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Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise

Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter

Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter

Berlin (dpa) - Vor der Klausurtagung der in einer tiefen Krise steckenden SPD wächst der Druck zu Kurskorrekturen. SPD-Vize Ralf Stegner warnte seine Partei aber vor einer neuen Personaldebatte.

«Wir haben damit keine guten Erfahrungen gemacht, ständig die Spitze auszutauschen. Und ich halte auch von der Devise nichts: Wenn die Dinge gut laufen, dann waren es alle, und wenn sie schlecht laufen, war es die Chefin», sagte er am Freitag im ARD-«Morgenmagazin». Bisher wird Parteichefin Andrea Nahles von ihren Kollegen im Präsidium und im 45-köpfigen Vorstand nicht offen in Frage gestellt.

Am Sonntagabend trifft sich das Präsidium, am Montag dann der Vorstand zu der Klausur. Entwickelt werden soll ein Zukunftskonzept, zudem sollen Leitlinien für eine bessere Arbeit und Sichtbarkeit in der Koalition beschlossen werden. Angesichts der Stimmenverluste bei den Wahlen in Hessen und Bayern und dem bundesweiten Umfrageabsturz auf 14 Prozent stehen Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz unter Druck, eine Wende herbeizuführen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze forderte mehr Mut ihrer Partei in der Umweltpolitik. «Gerade die jungen Wähler verstehen, dass es ohne Umwelt- und Klimaschutz nicht geht», sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Die Sozialdemokraten seien in der Umweltpolitik «lange nicht entschieden und mutig genug» aufgetreten. «Das werden wir jetzt ändern», kündigte sie an. «Die Partei wird sich künftig stärker zu Wort melden, wenn es um den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen geht.» Die SPD solle als Partei wahrgenommen werden, die Umweltschutz und gute Arbeit zusammenführe.

Die Hamburger Landesvorsitzende Melanie Leonhard warnte auch vor einem übereilten Ausstieg aus der großen Koalition mit der Union. Die SPD sei gut beraten, sich mit der inhaltlichen Justierung zu beschäftigen, um die Sichtbarkeit sozialdemokratischer Themen zu erhöhen, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Eine erneute Selbstbeschäftigung über Personalfragen steht bei uns derzeit nicht an.»

«Die Lage der SPD im Bund ist ernst», konstatierte Leonhard. «Gerade jetzt geht es darum zu zeigen, dass wir die Partei sind, auf die man sich verlassen kann.» In Hamburg wüssten die Bürger das. «Im Bund müssen wir hart daran arbeiten, wieder als die Partei der Verlässlichkeit wahrgenommen zu werden.»

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat derzeit keinerlei Ambitionen, SPD-Vorsitzender zu werden. Er will sich nach eigener Aussage am Montag auf der Klausurtagung dafür einsetzen, den Parteitag vorzuziehen - in die erste Jahreshälfte 2019. Auf diesem Parteitag stünden dann auch Wahlen für den SPD-Vorsitz an.

«Wenn sich eine Partei dazu genötigt sähe, den Vorsitzenden ihrer Jugendorganisation an die Spitze zu nehmen, dann hat sie wirklich ein ganz gehöriges Problem», sagte Kühnert im Radio-Programm SWR Aktuell. «Andrea Nahles ist mit Sicherheit nicht diejenige, die für den Zustand der SPD allein verantwortlich ist. Wer glaubt, man müsse sie nur austauschen, und dann wird schon alles besser werden, irrt sich ganz gewaltig», sagte Kühnert.

Basisbündnis für Groko-Ausstieg und Nahles-Rücktritt

Erneuerungsvorschläge des SPD-Strategen Fäßler

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