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Deutschland

Weit weniger Schulden für Pandemie als gedacht

Di., 19. Januar 2021, 13:23 Uhr

Hat bereits das Kreditvolumen für das laufende Jahr angepasst: Bundesfinanziminister Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Keine Bundesregierung hat in einem Jahr jemals mehr Schulden aufgenommen als die jetzige. Doch man hatte mit noch viel höheren Krediten gerechnet. Gibt es Grund für Optimismus?

Merz wirbt für CDU-Chef Laschet und bedauert Irritationen

Di., 19. Januar 2021, 13:14 Uhr

Hat trotz seiner Niederlage gegen Armin Laschet weiter höchste Ambitionen: CDU-Politiker Friedrich Merz. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach seiner knappen Niederlage beim CDU-Parteitag hatte Friedrich Merz mit dem Angebot für Wirbel gesorgt, als Wirtschaftsminister ins Kabinett Merkel einzuziehen. Nun stellt er sich hinter den neuen Parteivorsitzenden - und bedauert die Irritationen.

Wagenknecht: Mehr und mehr zu Akademikerpartei geworden

Di., 19. Januar 2021, 09:36 Uhr

Verzichtete nach langen internen Querelen 2019 und auch aus gesundheitlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur für den Posten als Fraktionschefin verzichtet: Sahra Wagenknecht. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht geht mir ihrer Partei Die Linke hart ins Gericht. Vor allem an der Themensetzung und der Sprache hat sie so einiges zu monieren.

Merz wirbt um Unterstützung für neuen CDU-Chef Laschet

Mo., 18. Januar 2021, 21:48 Uhr

Kompensation für die Abstimmungsniederlage? Konservative in der CDU wollen Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten sehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach seiner knappen Niederlage hatte Friedrich Merz mit dem Angebot für Irritationen gesorgt, als Wirtschaftsminister ins Kabinett Merkel einzuziehen. Nun stellt er sich unerwartet deutlich hinter den neuen Parteivorsitzenden. Ob das die Partei zum Start ins Wahljahr eint?

Mehr Kinderkrankentage - auch Bundesrat stimmt zu

Mo., 18. Januar 2021, 15:50 Uhr

Die Ausweitung des Kinderkrankengeldes in diesem Jahr ist beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat der Bundesrat in einer Sondersitzung den Plänen abschließend zugestimmt. Foto: Marijan Murat/dpa

Noch ist unklar, wie lange Kitas und Schulen im Lockdown-Betrieb bleiben. Eltern, die deshalb nicht zur Arbeit können, sollen aber möglichst wenig Einkommenseinbußen haben. Entlastung soll es über das Kinderkrankengeld geben.

Abriss am Tagebau - Klimaschützer kritisieren Laschet

Mo., 18. Januar 2021, 15:45 Uhr

In Lützerath haben Bagger mit dem Abriss von ehemaligen Wohnhäusern begonnen. Lützerath ist eines der Dörfer, die dem von RWE Power betriebenen Braunkohletagebau Garzweiler II weichen sollen. Braunkohlegegner protestieren gegen den Abriss. Foto: David Young/dpa

Der Ausstieg aus der Braunkohle ist beschlossene Sache - allerdings erst 2038. Doch in Lützerath werden ehemalige Wohnhäuser abgerissen. Klimaschützer sehen NRW-Ministerpräsident Laschet in der Verantwortung.

LKA: Mutmaßliches RAF-Erddepot stammt aus frühen 80ern

Mo., 18. Januar 2021, 13:10 Uhr

In diesem Wald bei Seevetal in Niedersachsen sind in einem Erddepot möglicherweise Hinterlassenschaften der linksterroristischen RAF gefunden worden. Foto: Axel Heimken/dpa

Erdbunker mit Chemikalien sowie Anleitungen zum Bombenbau: Das LKA schließt allgemein einen möglichen Bezug der Schriftstücke zur Rote Armee Fraktion nicht aus.

Bund finanziert FFP2-Masken sogar für 34 Millionen Bürger

Mo., 18. Januar 2021, 12:19 Uhr

Könnte bald bundesweit zur Pflicht werden: Das Tragen einer FFP2-Maske. Foto: Friso Gentsch/dpa

Statt 27 Millionen Bürger sollen 34,1 Millionen Menschen aus Risikogruppen vom Bund finanzierte FFP2-Masken bekommen. Der Eigenanteil von zwei Euro für je sechs Masken bleibt unverändert.

Laschet führt die CDU - Appelle an Merz

So., 17. Januar 2021, 21:54 Uhr

Der neue Parteivorsitzende Armin Laschet spricht zum Abschluss beim digitalen Bundesparteitag der CDU. Foto: Michael Kappeler/dpa

Gut acht Monate vor der Bundestagswahl klärt die CDU ihre lange Zeit offene Führungsfrage: NRW-Ministerpräsident Laschet soll es machen, entscheidet der Parteitag. Mitbewerber Merz holt sich anschließend gleich eine zweite Abfuhr.

Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen

So., 17. Januar 2021, 15:29 Uhr

Geschlossenes Restaurant in Berlin. Foto: Christophe Gateau/dpa

Geimpfte sollen nicht länger unter dem Lockdown leiden, fordert Außenminister Heiko Maas. Damit stellt er sich gegen den Kurs der Bundesregierung, die Lockerungen für Geimpfte bislang ablehnt. Nun hat das Gesundheitsministerium ein Machtwort gesprochen.

Erdbunker in Wald entdeckt - möglicherweise RAF-Relikt

So., 17. Januar 2021, 13:37 Uhr

In diesem Wald bei Seevetal in Niedersachsen sind in einem Erddepot möglicherweise Hinterlassenschaften der linksterroristischen RAF gefunden worden. Foto: Axel Heimken/dpa

Ganz ausschließen kann das Landeskriminalamt Niedersachsen es nicht: Gibt ein wohl vor Jahrzehnten vergrabenes Fass Hinweise auf gesuchte Ex-RAF-Terroristen? Handelt es sich überhaupt um Hinterlassenschaften der RAF? Eines wurde jedenfalls nicht gefunden.

Spahn bedauert seinen Auftritt beim CDU-Bundesparteitag

So., 17. Januar 2021, 11:55 Uhr

Gesundheitsminister Jens Spahn beim digitalen Bundesparteitag der CDU. Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seinen umstrittenen Auftritt beim digitalen CDU-Bundesparteitag bedauert, bei dem er die Fragerunde zu einem Plädoyer für Armin Laschet genutz...

2020 mehr Kindergeld ins Ausland überwiesen

So., 17. Januar 2021, 11:00 Uhr

Kindergeld kann man auch für Kinder im Ausland erhalten, wenn die Eltern oder andere sorgeberechtigte Angehörige in Deutschland leben oder arbeiten. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Berlin (dpa) - Im vergangenen Jahr sind 427,4 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen worden und damit mehr als im Vorjahr.

Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

Sa., 16. Januar 2021, 21:44 Uhr

Der neue Parteivorsitzende Armin Laschet sitzt beim digitalen CDU-Bundesparteitag auf dem Podium. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach einer Stichwahl steht fest: Armin Laschet wird neuer CDU-Chef. Friedrich Merz scheitert - holt sich danach auch noch eine Abfuhr mit einem Personalvorstoß für das Bundeskabinett.

Nach Krawall am Bundestag rund 30 Ermittlungsverfahren

Sa., 16. Januar 2021, 14:14 Uhr

Demosntranten haben am 29. August 2020 die Stufen zum Reichstagsgebäude erklommen. Foto: Achille Abboud/NurPhoto/dpa

Berlin (dpa) - Rund vier Monate nach der Besetzung der Treppe zum Reichstagsgebäude bei einer Demonstration in Berlin ermittelt die Berliner Polizei gegen 40 Verdächtige. Das Landeskriminalamt führ...

Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Sa., 16. Januar 2021, 13:49 Uhr

«Bin unverändert für eine finanzielle Entlastung der Kommunen in Deutschland»: Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Schon vor der Corona-Krise schoben viele Kommunen hohe Schuldenberge vor sich her und konnten kaum investieren. Vizekanzler Scholz will ihnen helfen - manche wittern dahinter allerdings Parteipolitik und Wahlkampf.