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Deutschland

Die Grünen diskutieren zum 40. über neuen Parteinamen

Mo., 13. Januar 2020, 17:27 Uhr

Zum 40. Geburtstag denken die Grünen darüber nach, sich umzubenennen und das ostdeutsche Bündnis 90 zumindest teilweise zu streichen. Foto: Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa

Wenn das Bündnis 90 teilweise aus dem Parteinamen der Grünen verschwindet - führt das nicht zu einem Aufruhr bei den Bürgerrechtlern aus der ehemaligen DDR? Offenbar nicht: Marianne Birthler, eine von ihnen, hat die Änderung vorgeschlagen.

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Mo., 13. Januar 2020, 16:18 Uhr

2019 überstiegen die Einnahmen im Bundeshaushalt die Ausgaben um 13,5 Milliarden Euro. Foto: Deutsche Bundesbank/dpa

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen Geldsegen?

Leichter Rückgang bei Organspenden im Jahr 2019

Mo., 13. Januar 2020, 11:25 Uhr

In solchen Organtransportboxen werden Organe zu Empfängern geliefert. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Kurz bevor der Bundestag über die von Gesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagene Widerspruchslösung zu Organspenden debattiert, gibt es neue Zahlen. Demnach gab es im vergangenen Jahr etwas weniger Spender als zuvor.

Umfrage: Eltern fordern mehr Schutz für Kinder im Netz

Mo., 13. Januar 2020, 08:26 Uhr

55 Prozent der Eltern berichten in einer Umfrage von schlechten Erfahrungen ihrer Kinder im Netz oder von übermäßiger Nutzung. Foto: Tobias Hase/dpa

Dauernd am Handy und mit Kettenbriefen, Mobbing oder Pornografie konfrontiert - die Mehrheit der Eltern berichtet von schlechten Erfahrungen ihrer Kinder im Netz und fordert mehr gesetzlichen Schutz. Das Kinderhilfswerk macht ebenfalls Druck.

BND-Befugnisse: Röttgen skeptisch gegenüber Einschränkungen

Mo., 13. Januar 2020, 06:46 Uhr

Norbert Röttgen hat sich skeptisch zu weiteren Einschränkungen für die Aufklärungsarbeit des Bundesnachrichtendienstes geäußert. Foto: Sven Braun/dpa

Karlsruhe verhandelt über Verfassungsbeschwerden gegen die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses, Röttgen, weist auf mögliche Folgen für die Sicherheitspolitik hin.

Kohle-Strukturwandel: Unionsfraktionsvize warnt Länder

Mo., 13. Januar 2020, 05:34 Uhr

«Die Begleitung des Strukturwandels in Folge des Kohleausstiegs ist eine wichtige Aufgabe. Dazu gehört auch die Verkehrsinfrastruktur. Wir befinden uns dabei aber nicht auf einer grünen Wiese», sagt Lange. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Bundesregierung hat den betroffenen Ländern beim Ausstieg aus der Kohle Milliardenhilfen zugesagt. Dabei geht es auch um eine bessere Verkehrsanbindung. Aus der Unions-Bundestagsfraktion kommt nun aber eine klare Botschaft.

Klöckner warnt vor Radikalisierung der Agrarproteste

Mo., 13. Januar 2020, 05:30 Uhr

Auch unter Landwirten gebe es «radikale Aufrufe, vor allem in den digitalen Netzwerken», sagt Klöckner. Foto: Fabian Sommer/dpa

Berlin (dpa) - Vor der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vor einer Radikalisierung der Proteste zum Thema Landwirtschaft gewarnt.

Kosten für Lohnfortzahlung seit 2010 stark gestiegen

Mo., 13. Januar 2020, 00:42 Uhr

«Nicht nur ein leicht erhöhter Krankenstand, sondern auch die günstige Beschäftigungsentwicklung sowie die jährlichen Lohnsteigerungen treiben die Kosten», heißt es in der Studie. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa

Unternehmen müssen für die Lohnfortzahlung in den vergangenen Jahren immer tiefer in die Tasche greifen. Doch nicht nur der Krankenstand treibt die Kosten in die Höhe.

Nach Silvester-Ausschreitungen: Videos werden geprüft

So., 12. Januar 2020, 17:57 Uhr

Polizisten räumen eine Kreuzung im Stadtteil Connewitz in der Silvesternacht. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Was geschah in der Silvesternacht in Connewitz? Die Leipziger Staatsanwaltschaft will neue Videos von den Ausschreitungen prüfen. Zugleich appelliert sie an Geschädigte, Anzeige zu erstatten.

Karliczek für Sprachtests schon in der Kita

So., 12. Januar 2020, 14:20 Uhr

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: «Wir brauchen eine neue Kultur des Lesens und vor allem der Sprachförderung generell.». Foto: Fabian Sommer/dpa

Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat sich vor dem Hintergrund mittelmäßiger Ergebnisse bei den Pisa-Studien für Tests der Sprachfähigkeit schon in der Kita ausgesprochen.

Linke gedenken Luxemburg und Liebknecht

So., 12. Januar 2020, 13:04 Uhr

Die Linke-Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger (l-r) und Katja Kipping sowie die Fraktionschefs Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch auf der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Berlin (dpa) - Zum 101. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hat die Linke in Berlin mit einer Kranzniederlegung an die beiden Kommunistenführer erinnert.

Politisches Experiment in Thüringen?

So., 12. Januar 2020, 10:52 Uhr

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring (l) und Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt. Foto: Martin Schutt/zb/dpa

Dilemma in Thüringen: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Doch dafür müssten politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregierung - und CDU und FDP sollen nun mithelfen.

Bürger sehen Organspenden generell positiv

So., 12. Januar 2020, 10:46 Uhr

84 Prozent der Bundesbürger stehen Organspenden generell eher positiv gegenüber, wie eine im Auftrag der Techniker Krankenkasse ergab. Foto: Waltraud Grubitzsch/zb/dpa

Es ist eine sensible Frage: Würde man nach dem Tod Organe spenden, um Schwerkranken zu helfen? Ganz allgemein finden das viele gut - aber auch ganz konkret? Einstellungen dazu gehen teilweise auseinander.

Solidarität mit Bürgermeister: Demo in Kamp-Lintfort

Sa., 11. Januar 2020, 19:09 Uhr

Christoph Landscheidt, Bürgermeister von Kamp-Lintfort, wird seit geraumer Zeit aus der rechten Szene bedroht. Foto: Arnulf Stoffel/dpa

Wegen Drohungen aus der rechten Szene hat der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt. Die Partei Die Rechte demonstriert gegen ihn und löst eine große Solidaritätsaktion für den Kommunalpolitiker aus.

Meuthen ärgert sich über radikale AfD-Funktionäre

Sa., 11. Januar 2020, 19:09 Uhr

AfD-Parteichef Jörg Meuthen: «Wir müssen regierungsfähig und regierungswillig werden.». Foto: Paul Zinken/dpa

Für die AfD könnte 2020 zum Jahr der Entscheidung werden. Parteichef Meuthen hat jedenfalls große Lust, sich mit denjenigen anzulegen, die er als radikale Störenfriede ausgemacht hat. Wie sich sein neuer Tandem-Partner Chrupalla da positioniert, ist noch nicht ganz klar.

«Demokratischer Sozialismus»: SPD-Chefin weist Kritik zurück

Sa., 11. Januar 2020, 13:20 Uhr

SPD-Chefin Esken hatte in einem Interview erklärt, die Vision des «demokratischen Sozialismus» sei «ein Zielbild, so wie unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit». Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin (dpa) - Mit ihrem Plädoyer für einen «demokratischen Sozialismus» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht.