Do., 17. Oktober 2019, 14:41 Uhr

Erfurt/Mainz (dpa) - Knapp eineinhalb Wochen vor der Thüringer Landtagswahl liegen Linke und CDU nach einer Umfrage in dem Land fast gleichauf.

Do., 17. Oktober 2019, 13:50 Uhr

Sozial ungerecht, Klimaziele werden nicht erreicht: Das Forschungsinstitut DIW zerpflückt die Klimapläne der Bundesregierung. Für die Opposition ist das ein gefundenes Fressen.

Do., 17. Oktober 2019, 13:27 Uhr

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. Eine Bemerkung von Kanzlerin Merkels lässt nun aufhorchen.

Do., 17. Oktober 2019, 13:10 Uhr

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus deren Reihen sorgen bei anderen Parteien für Empörung. Im Bundestag kontert die AfD.

Do., 17. Oktober 2019, 13:08 Uhr

Einschusslöcher an der Tür, die zu der Synagoge der jüdischen Gemeinde führt, zeugen von dem Terroranschlag in Halle. Zwei Menschen hat der rechtsextremistische Täter getötet. Doch die Tür hat verhindert, dass er in das Gotteshaus kam.

Do., 17. Oktober 2019, 12:12 Uhr

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik - und sorgt noch immer verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen kommen? Im Parlament geht es in eine neue Runde.

Do., 17. Oktober 2019, 10:14 Uhr

Weiterhin kommt es bei Demonstrationen in deutschen Städten gegen die Militäroffensive der Türkei in Syrien zu Ausschreitungen. Bei Auseinandersetzungen in Nordrhein-Westfalen werden auch mehrere Polizisten verletzt.

Mi., 16. Oktober 2019, 20:46 Uhr

Seine Rückkehr an die Uni Hamburg hat sich AfD-Gründer Bernd Lucke sicher anders vorgestellt. Statt über Makroökonomik zu sprechen, muss er nach Protesten und Beschimpfungen die Uni verlassen.

Mi., 16. Oktober 2019, 18:16 Uhr

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es für die Bürger teurer wird, bleibt aber offen.

Mi., 16. Oktober 2019, 15:55 Uhr

Eine Woche nach dem Anschlag von Halle werden neue Details über den Attentäter bekannt. Sein perfides Internet-«Manifest» führt zudem zu Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen.

Mi., 16. Oktober 2019, 15:17 Uhr

Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten im kommenden Jahr erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Zumindest dann, wenn sie nach der Methode der Nato berechnet werden. Ist das genug, um US-Präsident Donald Trump erst einmal zu besänftigen?

Mi., 16. Oktober 2019, 14:40 Uhr

Die Zahl der rechtsextremistischen Gefährder in Deutschland steigt. Bei den Islamisten geht der Trend in die andere Richtung. Ob das so bleibt, muss sich noch erweisen - auch wegen der aktuellen Kämpfe in Nordsyrien.

Mi., 16. Oktober 2019, 14:07 Uhr

Gesetz für Gesetz will die Koalition vorankommen beim Klimaschutz. Was am Mittwoch beschlossen wurde, betrifft fast alle, die viel unterwegs sind. In Bundestag und Bundesrat soll es nun extra schnell gehen.

Mi., 16. Oktober 2019, 11:16 Uhr

Auch dank sprudelnder Steuereinnahmen geht es den deutschen Kommunen besser als zuletzt. Trotzdem wollen einer Studie zufolge viele Städte und Gemeinden nun ihre Gebühren und Steuern erhöhen. Im Fokus stehen demnach vielerorts die Straßenreinigungskosten und die Grundsteuer.

Di., 15. Oktober 2019, 20:53 Uhr

BKA und Verfassungsschutz wollen aufrüsten für den Kampf gegen Rechtsextremisten. Nicht erst seit dem Terror von Halle. Pläne für neue Strukturen und mehr Personal haben sie schon nach dem Lübcke-Mord vorgelegt. Der BKA-Chef sagt: «Die Situation ist ernst».

Di., 15. Oktober 2019, 18:52 Uhr

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angehen.