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Deutschland

Musikfestival «Rock am Ring» geht nach Terroralarm weiter

Sa., 03. Juni 2017, 21:45 Uhr

Crowdsurfer lassen sich in Nürburg vor der Hauptbühne des Musikfestivals Rock am Ring während des Auftritts der Band «Broilers» über die Köpfe des Publikums tragen. Foto: Thomas Frey

Die Party geht nach der Unterbrechung wegen Terrorgefahr weiter. Zehntausende Musikfans feiern bei «Rock am Ring» in der Eifel. Die Polizei ermittelt gegen drei Männer, die inzwischen wieder auf freiem Fuß sind.

Tausende protestieren gegen Rechtsextreme in Karlsruhe

Sa., 03. Juni 2017, 20:15 Uhr

Demonstranten nehmen in Karlsruhe-Durlach an einer Gegendemonstration zu einem Aufmarsch von Rechtsextremen teil. Foto: Uwe Anspach

Bunt statt braun: Mit Sprechchören, Ballons und Trillerpfeifen wenden sich Karlsruher gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen. Meist bleibt es friedlich. Doch es fliegen auch Flaschen und Böller.

Unionspolitiker lehnen Abschiebestopp nach Afghanistan ab

Sa., 03. Juni 2017, 12:10 Uhr

Demo gegen die Abschiebepraxis von Flüchtlingen in Nürnberg: Die Bundesregierung hat Abschiebungen nach Afghanistan für viele Fälle vorerst ausgesetzt. Foto:Timm Schamberger

Wegen des jüngsten Anschlags in Kabul fährt die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan zurück. Bis zur Neubewertung der Sicherheitslage müssen nur bestimmte Personen zwangsweise zurück in das Land. Einen vollständigen Abschiebestopp gibt es jedoch nicht.

Zahlreiche Asyl-Entscheider angeblich nicht qualifiziert

Sa., 03. Juni 2017, 12:05 Uhr

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Laut Medienberichten sollen Tausende BAMF-Mitarbeiter «ohne Qualifizierung» eingestellt worden sein. Foto: Fredrik von Erichsen

Ein Großteil des für Asylverfahren zuständigen Personals des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist einem Zeitungsbericht zufolge für seine Aufgaben nicht qualifiziert.

Herrmann will auch Kinder überwachen lassen

Sa., 03. Juni 2017, 12:00 Uhr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann spricht sich dafür aus, auch Minderjährige und Kinder im islamistischen Umfeld durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Foto: Sven Hoppe

«Minderjährige haben schon schwere Gewalttaten begangen. Da muss der Staat konsequent handeln.» Ginge es nach Bayerns Innenminister, soll der Verfassungsschutz auch Minderjährige im islamistischen Umfeld beobachten können.

Mögliche Drohung von Afghane kein Grund für Abschiebehaft

Fr., 02. Juni 2017, 18:15 Uhr

Keine Abschiebehaft: Der 20-jährige Afghane Asef N. (r.) steht mit drei Unterstützern auf dem Hinterhof des Amtsgerichts in Nürnberg. Foto: Roland Beck

Hat der Afghane Asef N. aus Nürnberg aus Wut gedroht, Deutsche umzubringen? Nach den Tumulten um seine geplatzte Abschiebung wird über eine angebliche Aussage des 20-Jährigen gestritten. Darf er dennoch in Deutschland bleiben?

Bundesrat billigt Bund-Länder-Finanzpakt und Abschieberegeln

Fr., 02. Juni 2017, 15:45 Uhr

Der Bundesrat hat das letzte Wort zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Foto: Ralf Hirschberger

Es ist eher selten, dass die 16 Bundesländer ein Gesetz einstimmig verabschieden. Nach einer längeren Debatte ging die Neuregelung des Finanzbeziehungen dann doch ohne Gegenstimme durch.

Vor 50 Jahren starb Benno Ohnesorg

Fr., 02. Juni 2017, 13:40 Uhr

Ohnesorg wurde von einem Polizisten erschossen. Foto: Joachim Barfknecht

Der tragische Tod von Benno Ohnesorg vor 50 Jahren war eine Zäsur: Mit den Polizeischüssen auf den Berliner Studenten begann in Deutschland eine Zeit der Unruhe - und der Umwälzungen.

Umfragen: SPD sinkt in Gunst der Wähler weiter

Fr., 02. Juni 2017, 12:15 Uhr

Dem «Schulz-Zug» gehen die Fahrgäste aus: Die SPD kann die Aufbruchsstimmung nach der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Januar nicht konservieren.

Kitas sollen Impfmuffel melden

Fr., 02. Juni 2017, 10:15 Uhr

Eine Impfpflicht lehnt die Bundesregierung ab. Foto: Lukas Schulze

Der Bundestag macht gegen sogenannte Impfmuffel mobil: Nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes sollen Kitas künftig Eltern beim Gesundheitsamt melden müssen, wenn diese keine Impfberatung beim Haus- oder Kinderarzt nachweisen können.

Zeitung: Dobrindt plant Vermummungsverbot am Steuer

Fr., 02. Juni 2017, 09:30 Uhr

Verstöße sollen mit 60 Euro geahndet werden. Foto: Julien Warnand

Autofahrern soll nach einem Zeitungsbericht die Verhüllung des Gesichts während der Fahrt etwa mit einer Burka oder Maske verboten werden. Das sieht der Entwurf einer Verordnung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, der der «Saarbrücker Zeitung» vorliegt.

Bundestag stimmt mit klarer Mehrheit für Einheitsdenkmal

Fr., 02. Juni 2017, 07:25 Uhr

Der Entwurf für das in Berlin geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal. Foto: Milla&Partner

Seit fast zwanzig Jahren wird um ein Denkmal zur Erinnerung an die Deutsche Einheit gestritten. In Berlin soll es jetzt gegen den Willen der Haushälter doch noch kommen.

Fast jeder Dritte bricht in der Frühphase sein Studium ab

Do., 01. Juni 2017, 21:25 Uhr

Knapp jeder Dritte verlässt die Uni ohne Abschluss. Foto: Waltraud Grubitzsch

Studienabbruch ist in Deutschland weit verbreitet, die Quote steigt. Forschungsministerin Wanka muss dafür Kritik einstecken. Über die Gegenmaßnahmen herrscht jedoch weitgehend Einigkeit.

Abschiebungen von Afghanen vorerst nur in Ausnahmefällen

Do., 01. Juni 2017, 20:05 Uhr

Polizei überwacht eine Sammelabschiebung auf dem Flughafen Leipzig-Halle. Foto: Sebastian Willnow

Nach dem schweren Anschlag in Kabul fährt die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan zurück. Bis zur Neubewertung der Sicherheitslage in dem Land sollen nur bestimmte Personen zwangsweise zurück müssen. Die Opposition will einen vollständigen Stopp.

Bundestag verabschiedet weitere Verbesserungen für Rentner

Do., 01. Juni 2017, 18:45 Uhr

Mitarbeiter einer Firma demonstrieren: Mit ihrer Betriebsrentenreform will die Koalition diese Form der Alterssicherung bei Geringverdienern und in kleineren Unternehmen verbreitern. Foto: Frank Rumpenhorst

Rente mit 63, Mütterrente oder Flexirente - gegen massiven Widerstand hat die Koalition schon etliche Verbesserungen für Rentnerinnen und Rentner umgesetzt. Nun kommen weitere Reformen.

Pakt zwischen «reichen» und «armen» Ländern ist beschlossen

Do., 01. Juni 2017, 18:40 Uhr

Verfallenes Ruhrgebiet: Baufällige Häuser in Duisburg. Im Revier sind einige der ärmsten Städte Deutschlands zu finden Foto: Maja Hitij

Es ist das größte Reformwerk der Noch-Koalitionäre: Die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab 2020. Die seit Jahren heftig umstrittene Milliarden-Umverteilung zwischen «reichen» und «armen» Ländern wird neu geregelt. Der Bund gibt mehr Geld und bekommt mehr Kompetenzen.