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Deutschland

IS-Verdächtiger in Sachsen festgenommen

Fr., 05. Mai 2017, 12:15 Uhr

Ein Blaulicht leuchtet bei einem Polizeieinsatz. Foto: Friso Gentsch/Illustration

Anti-Terror-Einsatz in Sachsen: Die Bundesanwaltschaft hat einen mutmaßlichen islamistischen Kämpfer festnehmen lassen. Er wird am Mittag dem Ermittlungsrichter in Karlsruhe vorgeführt.

Flüchtlingsbehörde prüft 2000 Asylverfahren

Fr., 05. Mai 2017, 09:05 Uhr

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Foto: Daniel Karmann/Illustration

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft nach dem Auffliegen des als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten Franco A. 2000 Asylverfahren. Damit soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums geklärt werden, ob es möglicherweise systematische Mängel im Umgang mit Asylanträgen gibt.

Rezepte gegen Hausarztmangel

Fr., 05. Mai 2017, 08:45 Uhr

Ein Hausarzt misst bei einer Patientin den Blutdruck. Foto: Bernd Weissbrod/Illustration

Viele Hausärzte gehen in den kommenden Jahren in den Ruhestand - und der Nachwuchs geht nicht mehr so gern aufs Land wie früher mal. Was tun? Der Deutsche Hausärzteverband hat einige Vorschläge parat.

Affäre Franco A.: Immer mehr Details kommen ans Licht

Do., 04. Mai 2017, 20:40 Uhr

Krisentreffen in Berlin: Hochrangige Militärs auf dem Weg ins Bundesverteidigungsministerium. Foto: Michael Kappeler

In der Affäre um Franco A. kommen brisante Details ans Licht. Beim Komplizen des Soldaten wurde jede Menge Munition gefunden - und sie stammt aus der Bundeswehr. Die Ministerin steht weiter in der Kritik.

Die Linke will mit Politikwechsel punkten

Do., 04. Mai 2017, 18:15 Uhr

Für Sahra Wagenknecht sind NRW und der Bund durchaus vergleichbar - bei beiden Wahlen geht es für sie um eine Abkehr von der bisherigen Politik. Doch wie soll so ein radikaler Wechsel klappen?

Wird die Gefahr durch Cyberangriffe unterschätzt?

Do., 04. Mai 2017, 16:25 Uhr

Das Hasso-Plattner-Institut in Potsdam veranstaltet eine Cybersicherheitskonferenz. Mit dabei sind unter anderen die Chefs des Bundeskriminalamts, des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes. Foto: Ralf Hirschberger

Sabotage, Spionage, Datenklau, aber auch Wahlbeeinflussung und Fake News: Kriminelle Umtriebe im Cyberraum bereiten Polizei und Geheimdiensten Sorgen. Gerade im Wahljahr.

Saar-Koalition: Weniger Kita-Gebühren und mehr Investitionen

Do., 04. Mai 2017, 16:25 Uhr

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger geben Einzelheiten zum Koalitionsvertrag bekannt. Foto: Oliver Dietze

Noch muss der Koalitionsvertrag im Saarland von den Parteitagen gebilligt werden. CDU und SPD gaben aber schon Einzelheiten bekannt, wie sie das Land künftig regieren wollen.

Nahles will umfassende Reformen bei Rentenversicherung

Do., 04. Mai 2017, 16:10 Uhr

Rente, Krankenversicherung, Steuern - es sind große Stellschrauben, die die SPD zur Bundestagswahl drehen will. Derzeit redet die Sozialministerin mit dem Kanzlerkandidaten über zentrale Versprechen.

Nord-SPD geht mit Parteichef Schulz in Wahlkampfendspurt

Do., 04. Mai 2017, 07:00 Uhr

Kurz vor der Landtagswahl im Norden kämpft die SPD gegen sinkende Umfragewerte. Im Wahlkampf will Parteichef Schulz noch einmal einen ganzen Tag lang helfen. Auch die FDP geht mit auswärtigen Parteifreunden in den Endkampf um Wählerstimmen

Bundeswehr-Skandal zieht weitere Kreise

Mi., 03. Mai 2017, 22:35 Uhr

Ursula von der Leyen und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker, beim Besuch des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg.

Ursula von der Leyen steht unter Druck. Jetzt verspricht sie forcierte Aufklärung, übt Kritik - und verteidigt die Mehrheit der Soldaten. Ein Einzelfall war der rechtsextreme Franco A. wohl nicht.

Psychiater bewertet Zschäpe als vermindert schuldfähig

Mi., 03. Mai 2017, 17:20 Uhr

Nach Ansicht eines Psychiaters war Beate Zschäpe hochgradig abhängig von ihrem Freund und Komplizen Uwe Böhnhardt. Foto: Bundeskriminalamt

Der Gerichtspsychiater hat der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe volle Schuldfähigkeit attestiert. Ein von Zschäpes Anwälten benannter Gutachter widerspricht - lässt aber Fragen offen.

Greenpeace: Schweine-Haltung ist qualvoll und rechtswidrig

Mi., 03. Mai 2017, 15:55 Uhr

«Die Haltung muss den Bedürfnissen der Tiere angepasst werden - nicht die Tiere den Haltungsbedingungen», fordert Greenpeace. Foto: Stefan Sauer

Seit 15 Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. In vielen Schweineställen sei das nicht zu erkennen, kritisiert die Organisation - nicht ohne Widerspruch.

SPD rutscht wieder unter 30-Prozent-Marke

Mi., 03. Mai 2017, 13:55 Uhr

Dämpfer für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Die Sozialdemokraten rutschen nach zwei neuen Umfragen wieder unter die 30-Prozent-Marke.

TV-Duell von Kraft und Laschet - Große Koalition in NRW?

Mi., 03. Mai 2017, 13:55 Uhr

Das TV-Duell in NRW ist kaum geschlagen, da geht es schon um die Frage: Kommt an Rhein und Ruhr eine große Koalition? Erstmal können sich die Wähler bei einer neuen TV-Runde ein Bild machen.

Bayerns AfD-Chef klagt gegen Verfassungsschutz-Beobachtung

Mi., 03. Mai 2017, 13:00 Uhr

Bayerns AfD-Landesvorsitzender Petr Bystron. Foto: Matthias Balk

Der bayerische AfD-Chef Petr Bystron klagt gegen seine Beobachtung durch den Verfassungsschutz und hat bei Gericht einen Antrag auf einstweilige Anordnung eingereicht. Das Verwaltungsgericht München bestätigte am Mittwoch den Eingang.

Ermittler prüfen Terror-Netzwerk in der Truppe

Di., 02. Mai 2017, 20:15 Uhr

Im Fall des inhaftierten Offiziers ist auch die Verteidigungsministerin unter Druck geraten. Foto: Stefan Sauer / Symbolbild

Hochgefährliche rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr waren wohl nicht nur die Sache eines Einzelnen. Vieles deutet auf Unterstützer des Terrorverdächtigen hin. Die Ministerin steht unter Druck - und wirft alle Pläne über den Haufen.