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Deutschland

Türkei: Merkel-Kritik an Syrien-Offensive «inakzeptabel»

Do., 22. März 2018, 15:41 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch während der Generalaussprache der Abgeordneten im Bundestag. Foto: Christophe Gateau

Die Entspannungsphase zwischen Deutschland und der Türkei scheint schon nach wenigen Wochen wieder vorbei zu sein. Ankara reagiert harsch auf Merkels Kritik an der türkischen Syrien-Offensive. Die Kanzlerin betrachte die Lage «mit den Augen von Terroristen».

Rekordsumme im Länderfinanzausgleich

Do., 22. März 2018, 11:57 Uhr

11,2 Milliarden Euro wurden im letzten Jahr zwischen armen und reichen Bundesländern umverteilt. Foto: Sven Hoppe

Wer heute in den Zwanzigern ist, hat den Mauerfall meist nicht erlebt. Doch immer noch geht es den Ost-Ländern viel schlechter als jenen im Westen. Hier kommt der Finanzausgleich ins Spiel.

Zschäpe krank - Verteidiger-Plädoyers erst nach Ostern

Do., 22. März 2018, 10:16 Uhr

Der leere Platz der Angeklagten im Gerichtssaal im Oberlandesgericht in München. Foto: Tobias Hase

München (dpa) - Die Plädoyers der Verteidiger im NSU-Prozess verzögern sich bis nach der Osterpause. Am Donnerstagmorgen sagte das Oberlandesgericht München den kompletten Verhandlungstag ab, weil...

Bayerischer Ministerpräsident Söder baut Kabinett kräftig um

Mi., 21. März 2018, 19:02 Uhr

Der neue bayerische Ministerpräsident Markus Söder (vordere Reihe, M) präsentiert in MÜnchen sein neues Kabinett. Foto: Sven Hoppe

Der neue bayerische Ministerpräsident schmeißt einen alten Weggefährten aus der Regierung und wirbelt das Kabinett kräftig durcheinander. Das Signal sieben Monate vor der Landtagswahl: Wir wollen auf Sieg spielen.

Merkel: Der Islam ist ein Teil Deutschlands geworden

Mi., 21. März 2018, 16:49 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt im Bundestag ihre erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl zur Regierungschefin ab. Foto: Christophe Gateau

Monate hat sich die Regierungsbildung in Berlin hingezogen. Nun steht die Neuauflage der GroKo - und die Kanzlerin präsentiert im Bundestag den geplanten Kurs.

Knapp 350 Millionen Euro Kindergeld an Auslandskonten

Mi., 21. März 2018, 15:35 Uhr

Ein Kind spielt an einem Klettergerüst. Foto: Julian Stratenschulte/Illustration

Kindergeld ins Ausland - jedes Jahr fließt dies in dreistelliger Millionenhöhe an Kinder von in Deutschland arbeitenden Müttern oder Vätern. Die Regierung will die Höhe an die Lage im Heimatland anpassen.

24.500 Waffen sind als verloren oder gestohlen registriert

Mi., 21. März 2018, 14:00 Uhr

In Deutschland ist die Zahl der als verschwunden gemeldeten Waffen stark gestiegen. Foto: Friso Gentsch

Wer legal eine Waffe besitzt, muss aufpassen, dass sie nicht in falsche Hände gerät. Das funktioniert nicht immer lückenlos.

Polizei setzt immer mehr auf automatische Gesichtserkennung

Mi., 21. März 2018, 13:01 Uhr

Ein Computer mit automatischer Gesichtserkennung-Software zeigt den damaligen Innenminister de Maiziere (CDU) auf dem Bahnhof Südkreuz. Foto: Markus Schreiber/AP Pool/Illustration

Datenschützer sind dagegen. Trotzdem setzt die Polizei immer mehr automatisierte Gesichtserkennung ein. Von 2010 auf 2017 stieg die Einsatzzahl um mehr als das 16-fache.

Erneut Warnstreiks: Busse und Straßenbahnen stehen still

Mi., 21. März 2018, 12:54 Uhr

Vor dem Rathaus in Rostock haben sich Beschäftigte im öffentlichen Dienst zu einem Warnstreik versammelt. Foto: Bernd Wüstneck

Kitas, Müllabfuhr, Zoll, Nahverkehr: Viele Bürger bekommen die Warnstreiks im öffentlichen Dienst inzwischen hautnah zu spüren. Die Gewerkschaft Verdi will in dem Tarifstreit weiter Druck machen.

Mehr Angriffe auf Moscheen und türkische Einrichtungen

Di., 20. März 2018, 17:26 Uhr

Brandanschlag auf eine Moschee an der Kühleweinstraße in Berlin-Reinickendorf. Die Zahl solcher Angriffe auf türkische Einrichtungen ist im laufendem Jahr deutlich gestiegen. Foto: Paul Zinken

In den ersten Monaten dieses Jahres hat es besonders viele Brandanschläge auf Moscheen, Geschäfte und Einrichtungen türkischer Migranten gegeben. Das hat auch mit dem Krieg in Syrien zu tun.

Verdi legt Nahverkehr in mehreren Großstädten lahm

Di., 20. März 2018, 17:19 Uhr

Abgestellte Busse im Bus-Depot der DSW21 in Dortmund. Verdi startet eine erste große Warnstreikwelle in Öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen. Foto: Ina Fassbender

Im Tarifkonflikt streiken bundesweit Zehntausende Mitarbeiter. Die  Gewerkschaften planen weitere Arbeitsniederlegungen. Ein Schwerpunkt soll auch am Mittwoch wieder in Nordrhein-Westfalen liegen. Und am Donnerstag wollen auch andere Gewerkschaften einsteigen.

Deutlich steigende Bezüge für 21 Millionen Rentner

Di., 20. März 2018, 17:12 Uhr

Ein Rentnerpaar sonnt sich auf einer Bank in Berlin. Die Renten in Deutschland sollen Mitte des Jahres um 3,2 Prozent im Westen und 3,4 Prozent im Osten steigen. Foto: Stephan Scheuer

Der neue Sozialminister kann kurz nach Amtsantritt gleich positive Nachrichten für die Rentner verkünden. Die bevorstehende Steigerung der Bezüge wirkt sich spürbar aus. Doch die Rentenprobleme kommen erst.

BA: Weniger Ermittlungen gegen Hartz-IV-Bezieher

Di., 20. März 2018, 16:37 Uhr

Eingang des Gerichtsgebäudes in Dresden. Foto: Arno Burgi/Illustration

Sie greift, wenn andere Hilfe nicht bereitsteht - die Hartz-IV-Leistung ist für Millionen ein Strohhalm in der Not. Wer aber Not nur vortäuscht, bekommt es schon mal mit dem Staatsanwalt zu tun. Der musste aber 2017 seltener angerufen werden als früher.

«Gorch Fock» wird für bis zu 135 Millionen Euro saniert

Di., 20. März 2018, 13:56 Uhr

Das Segelschulschiff der Deutschen Marine, die «Gorch Fock», bei der traditionellen Geschwaderfahrt der Hanse Sail auf der Ostsee vor Rostock-Warnemünde. Foto: Bernd Wüstneck

Teurer als geplant: Die Kosten für die Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock» steigen. Die zuständige Werft verlangt deutlich mehr Geld als die bislang veranschlagten 75 Millionen Euro. Bei einer Überprüfung waren gravierende Mängel zutage getreten.

Bundeswehr sollte mehr Reparaturen selbst übernehmen

Di., 20. März 2018, 08:21 Uhr

Werk der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH in Doberlug-Kirchhain. Das Unternehmen mit seinen 250 Mitarbeitern ist für Wartung und Materialerhaltung von Bundeswehr Landsystemen zuständig. Foto: Bernd Settnik/Archiv

Osnabrück (dpa) - Die Bundeswehr sollte nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels mehr Pannen und Mängel an Gerät selbst beheben.

Deutschland und Polen bemühen sich um Wiederannäherung

Mo., 19. März 2018, 21:51 Uhr

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen sich in Warschau. Foto: Alik Keplicz/AP

Angesichts der internationalen Herausforderungen bemühen sich Kanzlerin Merkel und Regierungschef Morawiecki um moderatere Töne. Doch in der Sache bleiben sie hart.