27 Uhr

Amira Mohamed Ali (l) und Dietmar Bartsch, beide Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung. Die Partei zieht gegen den Europäischen Verteidigungsfonds vor das Bundesverfassungsgericht. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB

Politisch falsch und ein Widerspruch gegen die EU-Grundlagenverträge: So bezeichnet die Bundestagsfraktion der Linken das milliardenschwere Förderprogramm für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte.

Laschet will Deutschland als klimaneutrales Industrieland

Sa., 12. Juni 2021, 17:07 Uhr

Schleswig-Holsteins CDU hat in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Parteichef Armin Laschet fordert die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie als Schwerpunkt für die kommende Bundesregierung. Foto: Jonas Walzberg/dpa

Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral sein - und das ohne Verlust von Arbeitsplätzen. Der CDU-Parteichef will Ökonomie und Ökologie versöhnen.

Zweiter Impfstoff für Betriebsärzte

Sa., 12. Juni 2021, 15:12 Uhr

Inzwischen haben mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Die Impfkampagne gegen Corona nimmt weiter Fahrt auf: Binnen Tagen wird die Hälfte der Bevölkerung mindestens eine Spritze bekommen haben. Laschet kritisiert die SPD für ihren Umgang mit Jens Spahn.

Schulze will zwei Prozent der Landesfläche für Windräder

Sa., 12. Juni 2021, 09:39 Uhr

Der Windpark «Albertshof» der Berliner Stadtwerke in Brandenburg. Geht es nach Umweltministerin Schulze sollen viel mehr solcher Windparks entstehen. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Die Bundesregierung will und muss nach dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts die Klimaziele verschärfen. Dafür ist mehr Strom aus Wind und Sonne nötig. Laut Umweltministerin Schulze deutlich mehr.

Bundeswehr bei Afghanistan-Abzug im Zeitplan

Sa., 12. Juni 2021, 09:27 Uhr

Ein Transporthubschrauber NH90 der Bundeswehr wird aus einem Großraumtransportflugzeug AN-124 auf dem Flughafen Leipzig/Halle entladen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Die internationalen Truppen ziehen offiziell aus Afghanistan ab. Die Bundeswehr sieht sich bei dem Vorhaben im Zeitplan. «Bis Juli werden wir damit fertig», so Generalinspekteur Eberhard Zorn.

Grüne kritisieren Ganztagsförderungsgesetz

Sa., 12. Juni 2021, 04:34 Uhr

Mit dem «Ganztagsförderungsgesetz» wird sich für Schulkinder einiges ändern. Die Grünen üben Kritik. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Die Grünen haben eine mangelnde Verankerung von Qualitätsstandards im Ganztagsförderungsgesetz kritisiert. Grundsätzlich seien sie für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

AfD-«Flügel» soll offenbar reaktiviert werden

Fr., 11. Juni 2021, 20:52 Uhr

Der sogenannte «Flügel» existiert in der AfD zumindest offiziell nicht mehr. Kreise sollen aber versucht haben, an den gewählten Kreisverbänden vorbei alte Flügelstrukturen zu reaktivieren (Symbolbild). Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Die «Flügel»-Treffen mit Fahnenschwenken und «Höcke-Höcke»-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.

Pflegereform mit Entlastungen und Tariflöhnen beschlossen

Fr., 11. Juni 2021, 20:43 Uhr

Pflegebedürftige sollen von Zuzahlungen im Heim entlastet werden. Foto: Tobias Hase/dpa

Als eines der letzten größeren Vorhaben besiegelt die Koalition ein Pflegepaket: Damit soll Tarifbezahlung Pflicht werden, ohne dass Mehrkosten auf Pflegebedürftige durchschlagen. Doch es hagelt Kritik.

Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus

Fr., 11. Juni 2021, 19:33 Uhr

Für Bundestagsabgeordnete gibt es bei Nebeneinkünften in Zukunft deutlich strengere Meldepflichten. Foto: Michael Kappeler/dpa

Ein guter Tag für die Transparenz im Bundestag: Die Abgeordneten haben sich striktere Regeln beim Anmelden von Nebeneinkünften auferlegt. Die Bestechung von Mandatsträgern gilt nun als Verbrechen.

Gegenwind für Grüne - Habeck: «Werden die Fehler abstellen»

Fr., 11. Juni 2021, 19:11 Uhr

Co-Parteichef Robert Habeck beim Parteitag zu den Delegierten. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Grünen sind für ihre langen, detailversessenen Wahlprogramme bekannt. Zum Start ihres Bundesparteitages geht es aber erst einmal um das große Ganze. Freiheit sei das Leitmotiv, sagt Habeck.

Bundesregierung hebt Reisewarnung für Risikogebiete auf

Fr., 11. Juni 2021, 19:04 Uhr

Touristen genießen den Ritsa-Strand in Kardamyli, einer Stadt am Meer fünfunddreißig Kilometer südöstlich von Kalamata, Peloponnes. Foto: Socrates Baltagiannis/dpa

Trotz stark sinkender Infektionszahlen in Europa rät die Bundesregierung bisher noch generell von Urlaubsreisen ins Ausland ab. In drei Wochen soll sich das ändern - kurz nach Beginn der Sommerferien.

Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler beschlossen

Fr., 11. Juni 2021, 17:27 Uhr

Schüler einer Ganztagsschule essen zusammen in der Mensa. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild

Der Anspruch auf eine Ganztagsbetreuung für Grundschüler kostet den Staat eine ganze Menge Geld, dürfte sich langfristig aber lohnen. Die Länder wollen aber noch mehr Hilfe vom Bund.

Kultusminister blicken optimistisch auf neues Schuljahr

Fr., 11. Juni 2021, 17:03 Uhr

Wie geht es nach den Sommerferien in Deutschlands Schulen weiter? Die Kultusminister sind optimistisch. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Das Schuljahr geht langsam zu Ende, die ersten Bundesländer starten bald in die Sommerferien. Danach soll es an den Schulen wieder möglichst normal laufen - doch versprechen die Kultusminister zu viel?