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Deutschland

Freiburgs grüner Oberbürgermeister Salomon ist abgewählt

So., 06. Mai 2018, 21:50 Uhr

Der abgewählte Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (r.) im Gespräch mit Journalisten. Foto: Patrick Seeger

War das ein Warnschuss für Schwarz-Grün im Ländle? Nach 16 Jahren muss Freiburgs grüner Oberbürgermeister Salomon gehen - abgelöst vom parteilosen Martin Horn, den die SPD unterstützt hatte.

Trend: CDU gewinnt Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

So., 06. Mai 2018, 21:42 Uhr

Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther wirft in Eckernförde seinen Stimmzettel in die Wahlurne. Foto: Frank Molter

Kiel (dpa) - Die CDU geht nach einem Trend von Infratest Dimap als stärkste Kraft aus der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein hervor. Landesweit kann die Union demnach mit 36,0 Prozent der Stimmen r...

Koalitionsstreit über Abschiebungen hält an

So., 06. Mai 2018, 19:07 Uhr

Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport in Rheinmünster im Rahmen einer Sammelabschiebung in ein Flugzeug. Foto: Daniel Maurer/Archiv

Hat der Rechtsstaat in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen kapituliert? Die Koalition zeigt sich von den Vorgängen aufgeschreckt. Doch der Bundespräsident findet mahnende Worte.

Bericht: 60 Milliarden Euro an Steuermehreinnahmen erwartet

So., 06. Mai 2018, 19:03 Uhr

Das Geld sprudelt: Bund, Länder und Gemeinden können mit Steuermehreinnahmen rechnen. Foto: Deutsche Bundesbank

Berlin (dpa) - Bund, Länder und Gemeinden können nach einem Medienbericht bis 2022 mit Steuermehreinnahmen von 60 Milliarden Euro rechnen - gemessen an der letzten Schätzung vom vergangenen Novembe...

Koalition will Mietbreisbremse verschärfen und Bauen fördern

So., 06. Mai 2018, 15:32 Uhr

Eine Bauplane verdeckt ein Haus in der Immanuelkirchstraße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. Die angrenzenden Häuser sind bereits saniert. Foto: Jens Kalaene

«Wohnen ist die neue soziale Frage», sagt SPD-Chefin Nahles. Doch wie soll diese gelöst werden? Antworten wollen die Spitzen der Koalitionsfraktionen auf dem höchsten Punkt Deutschlands finden.

Ärzte dringen auf Lösungen für überfüllte Notaufnahmen

So., 06. Mai 2018, 08:57 Uhr

Zentrale Notaufnahme des Krankenhauses Bergmannsheil Buer in Gelsenkirchen. Foto: Bernd Thissen

Wenn ihnen plötzlich unwohl ist, gehen manche nicht erst am nächsten Morgen zum Hausarzt, sondern gleich ins Krankenhaus - stundenlanges Warten oft inklusive. Die Ärzte fordern ein stärkeres Gegensteuern.

Dobrindt beklagt «Anti-Abschiebe-Industrie» in Deutschland

So., 06. Mai 2018, 08:29 Uhr

Sieht in Deutschland eine «aggressive Anti-Abschiebe-Industrie» am Werk: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Foto: Peter Kneffel

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht in Deutschland eine «aggressive Anti-Abschiebe-Industrie» am Werk, die durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindert sucht.

Mehrheit der Bundesbürger für Flüchtlings-Ankerzentren

Sa., 05. Mai 2018, 14:23 Uhr

Flüchtlinge in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Ingelheim in Rheinland-Pfalz. Foto: Christoph Schmidt/Archiv

Berlin (dpa) - Mehr als drei Viertel der Deutschen sind einer Umfrage zufolge für die von der großen Koalition geplanten Asyl- und Abschiebezentren. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfra...

Mehr Krankschreibungen wegen Überlastung und Erschöpfung

Sa., 05. Mai 2018, 11:37 Uhr

Laut Bundesgesundheitsministerium stieg die Zahl der Fehltage wegen Überlastung und Erschöpfung von 2012 bis 2016 von 19,97 Millionen auf 30,53 Millionen im Jahr. Foto: Patrick Pleul

Berlin (dpa) - Arbeitnehmer sind zunehmend wegen Überlastung und

Kirchen und Verbände: Regeln für Familiennachzug zu streng

Sa., 05. Mai 2018, 10:40 Uhr

Flüchtlingsfamilie vor einem Asylwohnheim im brandenburgsichen Eisenhüttenstadt. Foto: Patrick Pleul/Archiv

Seit März 2016 gibt es für bestimmte Flüchtlinge keinen Anspruch auf Familiennachzug mehr. Union und SPD planen nun eine Kontingentlösung von 1000 Angehörigen im Monat. Dagegen regt sich Protest.

Spahn: Kein Kompromiss bei Werbeverbot für Abtreibungen

Sa., 05. Mai 2018, 10:34 Uhr

Sieht im Koalitionsstreit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche noch keine Einigung: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU) einen Medienbericht deme...

Lehrerverband: Schülerzahlen viel zu spät vorgelegt

Sa., 05. Mai 2018, 10:12 Uhr

Die Zahl der Schüler in Deutschland wird nach einer neuen offiziellen Prognose bis 2030 um 278.000 auf 11,2 Millionen steigen. Foto. Arne Dedert Foto: Arne Dedert

Berlin (dpa) - Der Deutscher Lehrerverband hat der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgeworfen, ihre Prognose für steigende Schülerzahlen viel zu spät vorgelegt zu haben.

Wehrbeauftragter: Von der Leyen soll Kostenplan vorlegen

Sa., 05. Mai 2018, 10:09 Uhr

Ursula von der Leyen beim Truppenbesuch: Die Verteidigungsministerin fordert mehr Geld als vom Finanzminister vorgesehen. Foto: Stefan Puchner

Berlin (dpa) - Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, einen konkreten Kostenplan für den angestrebten Umbau der Bundeswehr vorlegen.

Pro Asyl warnt vor Instrumentalisierung von Ellwangen

Sa., 05. Mai 2018, 08:23 Uhr

Mehr als 20 Asylbewerber hatten sich der Kontrolle durch die Polizei widersetzt. Foto: Stefan Puchner

Berlin (dpa) - Pro Asyl hat vor einer Instrumentalisierung der Vorfälle in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen gewarnt.

Asylsuchender aus Togo wehrt sich gegen Abschiebung

Fr., 04. Mai 2018, 18:49 Uhr

Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen: Bundesinnenminister Seehofer bezeichnete den am Montag erzwungenen Rückzug der Polizei aus der Unterkunft als «Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung». Foto: Stefan Puchner

Bis zu 200 Flüchtlinge verhindern die Abschiebung eines Migranten - teils gewaltsam, wie die Polizei sagt. Tage später können die Beamten den Gesuchten bei einem Großeinsatz fassen. Nun soll er Deutschland so schnell wie möglich verlassen. Aber das ist fraglich.

Zurück zum Kalten Krieg? Von der Leyen will Truppe umbauen

Fr., 04. Mai 2018, 16:17 Uhr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will weg von der jahrelangen Fokussierung auf Auslandseinsätze. Stattdessen soll sich die Bundeswehr wieder «gleichrangig» der Landes- und Bündnisverteidigung widmen. Foto: Kay Nietfeld

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr wieder verstärkt zur Landesverteidigung einsetzen. Hintergrund ist die zunehmende Konfrontation mit Russland. Der Umbau dürfte teuer werden.