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Deutschland

Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

So., 26. Januar 2020, 14:47 Uhr

Allein im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz brachten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen um. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wird die Erinnerung an den Holocaust verblassen, wenn die letzten Zeitzeugen verstorben sind? 75 Jahre nach der Befreiung des KZs Auschwitz mehren sich die Forderungen gegenzusteuern - gerade vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus.

Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

So., 26. Januar 2020, 13:45 Uhr

Hat sich ein solides Landesvater-Image erarbeitet: Bodo Ramelow. Foto: Martin Schutt/zb/dpa

Zwei von drei Koalitionspartnern haben Ja gesagt: Eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen, die jederzeit von der Opposition überstimmt werden kann, nimmt Gestalt an. Die Hoffnung: Mehr demokratisches Miteinander im Parlament.

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

So., 26. Januar 2020, 12:02 Uhr

Laut einem Medienbericht ermittelt der Militärische Abschirmdienst gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen.

Kohle-Aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen Garantien

So., 26. Januar 2020, 09:55 Uhr

2038 soll der Kohleausstieg in Deutschland spätestens abgeschlossen sein. Foto: Daniel Schäfer/zb/dpa

Berlin (dpa) - Arbeitgeber und Gewerkschaften fordern im Kohleausstiegsgesetz verbindliche Zusagen.

AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Sa., 25. Januar 2020, 21:49 Uhr

Klaus Fohrmann im Jahr 2017 auf einem Bundesparteitag der AfD. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Um die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück.

Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Sa., 25. Januar 2020, 21:05 Uhr

Anlass der Demonstration ist ein anstehender Prozess um die Plattform vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Vor der Demonstration gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» in Leipzig hatten Politik und Polizei zur Friedlichkeit gemahnt. Doch die Appelle nützen nichts.

Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Sa., 25. Januar 2020, 15:56 Uhr

Parteitag der Grünen in Apolda. Foto: Michael Reichel/dpa

Zwei von drei Koalitionspartnern haben jetzt zugestimmt: Eine seit Wochen diskutierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt damit näher. Die Grünen sehen auch Risiken.

Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Sa., 25. Januar 2020, 13:18 Uhr

Holocaust-Mahnmal vor dem Reichstag in Berlin. Foto: Christoph Soeder/dpa

75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen den Umgang mit dem Thema beurteilen. Das löst Besorgnis aus.

Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin

Sa., 25. Januar 2020, 12:53 Uhr

Im vergangenen Jahr musste fast jeder dritte Krankenversicherte im Schnitt mehr als drei Wochen auf einen Facharzttermin warten. Foto: Patrick Seeger/dpa

Wer einen Termin bei einem Kardiologen, Nervenarzt oder einem anderen Facharzt sucht, braucht starke Nerven. Die Koalition hat viele Schritte beschlossen, damit Kassenpatienten schneller zum Zuge kommen. Für die Linke gehen die aber am eigentlichen Problem vorbei.

Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Sa., 25. Januar 2020, 10:31 Uhr

Nach einem Medienbericht wurden im vergangenen Jahr 158 Fälle gemeldet, in denen Drohnen den Flugverkehr in Deutschland störten. Foto: picture alliance / dpa

Berlin (dpa) - Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen.

Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Sa., 25. Januar 2020, 10:18 Uhr

Seit mehr als zehn Jahren versucht die SPD, ihr umstrittenes und ungeliebtes Mitglied Thilo Sarrazin loszuwerden. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Berlin (dpa) - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. «Ich werde jetzt in Berufung gehen», sagte er der «...

RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

Sa., 25. Januar 2020, 10:10 Uhr

Der Bau neuer Windräder an Land ist im vergangenen Jahr in Deutschland auf den tiefsten Stand seit mehr als 20 Jahren eingebrochen. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Über die Ausbaukrise bei der Windkraft an Land wird viel geklagt. Der Stromkonzern RWE schlägt einen runden Tisch vor, der auch unpopuläre Schritte vorschlagen soll. Auch finanzielle Anreize seien ein Weg.

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Fr., 24. Januar 2020, 19:31 Uhr

Der SPD-Landesparteitag stimmte mit großer Mehrheit für den Eintritt in eine Minderheitsregierung in Thüringen. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Der Vertrag liegt auf dem Tisch: Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für ihr heikles Projekt Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran.

Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe

Fr., 24. Januar 2020, 16:41 Uhr

CSU-Chef Markus Söder hatte die Unionsdebatte über eine Kabinettsumbildung im Sommer angestoßen. Foto: Sven Hoppe/dpa

Eigentlich will sich die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer auf Sacharbeit konzentrieren. Doch mehrere Parteifreunde äußern sich erneut zu einem Umbau der Regierung - und halten das Thema so am Laufen.

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Fr., 24. Januar 2020, 15:35 Uhr

Bodenaufkleber weisen 2017 am Bahnhof Südkreuz während einer Testphase auf Erkennungsbereiche zur Gesichtserkennung hin. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minister Seehofer spricht von offenen Fragen - ohne sie konkret zu benennen.

Anschlag geplant: Mehrjährige Haftstrafe für Islamisten

Fr., 24. Januar 2020, 15:34 Uhr

Der Angeklagte Magomed-Ali C. im Gerichtssaal. Foto: ---/dpa

Die Richer sind überzeugt: Der Angeklagte hatte einen Terroranschlag geplant. Er hatte oft die Berliner Fussilet-Moschee besucht - in der auch Anis Amri verkehrte. Für den Untersuchungsausschuss des Bundestages stellen sich nun neue Fragen.