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Deutschland

Bayern-Umfrage sieht CSU nur noch bei 35 Prozent

Mi., 09. Januar 2019, 17:36 Uhr

Alexander Dobrindt (l.), CSU-Landesgruppenchef, und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, müssen sich mit weiter sinkenden Umfragewerten anfreunden. Foto: Matthias Balk

Es geht noch tiefer für die CSU: Nach der Bayern-Wahl und vor dem Wechsel an der Parteispitze sackt die Partei auf 35 Prozent ab. Und wie bei der Wahl profitiert nicht die AfD, sondern eine andere Partei.

Verfassungsschutz beobachtet «Pro Chemnitz»

Mi., 09. Januar 2019, 17:08 Uhr

«Wir sind das Volk» - eine von «Pro Chemnitz» organisierte Demonstration zieht durch die Stadt. Foto: Zentralbild

Nach der tödlichen Attacke auf einen Deutschen in Chemnitz kommt es wochenlang zu Demonstrationen rechter Gruppierungen. Die Bewegung «Pro Chemnitz» setzt sich dabei an die Spitze. Nun nimmt sie der Verfassungsschutz näher unter die Lupe.

Mehr Geld und kostenloses Schulessen für Millionen Kinder

Mi., 09. Januar 2019, 14:43 Uhr

Die Regierung plant einen höheren Kinderzuschlag. Foto: Marcel Kusch/Illustration

Ein warmes Mittagessen, Geld für Schulhefte und überhaupt genug Geld zum Leben - das verspricht der Staat Geringverdienern mit Kindern. Doch nur bei wenigen kommt die Unterstützung richtig an. Das soll sich ändern.

Nahles: SPD muss mehr Politik für «tüchtige Mitte» machen

Mi., 09. Januar 2019, 13:07 Uhr

Andrea Nahles: SPD-Bundestagsabgeordnete beraten über den Kurs der Partei. Foto: Friso Gentsch

Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, Europa und Sicherheit. Die SPD geht mit Brot-und-Butter-Themen für arbeitende Menschen und mögliche Verlierer des digitalen Wandels in das Wahljahr 2019 - und will sich aus der Krise herausarbeiten.

Juso-Chef nach Datenmissbrauch: BSI muss unabhängig werden

Mi., 09. Januar 2019, 10:36 Uhr

Die Bundesregierung will aus dem Fall Konsequenzen ziehen und die Cyber-Sicherheit verbessern. Foto: Oliver Berg

Der massenhafte Datenklau scheint geklärt zu sein, ein junger Mann aus Hessen hat die Taten eingeräumt. Im Fokus steht nun die Aufstellung der Cyber-Abwehr.

Zulauf zum Freiwilligendienst: Mehr als 40.000 «Bufdis»

Mi., 09. Januar 2019, 08:53 Uhr

Der Begriff «Bufdi» für «Bundesfreiwilligendienst» und «Dienstleistende im Bundesfreiwilligendienst» steht im Duden. Foto: Jens Kalaene/ZB/Illustration

Nach dem Wegfall des Zivildienstes wurde 2011 der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Für ein Taschengeld können sich die «Bufdis» so gesellschaftlich engagieren. Das Interesse daran ist ungebrochen.

Keine weiteren Ankerzentren in Deutschland geplant

Mi., 09. Januar 2019, 07:10 Uhr

Tafel in den Verwaltungsräumen des Ankerzentrums für Geflüchtete. Foto: Daniel Karmann/Illustration

Im Sommer gab es um die Ankerzentren für Flüchtlinge Knatsch. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte sie damals bundesweit umsetzen. Die meisten Länder folgten nicht - und werden das in absehbarer Zeit auch nicht mehr tun.

AfD-Spitze sperrt Poggenburg zwei Jahre lang für alle Ämter

Di., 08. Januar 2019, 20:57 Uhr

André Poggenburg. Foto: Peter Gercke

Berlin/Magdeburg (dpa) - Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lang keine Parteiämter bekleiden. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei, wie Vorstandsmitglied Kay Gottschalk am Die...

Angreifer schlägt AfD-Politiker krankenhausreif

Di., 08. Januar 2019, 20:00 Uhr

Nach Angaben der Bremer AfD wurde Magnitz von drei Vermummten attackiert. Foto: Fabian Sommer

Der Bremer AfD-Chef wird in der Innenstadt Opfer eines gewaltsamen Angriffs - wegen seiner politischen Gesinnung, vermuten die Ermittler. Politiker aus allen Lagern reagieren bestürzt.

Brok muss nach 39 Jahren im Europaparlament um Platz bangen

Di., 08. Januar 2019, 16:20 Uhr

Seit Jahrzehnten ist Elmar Brok ein gefragter Interviewpartner nicht nur der deutschen, sondern zum Beispiel auch der britischen Medien. Foto: Julien Warnand/EPA

Er ist der dienstälteste und einer der bekanntesten Europaparlamentarier. Nun könnte Elmar Brok auf das politische Altenteil geschickt werden. Die NRW-CDU nominierte den Polit-Veteran nicht mehr für die Europawahl.

Wahlen im Osten: Droht den Grünen die Entzauberung?

Di., 08. Januar 2019, 16:07 Uhr

Hoffnungsträger: Die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock wollen auch bei den Landtagswahlen im Osten zulegen. Foto: Patrick Pleul

Trotz kleinerer Erfolge haben die Grünen seit der Wende nicht richtig Fuß fassen können im Osten und kämpfen mit einem schlechten Image. Derzeit sehen die Umfragen gut aus in den Ländern, in denen Wahlen anstehen. Wie sollen daraus bis zum Herbst Stimmen werden?

Tod eines Deutschen in Chemnitz: Anklage gegen Verdächtigen

Di., 08. Januar 2019, 14:12 Uhr

Blumen und Kerzen stehen an der Stelle, an der vor vier Monaten ein junger Mann erstochen wurde. Foto: Jan Woitas

Der Tod eines Deutschen in Chemnitz durch Messerstiche hat die Stadt aufgewühlt. Nun kommt einer der drei Tatverdächtigen vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen Syrer erhoben. Die Ermittlungen gegen zwei Iraker laufen weiter.

Stillschweigen über Ergebnisse des Koalitionstreffens

Di., 08. Januar 2019, 08:42 Uhr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz kommt zu dem Spitzentreffen im Kanzleramt. Foto: Paul Zinken

Im vergangenen Jahr hatten mehrere schwere Regierungskrisen fast zum Scheitern der Koalition geführt. Nun bemüht sich die Koalition offenbar darum, ein positiveres Bild abzuliefern. Am Montagabend trafen sich ihre Spitzen.

Barley fordert eine bessere Verschlüsselung von Daten

Di., 08. Januar 2019, 08:07 Uhr

«Wir müssen dahinkommen, dass die Menschen auch selbst verantwortlicher mit ihren Daten umgehen», sagt Katarina Barley Foto: Oliver Berg

Köln (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat angesichts hundertfachen Datendiebstahls eine bessere Verschlüsselung von Daten im Internet gefordert. So müssten Anbieter die Zwei-...

Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Di., 08. Januar 2019, 07:09 Uhr

Reiner Holznagel, Präsident des Bund der Steuerzahler: Erst seit Ende 2017 läuft die Schuldenuhr des Steuerzahler-Bundes rückwärts. Foto: Britta Pedersen

Sind die «fetten Jahre» in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll.

Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Mo., 07. Januar 2019, 21:00 Uhr

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kommt ins Kanzleramt. Foto: Paul Zinken

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhält?