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Deutschland

Bericht: Deutlich mehr Abschiebungen in Maghreb-Staaten

Mo., 08. Oktober 2018, 12:41 Uhr

Abflug in München: Ein mit abgelehnten Asylsuchenden besetztes Flugzeug rollt vom Flughafen zur Startbahn. Foto: Matthias Balk

Deutschland schiebt deutlich mehr Ausreisepflichtige nach Tunesien, Algerien und Marokko ab. In den vergangenen drei Jahren soll sich einem Zeitungsbericht zufolge die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten vervielfacht haben.

Wie sich die Bayern-FDP neu erfindet

Mo., 08. Oktober 2018, 10:13 Uhr

Martin Hagen, Spitzenkandidat der FDP für die bayerische Landtagswahl, spricht während des Landesparteitags. Foto: Daniel Karmann

Nach fünf Jahren Abstinenz könnte die FDP in Bayern den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Spitzenkandidat Hagen hat dafür klare Pläne, Wünsche und auch eine Notfallstrategie.

Jüdische AfD-Mitglieder gründen umstrittene Vereinigung

So., 07. Oktober 2018, 19:01 Uhr

Mit Kippa: Jüdische Mitglieder der AfD haben eine Bundesvereinigung innerhalb ihrer Partei gegründet. Foto: Frank Rumpenhorst

Das Vorhaben löste Irritationen und Kritik aus: Zwei Dutzend jüdische AfD-Mitglieder haben sich zusammengeschlossen. Sie argumentieren, ihre Partei sei pro-israelisch und distanziere sich von Antisemitismus. Mehrere jüdische Organisationen sehen das anders.

Wenn Bayern mehr abschiebt, will Italien Flughäfen schließen

So., 07. Oktober 2018, 18:58 Uhr

Abflug in München: Ein mit abgelehnten Asylsuchenden besetztes Flugzeug rollt vom Flughafen zur Startbahn. Foto: Matthias Balk

Die bayerische Staatsregierung dringt auf schnellere Abschiebungen. Vor allem bei «Dublin-Fällen» kommt es auf die Zeit an. Gelingt die Überstellung - etwa nach Italien - binnen sechs Monaten nicht, ist Deutschland für den Asylantrag zuständig. Doch Salvini blockt ab.

Aktivisten bauen im Hambacher Forst neue Baumhäuser

So., 07. Oktober 2018, 16:40 Uhr

Neubaugebiet im Hambacher Forst: Aktivisten schleppen einen Baumstamm. Foto:Ina Fassbender

Der Hambacher Forst gehört offenbar wieder den Braunkohle-Gegnern. Nach einem gerichtlich verfügten Rodungsstopp und einer Demonstration mit Zehntausenden Teilnehmern soll die Polizei am Montag abziehen. Und im Wald wird schon wieder gebaut.

Unionspolitiker rufen vor Bayernwahl zu Geschlossenheit auf

So., 07. Oktober 2018, 15:01 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin der CDU, auf dem Deutschlandtag der Jungen Union. Foto: Carsten Rehder

CSU und CDU stehen bei den Wahlen in Bayern und Hessen vor einem Desaster - und die CSU-Spitze streitet weiter. Kommt der Appell zur Geschlossenheit zu spät?

Schäuble: Demokratie stark genug für SPD-Austritt aus GroKo

So., 07. Oktober 2018, 09:03 Uhr

Wolfgang Schäuble während einer Rede zum Tag der Deutschen Einheit. Foto: Michael Kappeler

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die deutsche Demokratie für gefestigt genug, auch einen möglichen Austritt der SPD aus der großen Koalition und eine sich eventuell ansc...

Rechte greifen Polizisten in Apolda mit Steinen an

Sa., 06. Oktober 2018, 20:04 Uhr

Die Polizei im Saarland organisiert sich ab dem 22. Oktober 2018 neu. Symbolfoto: Sebastian Haak

In Apolda wehren sich Bürger mit einem Volksfest und einem Gottesdienst gegen ein Rechtsrock-Konzert. Am Abend kommen dort Hunderte Rechtsextreme zusammen - und greifen die Polizei an. Es gibt Verletzte.

Seehofer sieht die Schuld bei Söder - und will weitermachen

Sa., 06. Oktober 2018, 15:39 Uhr

Innenminister Horst Seehofer und sein Parteikollege Verkehrsminister Andreas Scheuer in der CSU-Parteizentrale in München. Foto: Matthias Balk

Freund, Feind, Parteifreund: Die Niederlage bei der Landtagswahl ist noch nicht besiegelt, da streiten sich Horst Seehofer und Markus Söder schon über die Schuldfrage. Der CSU-Chef und Bundesinnenminister sieht sich auf einer Mission.

Knobloch: US-Botschafter Grenell redet wie die AfD

Sa., 06. Oktober 2018, 11:39 Uhr

Richard Grenell, Botschafter der USA in Deutschland, spricht während des Deutschlandtags der Jungen Union (JU) in Kiel. Foto: Daniel Bockwoldt

Schwere Vorwürfe der ehemaligen Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch: US-Botschafter Richard Grenell gefährde mit seiner Agenda die Juden in Deutschland und die liberale Demokratie. Den Aufstieg der AfD verglich sie mit dem der NSDAP in den 1920er-Jahren.

1,5 Millionen Rentnern wird ihr Geld ins Ausland überwiesen

Sa., 06. Oktober 2018, 11:33 Uhr

Immer mehr Senioren lassen sich ihre in Deutschland erworbene Rente ins Ausland schicken. Foto: Oliver Berg/Symbol

Rentner mit Altersbezügen aus der gesetzlichen Rentenkasse leben immer häufiger im Ausland. Ihre Zahl ist seit dem Jahr 2000 von 1,1 auf 1,5 Millionen gestiegen.

Seehofer weist Verantwortung für schlechte CSU-Werte zurück

Sa., 06. Oktober 2018, 08:38 Uhr

Innenminister Horst Seehofer und sein Parteikollege Verkehrsminister Andreas Scheuer in der CSU-Parteizentrale in München. Foto: Matthias Balk

Außerhalb Bayerns steht die CSU für viele stellvertretend für den ganzen Freistaat. Doch nun droht der Partei bei der Landtagswahl eine historische Schlappe - und niemand will dafür verantwortlich sein.

CSU bei 35 Prozent, Freie Wähler gegen Koalition mit Grünen

Fr., 05. Oktober 2018, 22:15 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder muss bei der Landtagswahl mit Verlusten für die CSU rechnen. Foto: Peter Kneffel

Die politische Landschaft in Bayern steht vor großen Veränderungen. Doch obwohl der CSU bei der Landtagswahl historische Verluste drohen könnten, fehlt es einem Bündnis gegen ihre Regierung an Zusammenhalt. Verantwortlich dafür ist eine außerhalb Bayerns fast unbekannte Partei.

JU verlangt von Merkel mehr Veränderungsbereitschaft

Fr., 05. Oktober 2018, 20:55 Uhr

Paul Ziemiak ist Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschland (JU). Foto: Daniel Bockwoldt

Nach den Regierungskrisen der vergangenen Monate trifft sich der Unions-Nachwuchs. Auf der Rednerliste stehen zahlreiche Kritiker der Kanzlerin. JU-Chef Ziemiak hat schon mal vorgelegt.

Auch die Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberattacken

Fr., 05. Oktober 2018, 16:44 Uhr

Aufgeflogen, ausgeflogen: Die ausgewiesenen russischen Spione auf dem Weg zu ihrem Flug. Foto: Dutch Defense Ministry

Erst preschten die Regierungen in London und Den Haag vor, nun verkündet auch Berlin: Hinter heftigen Cyberattacken in den vergangenen Jahren steckt Russland - da ist man sich sicher. Die harten Worte bleiben nicht ohne Widerspruch.

SPD fordert CDU zu Abgrenzungsbeschluss von AfD auf

Fr., 05. Oktober 2018, 11:59 Uhr

SPD-Generalsekretär Klingbeil fordert einen CDU-Beschluss, der jede Zusammenarbeit mit der AfD verbietet. Foto: Christian Charisius

Berlin (dpa) - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss von der AfD aufgefordert. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag müsse die CDU einen Beschluss fasse...