16°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
16°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Deutschland

Härtere Strafen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Mi., 21. Oktober 2020, 13:51 Uhr

«Um diese Gräueltaten mit aller Kraft zu bekämpfen und Kinder besser zu schützen, haben wir ein umfassendes Paket beschlossen»: Christine Lambrecht. Foto: Christoph Soeder/dpa

Die Aufdeckung einer Reihe schwerwiegender Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder hat ein Schlaglicht auf das Thema geworfen. Die Bundesregierung will solche Taten nun härter bestrafen. Doch die Debatte ist damit nicht beendet.

Berlin sagt Nato Soldaten für mögliche Covid-19-Einsätze zu

Mi., 21. Oktober 2020, 12:36 Uhr

Auf die Bundeswehr könnten Covid-19-Einsätze zukommen. Foto: Sven Hoppe/dpa

Die sich weiter zuspitzende Corona-Pandemie wird möglicherweise auch zu neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr führen. Deutschland hat der Nato Unterstützung für einen Notfallplan zugesagt. Das Bündnis will im Fall der Fälle zur Stelle sein.

Corona-Maßnahmen: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

Mi., 21. Oktober 2020, 12:29 Uhr

Polizisten überprüfen die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen im Landkreis Berchtesgadener Land. Foto: Peter Kneffel/dpa

Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind.

Weil warnt vor höheren Beiträgen für Krankenkassen

Mi., 21. Oktober 2020, 09:57 Uhr

Der SPD-Politiker Stephan Weil während einer Pressekonferenz im Landtag. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Müssen Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung künftig tiefer in die Tasche greifen? Laut Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil könnte es im kommenden Jahr zu «knackigen Beitragserhöhungen» kommen.

Rassismus-Studie: Bedenken zu Seehofer-Vorschlägen

Mi., 21. Oktober 2020, 09:07 Uhr

Hat grundlegende Bedenken was die Wissenschaftsfreiheit angeht: Sebastian Fiedler, Bundesvorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Innenminister Horst Seehofer hat einer Studie zu Rassismus in der Polizei zugestimmt. Dabei sollen auch Schwierigkeiten und Frust im Alltag der Sicherheitsbeamten in den Blick genommen werden. An dem Vorhaben des CSU-Politikers gibt es nun auch Kritik vom BDK.

Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Di., 20. Oktober 2020, 21:46 Uhr

Auch in Berlin werden die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verschärft. Foto: Christoph Soeder/dpa

Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant.

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Di., 20. Oktober 2020, 18:50 Uhr

Bundesinnenminister Horst Seehofer: «Es hat sich an meiner Position nichts geändert.». Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unter die Lupe genommen werden.

Kampf gegen Corona führt zu massiven Einschränkungen

Di., 20. Oktober 2020, 17:24 Uhr

Die Politik steckt in einem Dilemma: Einerseits wird ihr Panikmache vorgeworfen. Andererseits steigen die Corona-Infektionen rapide. Führt das wieder zu mehr Beschränkungen - und noch mehr Unmut?

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Di., 20. Oktober 2020, 16:55 Uhr

Spaziergänger sind am Strand bei Graal-Müritz unterwegs. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

Kräftiger Dämpfer für die Corona-Strategie von Manuela Schwesig: Das Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern kippt das Beherbergungsverbot der Regierung. Damit dürfen Urlaubsgäste aus Risikogebiete auch ohne Test und Quarantäne wieder an die Ostsee.

Corona-Warn-App für Söder ein «zahnloser Tiger»

Di., 20. Oktober 2020, 09:36 Uhr

Markus Söder: «Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung». Foto: Daniel Karmann/dpa

Wie effektiv ist die Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie? CSU-Chef Söder äußert sich enttäuscht. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach einer Aufrüstung.

Wehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

Di., 20. Oktober 2020, 09:02 Uhr

Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, im Gespräch mit Soldaten. Foto: Christoph Soeder/dpa

Sollen die neuen Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden? Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat dazu eine klare Meinung.

Lehrerverband für halbe Klassen in Corona-Hotspots

Di., 20. Oktober 2020, 08:14 Uhr

In Zeiten der Corona-Pandemie steht die Situation in Kitas und Schulen unter besonderer Beobachtung. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Heidelberg (dpa) - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat Ländern und Kommunen einen widersprüchlichen Umgang mit den Corona-Regeln für Schulen vorgeworfen.

Corona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen

Di., 20. Oktober 2020, 08:00 Uhr

Ein Beamter der Bundespolizei kontrolliert an einem Grenzübergang einen Autofahrer. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage geben könnte, darüber ist man sich selbst in der CSU uneins.

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Mo., 19. Oktober 2020, 19:08 Uhr

Immer mehr Parteien wollen das Parlament stärker an Corona-Entscheidungen beteiligen. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlicher wird: Dabei will der Bundestag künftig ein Wort mitreden.

Corona-Pandemie behindert auch Integrationsmaßnahmen

Mo., 19. Oktober 2020, 19:02 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Integrationsgipfel im Kanzleramt. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters-Pool/dpa

Corona trifft die ganze Gesellschaft von der Wirtschaft bis tief ins Privatleben hinein. Auch die Integration von Zuwanderern wird durch die Pandemie ausgebremst. Um Gegenmaßnahmen ging es am Montag beim «Integrationsgipfel» mit Kanzlerin Merkel.

Soldaten unterstützen Gesundheitsämter in Großstädten

Mo., 19. Oktober 2020, 17:34 Uhr

Soldaten der Bundeswehr helfen in der Region Hannover bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Die Großstädte bekommen Hilfe in schweren Corona-Zeiten. Vielerorts helfen Soldaten in den Gesundheitsämtern. Trotzdem gelingt es nicht immer, alle Kontakte nachzuvollziehen.