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Spahn plant Vorgaben für Pflegepersonal in Kliniken

Eine Pflegerin hält die Hand einer alten Frau. Der Pflegenotstand macht den Krankenhäusern z schaffen. Gesundheitsminister Spahn will nun konkrete Vorgaben zum Pflegepersonal einführen. Foto: Christophe Gateau

Eine Pflegerin hält die Hand einer alten Frau. Der Pflegenotstand macht den Krankenhäusern z schaffen. Gesundheitsminister Spahn will nun konkrete Vorgaben zum Pflegepersonal einführen. Foto: Christophe Gateau

Berlin (dpa) - Zur Verbesserung der Qualität der Pflege will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Krankenhäusern konkrete Vorgaben zum Pflegepersonal machen. Das geht aus dem überarbeiteten Entwurf für das «Pflegepersonal-Stärkungsgesetz» hervor, der der «Berliner Zeitung» vorliegt.

Ab 2020 solle für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen der Zahl der Pflegekräfte und dem anfallenden Pflegeaufwand errechnet und veröffentlicht werden. Werde von einem Krankenhaus eine bestimmte Grenze unterschritten, soll es Honorarkürzungen geben. Der Gesetzentwurf solle am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.

Linke-Chef Bernd Riexinger forderte die schnelle Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung im Krankenhaus und einen verbindlichen Personalschlüssel in der Altenpflege. Nötig sei eine

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