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IG-Metall-Chef hält nichts von solidarischem Grundeinkommen

Mitglieder der Bürgerinitiative «Omnibus» werben im Mai 2015 vor dem Reichstag für eine Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Foto: Soeren Stache

Mitglieder der Bürgerinitiative «Omnibus» werben im Mai 2015 vor dem Reichstag für eine Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Foto: Soeren Stache

Berlin (dpa) - IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hält nach eigenen Worten nichts von einem solidarischen Grundeinkommen, das in der SPD zurzeit als Alternative zu Hartz IV diskutiert wird.

«Das Bemühen, möglichst vielen Menschen einen Arbeitsplatz zu geben, steht mir bei solchen Ideen zu wenig im Vordergrund», sagte Hofmann der «Südwest Presse» und der «Märkischen Oderzeitung».

Jüngst waren Rufe nach einer Abschaffung von Hartz IV auch an der Spitze der SPD lautgeworden. «Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV», sagte Vizeparteichef Ralf Stegner dem «Spiegel». «Das aktuelle System befördert Abstiegsängste, viele Empfänger fühlen sich abgeschrieben, zu wenige schaffen den Übergang in normale Arbeit.» Die Sozialleistung für Langzeitarbeitslose decke zwar den Grundbedarf, bedeute aber dennoch Armut. «Das solidarische Grundeinkommen könnte ein Konzept sein, das Menschen weder abschreibt noch mit einer Sozialleistung abfindet.»

Zuvor hatte bereits Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ein «solidarisches Grundeinkommen» für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen. Müller rief Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, sich für ein solches Grundeinkommen anstelle von Hartz IV einzusetzen. Das Vorhaben sei finanzierbar, schrieb Müller in einem Gastbeitrag für den «Tagesspiegel» (Freitag). Die Kosten bezifferte Müller auf 500 Millionen Euro für 100.000 Menschen.

Koalitionsvertrag S.50ff.

Regierungserklärung Merkel 21.3.

Monatsbericht zum Arbeitsmarkt, Februar

Umstrittenes Spahn-Interview

Hartz-Regelsätze

Müller zum Grundeinkommen

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