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Deutschland

Immer mehr anerkannte Asylbewerber in Sammelunterkünften

Do., 29. Dezember 2016, 10:35 Uhr

Auch für die Gemeinden ist die Situation belastend. Foto: Tobias Hase

Immer mehr Flüchtlinge mit Bleibeerlaubnis leiden nach Angaben von Pro Asyl darunter, weiter in Sammelunterkünften leben zu müssen.

Anschlag auf Weihnachtsmarkt: Festnahme in Berlin

Do., 29. Dezember 2016, 07:05 Uhr

Ein bewaffneter Polizist am 19. Dezember, dem Tag nach dem Anschlag, auf dem Weihnachtsmarkt in der Nähe der Gedächtniskirche. Foto: Michael Kappeler

Wer half dem Lastwagen-Attentäter von Berlin? Ein festgenommener Tunesier könnte ein Kontaktmann sein. Stück für Stück zeichnen Ermittler die Fluchtroute Amris durch Europa nach. Doch es fehlen noch viele Puzzleteile.

Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Mi., 28. Dezember 2016, 22:15 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer informiert sich im April in Bingen über den Brand in einem von Zuwanderern bewohnten Haus. Foto: Frank Rumpenhorst

Die Angriffe auf Unterkünfte von Asylbewerbern sind in diesem Jahr offenbar zurückgegangen. Aber ist das schon ein Anlass um aufzuatmen? Nein, heißt es bei SPD und Grünen. Dort sieht man weiter Handlungsbedarf.

1500 Polizisten sichern Kölner Silvesternacht

Mi., 28. Dezember 2016, 20:50 Uhr

Der Polizeipräsident von Köln, Jürgen Mathies, steht vor dem Hauptbahnhof der Domstadt. Foto: Rolf Vennenbernd

Mit allen Mitteln will Köln in der nächsten Silvesternacht Jagdszenen wie vor einem Jahr verhindern. Die Polizei sieht sich gut vorbereitet. Der Anschlag von Berlin hat für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen gesorgt.

Zehntausende Asylbewerber freiwillig in Heimat zurückgekehrt

Mi., 28. Dezember 2016, 16:45 Uhr

Im vergangenen Jahr haben Zehntausende Flüchtlinge Deutschland freiwillig verlassen. Foto: Julian Stratenschulte/Symbol

Für rund 100.000 Menschen gilt in diesem Jahr: Deutschland bringt sie mehr oder weniger freiwillig in ihre Heimatländer zurück - oder lässt sie gar nicht erst herein. Am häufigsten wird mit Geld nachgeholfen.

Europas Hacker debattieren in Hamburg

Mi., 28. Dezember 2016, 09:05 Uhr

Neben aktuellen Problemen wie Cyberangriffen oder Datenklau beschäftigt die Hacker auch das Thema Rechtspopulismus. Foto: Axel Heimken

Zum Jahresende sind auch diesmal wieder Tausende Menschen der Einladung des Chaos Computer Clubs zum Kongress gefolgt. 2017, so der Appell, soll mit Hilfe der Hacker zu einem besseren Jahr werden.

Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen

Mi., 28. Dezember 2016, 08:45 Uhr

Dose mit Cannabis. Bundesweit verfügen gut 1000 Patienten über eine Ausnahmeerlaubnis zum medizinisch betreuten Gebrauch von Cannabis. Foto: Swen Pförtner

In Deutschland verfügen nach einem Medienbericht 1004 Personen über eine Ausnahmeerlaubnis, Cannabis zur medizinischen Selbsttherapie in einer Apotheke zu kaufen.

20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

Mi., 28. Dezember 2016, 07:00 Uhr

Ein Polizist beobachtet an der Kontrollstelle Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München (A8) den Verkehr. An deutschen Außengrenzen wurde in diesem Jahr etwa 20 000 Flüchtlingen die Einreise verweigert. Foto: Sven Hoppe

Die Polizei hat nach einem Medienbericht an den deutschen Außengrenzen in diesem Jahr etwa 20 000 Flüchtlingen die Einreise verweigert.

Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester

Di., 27. Dezember 2016, 18:50 Uhr

Polizisten vor dem Kölner Dom. Die Initiative «Köln gegen Rechts» warf der NPD vor, die Anwesenheit der nationalen und internationalen Presse ausnutzen zu wollen. Foto: Ina Fassbender

Die Kölner Polizei hat eine für die Silvesternacht geplante Demonstration der NPD verboten. Grund seien «schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können», teilte die Behörde mit.

Berliner Anschlag befeuert Streit über mehr Videoüberwachung

Di., 27. Dezember 2016, 17:35 Uhr

Der Attentäter steuerte den Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Auf dem Markt starben elf Menschen, mehr als 50 wurden verletzt. Foto: Britta Pedersen

Was hilft gegen Terror? Den Ruf nach schärferen Gesetzen beantworten Datenschützer mit einer Warnung vor Kameras auf Straßen und Plätzen. Viele Fragen zum Lastwagen-Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt bleiben offen - etwa, was genau sich im LKW vor der Tat abspielte.

Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern bricht ein

Di., 27. Dezember 2016, 14:20 Uhr

Die meisten Selbstanzeigen gab es mit bislang 1151 in Baden-Württemberg. Foto: Armin Weigel

Immer weniger Steuerhinterzieher haben 2016 ihr Schwarzgeld offengelegt. Vor zwei Jahren gab es fast zehnmal so viele Selbstanzeigen. Zugleich ist es schwieriger geworden, Geld vor dem Fiskus zu verstecken.

CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen

Di., 27. Dezember 2016, 14:15 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, umrahmt von den Köpfen der CSU-Landesgruppe im Bundestag: Jürgen Fischer (l-r), Gerda Hasselfeldt, Andreas Scheuer und Max Straubinger. Foto: Matthias Balk/Archiv

Der Selbstmordanschlag in Ansbach, die Axt-Attacke von Würzburg: Bayern ist 2016 blutig mit IS-Terror konfrontiert worden. Die Todesfahrt mit einem Lkw in Berlin bewegt die CSU-Landesgruppe nun endgültig dazu, Gesetzesverschärfungen zu fordern.

Landkreise lehnen Bundes-Milliarden zur Schulsanierung ab

Di., 27. Dezember 2016, 09:35 Uhr

Treppenhaus einer Grundschule in Berlin. Bund und Länder hatten sich Mitte Oktober auf eine Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen verständigt. Foto: Stefan Schaubitzer

Der Deutsche Landkreistag stellt sich gegen das Vorhaben des Bundes, finanzschwachen Kommunen 3,5 Milliarden Euro Investitionshilfen zur Sanierung maroder Schulen zu gewähren.

CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Di., 27. Dezember 2016, 07:35 Uhr

Das CSU-Logo in der neuen Parteizentrale in München-Schwabing. Foto: Andreas Gebert/Archiv

Um die Sicherheitslage in Deutschland zu verbessern, fordert die Schwesterpartei der CDU einem Medienbericht zufolge mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz.

Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Di., 27. Dezember 2016, 06:55 Uhr

Wo die Jugendarbeitslosigkeit bei 50 Prozent und mehr liegt, wird keine Begeisterung für Europa ausbrechen», so Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Foto: Rainer Jensen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. «Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss sich schnell selber neu aufstellen», sagte der SPD-Politiker der «Saarbrücker Zeitung».

«Bild»: Schuss auf polnischen Lkw-Fahrer vor Anschlag

Mo., 26. Dezember 2016, 22:10 Uhr

Der Attentäter steuerte den Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Auf dem Markt starben elf Menschen, mehr als 50 wurden verletzt. Foto: Britta Pedersen

Neue Details zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt: Einem Medienbericht zufolge soll der Lkw-Fahrer aus Polen schon Stunden vor dem Anschlag einen Kopfschuss erlitten haben.