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Deutschland

Länder fordern mehr Hilfe für Schulen in Problemvierteln

Mo., 04. Juni 2018, 11:05 Uhr

Blick in ein Klassenzimmer einer Berliner Schule. Foto: Maja Hitij

Trotz aller Anstrengungen: Schulen in ärmeren Stadtteilen tun sich oft schwer, Rückstand bei Schülern auszugleichen. Oft müssen sie Schüler auch erst einmal erziehen. Deshalb soll es mehr Hilfe geben.

Tausende sachgrundlose Befristungen in der Bundesregierung

Mo., 04. Juni 2018, 11:03 Uhr

Eine Frau unterschreibt einen Arbeitsvertrag. 7900 Mitarbeiter arbeiten mit befristeten Arbeitsverträgen für die Bundesregierung. Foto: Jan-Philipp Strobel

Die große Koalition will die sogenannte sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen zurückdrängen. Anfangen könnte sie bei sich selber.

Empörung wegen Gaulands Relativierung der NS-Zeit

So., 03. Juni 2018, 20:58 Uhr

AFD-Chef Alexander Gauland auf dem Bundeskongress der Jungen Alternative. Foto: Alexander Prautzsch

AfD-Chef Gauland ist für Provokationen bekannt, jetzt gibt er eine neue Kostprobe: NS-Terror, Juden-Ermordung, Zweiter Weltkrieg - alles nur ein «Vogelschiss» in der Geschichte für ihn. Das Entsetzen ist groß.

Ex-Bamf-Chef Weise gibt Regierung Schuld an Missständen

So., 03. Juni 2018, 16:33 Uhr

Der ehemalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise. Foto: Peter Endig

Wer hat in der Flüchtlingskrise 2015/2016 versagt? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge? Oder die Bundesregierung? Der einstige Bamf-Leiter Weise hat sich schon 2017 festgelegt, wie jetzt bekannt wird.

Nahles: SPD muss Kraft für solidarischen Zusammenhalt sein

So., 03. Juni 2018, 16:07 Uhr

SPD-Chefin Andrea Nahles sitzt vor der Aufzeichnung des Sommerinterviews mit der ARD vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes. Foto: Ralf Hirschberger

Berlin (dpa) - Die SPD muss aus Sicht von Parteichefin Andreas Nahles ihr soziales Profil schärfen. «Ich möchte, dass die SPD wieder die Kraft wird für den solidarischen Zusammenhalt unseres Lande...

Mütterrenten: Scholz will Finanzierung über Rentenkasse

So., 03. Juni 2018, 10:34 Uhr

Eine Rentnerin hält ihren Rentenbescheid in der Hand. Foto: Felix Kästle/Illustration

Wie sollen die milliardenteueren Verbesserungen bei der Mütterrente finanziert werden? Aus der Rentenkasse oder aus Steuermitteln? Noch ist das offen. Bei Bundesfinanzminister Scholz scheint es jedoch eine Tendenz zu geben.

Mehr Verdächtige kommen wegen überlanger Verfahren frei

So., 03. Juni 2018, 10:16 Uhr

Es gibt eine wachsende Zahl von Fällen, in denen Verdächtige wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen. Foto: Uli Deck/Pool

Verdächtige dürfen nicht endlos in Untersuchungshaft festgehalten werden. Kommt die Justiz bei einem Verfahren nicht schnell genug voran, kommt der Betroffene frei - auch schwere Kaliber. Das passiert zunehmend oft. Wie kommt das? Und was ist dagegen zu tun?

AOK-Studie: Große Qualitätsunterschiede bei Pflegeheimen

So., 03. Juni 2018, 09:15 Uhr

Eine Pflegerin hält in einem Altenheim die Hand einer Bewohnerin. Foto: Oliver Berg/Illustration

In der Pflege ist gute Betreuung oft ein täglicher Kampf. Belastungen sind hoch, Fachkräfte fehlen. Eine Analyse wichtiger Kriterien zeigt: Das Niveau der deutschen Einrichtungen geht teils stark auseinander.

Gauland: NS-Zeit nur ein «Vogelschiss in der Geschichte»

Sa., 02. Juni 2018, 17:59 Uhr

AfD-Chef Alexander Gauland spricht in Seebach. Foto: Alexander Prautzsch

Millionen ermordete Juden, Millionen Kriegstote - dafür zeichneten die Nationalsozialisten verantwortlich. AfD-Chef Gauland bekennt sich bei einer Veranstaltung zwar zur Verantwortung hierfür, verharmlost die NS-Zeit dann aber. Die Empörung folgt umgehend.

IMK-Chef: Mehr Druck auf unkooperative Asyl-Herkunftsländer

Sa., 02. Juni 2018, 16:28 Uhr

«Würde androhen zu kürzen.» Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht sieht in der Entwicklungshilfe ein Druckmittel gegenüber Herkunftsländern von Asylsuchenden. Foto: Kay Nietfeld

Derzeit wird viel um die Pläne des Bundesinnenministers gestritten, Schutzsuchende für das komplette Asylverfahren zentral unterzubringen - auch um sie leichter abschieben zu können. Für den amtierenden IMK-Chef gibt es ein noch drängenderes Abschiebe-Hindernis.

Bamf-Affäre: Anwalt nennt Vorwürfe «Stück aus dem Tollhaus»

Sa., 02. Juni 2018, 11:07 Uhr

In der Bremer Außenstelle des Bamf sollen zwischen 2013 und 2016 mehr als 1200 Menschen ohne rechtliche Grundlage Asyl erhalten haben. Foto: Mohssen Assanimoghaddam

Die Anschuldigungen in der Affäre um das Bremer Flüchtlingsamt wiegen schwer. Es sollen Gelder geflossen, Vorgaben missachtet und falsche Asylbescheide ergangen sein. Jetzt melden sich die Verteidiger der Beschuldigten zu Wort - mit einer ganz anderen Version.

Grünen-Politikerin Roth: Bekomme Morddrohungen

Sa., 02. Juni 2018, 10:03 Uhr

Grünen-Politikerin Claudia Roth: «Ich werde täglich aus den Reihen von Pegida und AfD angefeindet, bis zu Morddrohungen.» Foto: Christophe Gateau

Berlin (dpa) - Die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, bekommt nach eigener Darstellung Morddrohungen.

Jeder dritte Bezieher von Hartz IV ist Ausländer

Sa., 02. Juni 2018, 08:33 Uhr

Nach Angaben des Bundesregierung Ausländer ist rund jeder dritte arbeitssuchende Bezieher von Hartz IV Ausländer. Foto: Sebastian Gollnow

Berlin (dpa) - Rund jeder dritte arbeitssuchende Bezieher von Hartz IV in Deutschland ist nach Angaben des Bundesregierung Ausländer.

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Fr., 01. Juni 2018, 17:54 Uhr

Ab 2019 sollen die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden. Foto: Jens Büttner

Mit seinem Vorstoß für Extra-Beitragssenkungen bei Krankenkassen mit Milliardenpolster erntete der Gesundheitsminister massiven Protest. Ganz fallenlassen muss er die Idee nicht - aber Abstriche machen.

Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Fr., 01. Juni 2018, 16:27 Uhr

Bezahlte Arbeit statt Hartz IV für Langzeitarbeitslose - das ist ein Kern der Pläne von Arbeitsminster Hubertus Heil (SPD). Foto: Oliver Berg

Minister Heil legt vor. Nach einer Brückenteilzeit und einer Offensive für Qualifizierung nun das nächste Gesetz. Der Sockel an Langzeitarbeitslosigkeit soll kleiner werden - auch hier sind CDU/CSU aber noch skeptisch.

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Do., 31. Mai 2018, 17:19 Uhr

2017 wurde rund 34.000 Hartz-IV-Empfängern die Leistungen komplett gestrichen, weil sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen hatten. Foto: Bernd Wüstneck/Symbolbild

Wer Hartz IV bekommt, muss «Mitwirkungspflichten» erfüllen. Sonst drohen Kürzungen, die drastisch ausfallen können. Dies trifft zwar nur relativ wenige. Kritiker beklagen aber ein «Klima der Angst».