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Deutschland

Zahl der Ausreisepflichtigen weit geringer als angenommen

Do., 11. Mai 2017, 18:00 Uhr

Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo auf dem Weg in die Heimat. Foto: Uwe Zucchi/Archiv

Wieviele Menschen leben in Deutschland, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten? Diese Zahl spielt in der Debatte über Asylrecht und Abschiebungen immer wieder eine große Rolle. Aber mit was für Zahlen operiert die Regierung eigentlich?

Merkel gegen Wehrpflicht als Reaktion auf Rechtsextreme

Do., 11. Mai 2017, 17:50 Uhr

Die Wehrpflicht in Deutschland war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung mehr dafür sah. Foto: Marcel Kusch

Der Verdacht ist ungeheuerlich: Soldaten sollen Munition abgezweigt haben, um Attentate auf Politiker zu verüben und diese dann einem vermeintlichen Flüchtling in die Schuhe zu schieben. Doch sollte man deshalb wirklich die Wehrpflicht wieder einführen?

AfD-Funktionäre wollen Petry als Bundestags-Vizepräsidentin

Do., 11. Mai 2017, 17:25 Uhr

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry bei einem Wahlkampftermin ihrer Partei in Düsseldorf. Foto: Rolf Vennenbernd

AfD-Chefin Frauke Petry soll nach dem Willen von Mitgliedern des Parteivorstandes Vize-Präsidentin des nächsten Bundestages werden. Sie selbst sagt erst einmal gar nichts dazu.

Nur die Hälfte der Deutschen für definierte Leitkultur

Do., 11. Mai 2017, 15:30 Uhr

Mit seinen Thesen zielte Innenminister de Maizière auf eine neue Diskussion über eine Leitkultur in Deutschland ab. Er erntete dafür viel Kritik. Foto: Michael Kappeler

Mit seinen Thesen zielte de Maizière auf eine neue Diskussion über eine Leitkultur in Deutschland ab. Er erntete dafür viel Kritik. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sprach etwa von «purer rechter Stimmungsmache».

Von der Leyen geht mit Truppenreform in die Offensive

Mi., 10. Mai 2017, 22:10 Uhr

Ursula von der Leyen vor Beginn der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Die Parlamentarier befragen die Ministerin in der Affäre um mutmaßliche Rechtsterroristen in der Bundeswehr. Foto: Michael Kappeler

Missstände und rechtsextreme Soldaten bringen die Bundeswehr seit Wochen in Verruf. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt nun umfassende Reformen an - bis in jede Verästelung der Truppe hinein.

Kraft kämpft mit Absage an Linke um Unentschlossene in NRW

Mi., 10. Mai 2017, 16:40 Uhr

Auf den letzten Metern vor der NRW-Wahl kämpfen die Spitzenkandidaten bei unklaren Mehrheitsverhältnissen um Glaubwürdigkeit. Ministerpräsidentin Kraft erteilt nun eine klare Absage an die Linke. Auch die Grünen untermauern ihr Nein zu CDU und FDP.

Einbrechern drohen künftig härtere Strafen

Mi., 10. Mai 2017, 16:10 Uhr

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde in ein Gasthaus in Medelsheim eingebrochen. Foto: Silas Stein

Kriminelle steigen durch Fenster, Türen, Keller in Wohnungen ein und packen sich die Taschen voll. Die Regierung will, dass Einbrecher härter bestraft werden - wenn sie denn gefasst werden.

Bundesweite Durchsuchungen wegen IS-Verdachts

Mi., 10. Mai 2017, 13:35 Uhr

Auch in Leipzig gab es Durchsuchungen: Polizeiautos stehen während einer Razzia in einer Einfahrt. Foto: Tnn

Polizisten haben in vier Bundesländern mehrere Wohnungen durchsucht. Es wird wegen Mitgliedschaft in und Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat ermittelt. Festnahmen gab es nicht.

Einkommen älterer Menschen steigen stärker als von Jüngeren

Mi., 10. Mai 2017, 13:35 Uhr

Freude im Alter: Allein seit der Wende stiegen die Einkommen der Älteren um 25 Prozent, die der Jüngeren hingegen nur um zehn Prozent. Foto: Jens Kalaene

Ältere Menschen haben im Schnitt heute deutlich mehr Geld zur Verfügung als früher. Das zeigt eine neue Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft. Dennoch steige die Gefahr von Altersarmut in Deutschland.

Spitzensteuersatz trifft zunehmend auch Normalverdiener

Mi., 10. Mai 2017, 13:30 Uhr

Immer mehr Steuerpflichtige müssen den Spitzensatz von 42 Prozent zahlen. Foto: Hans-Jürgen Wiedl

2004 waren es etwa 1,2 Millionen Steuerzahler, die unter den Spitzensteuersatz von 42 Prozent fallen. 2017 dürften es mehr als doppelt so viele sein. Weil die Einkommen deutlich gestiegen sind, die Steuertarife aber kaum angepasst wurden, trifft es zunehmend auch Normalverdiener.

Günther: Koalitionsvertrag muss CDU-Handschrift tragen

Di., 09. Mai 2017, 22:55 Uhr

Übt nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein Kritik an Ministerpräsident Torsten Albig: der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Foto: Swen Pförtner/Archiv

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bringen sich die Parteien in Position für mögliche Koalitionen. Wahlsieger Günther will «Jamaika» und schlägt bereits inhaltlich Pflöcke ein. Aber auch die SPD hat trotz Wahlschlappe Regierungsambitionen.

Grüne fordern weitreichende Regierungs-Auskünfte ein

Di., 09. Mai 2017, 22:50 Uhr

Die Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz (l-r), Hans-Christian Ströbele, Matthias Gastel und Gerhard Schick im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts. Foto: Uwe Anspach

Den Parlamentariern muss die Bundesregierung Rede und Antwort stehen. Aber gilt das auch, wenn es um heikle Unternehmensinterna geht? Ja, meinen die Grünen - und klagen in Karlsruhe. Die Verfassungsrichter sehen das Verfahren als «Operation nahe am Herzen der Demokratie».

Weiterer Bundeswehrsoldat festgenommen

Di., 09. Mai 2017, 18:20 Uhr

Die Ermittlungen um einen terrorverdächtigen Offizier bei der Bundeswehr weiten sich aus. Foto: Karl-Josef Hildenbrand

Die Ermittlungen um den terrorverdächtigen Offizier Franco A. weiten sich aus. Polizisten nehmen einen weiteren Soldaten fest. Er soll bei rechten Anschlagsplanungen geholfen haben. Gibt es also doch eine rechtsextreme Terrorzelle in der Truppe?

Keine Werbung in Deutschland für Todesstrafe in der Türkei

Di., 09. Mai 2017, 17:55 Uhr

Will in Deutschland keine Werbung für die Todesstrafe in der Türkei dulden: Kanzlerin Merkel. Foto: Rainer Jensen

An der Entscheidung über die Verfassungsreform in der Türkei hatten die in Deutschland lebenden Erdogan-Anhänger einen großen Anteil. Nun erwägt der türkische Präsident ein Referendum über die Todesstrafe. Hier zieht die Kanzlerin nun eine rote Linie.

Nur jeder zehnte Flüchtling schnell in Job

Di., 09. Mai 2017, 13:30 Uhr

Jobsuchende drängen sich bei der Jobbörse für Flüchtlinge in Berlin am Einlass. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Rund eine halbe Million Flüchtlinge bezieht derzeit Hartz-Leistungen. Eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt zeichnet sich nicht ab.

Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen zurück

Di., 09. Mai 2017, 08:20 Uhr

Gesicherter Bereich vor der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZAE) im bayerischen Zirndorf: Die Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland gehen zurück. Foto: Daniel Karmann

Die Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland sind nach einem Zeitungsbericht gesunken und haben wieder den Stand von vor der Flüchtlingskrise 2015 erreicht.