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Deutschland

Altmaier schließt Koalitionsverhandlungen bis 2018 nicht aus

Fr., 29. September 2017, 18:35 Uhr

Für die Mehrheit der Deutschen wäre eine Jamaika-Koalition eine wünschenswerte Lösung. Foto: Kay Nietfeld

Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition dürften nicht nur schwierig werden, sondern auch langwierig. Die Union will sich erstmal sortieren. Grüne und FDP machen Druck auf Merkel - und befassen sich einem Bericht zufolge schon mit Posten.

Umfrage: Innere Einheit von Ost und West noch nicht erreicht

Fr., 29. September 2017, 17:20 Uhr

Da herrschte noch eitel Sonnenschein: Das Foto vom 11. November 1989 zeigt einen DDR-Grenzposten, der von Demonstranten eine Kanne Kaffee auf die Mauer vor dem Brandenburger Tor gereicht bekommt. Foto: Archiv

Ost, West? Für viele jüngere Deutsche ist das kein Thema. Sie kennen den Mauerfall und die Wiedervereinigung vor knapp 27 Jahren nicht aus eigenem Erleben. Für etliche Ältere war es eine Zäsur in ihrem Leben. Wie ist die Lage derzeit?

Schulz beklagt jahrelange Versäumnisse der SPD

Fr., 29. September 2017, 17:20 Uhr

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und Andrea Nahles zu Beginn der SPD-Fraktionssitzung. Foto: Kay Nietfeld

Bei seiner Analyse der Gründe für das Wahldebakel schaut Martin Schulz weit in die Vergangenheit und teilt in viele Richtungen aus. Ein anderer Spitzen-Genosse öffnet dagegen neue Hintertüren für eine große Koalition, zumindest gedanklich. Es brodelt in der Partei.

Petry verlässt die AfD: Aderlass in Sachsen

Fr., 29. September 2017, 17:10 Uhr

Frauke Petry am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Dresden. Foto: Monika Skolimowska

Der AfD-Chefposten ist ein Schleudersitz. Seit ihrer Gründung 2013 hat die Partei schon drei Vorsitzende verschlissen. Nach dem Abgang von Petry leitet Meuthen jetzt alleine die Partei. Was die bisherige Parteichefin vorhat, wird vielleicht erst Mitte Oktober klar.

Ex-Abgeordneter Förster zu knapp vier Jahren Haft verurteilt

Fr., 29. September 2017, 11:15 Uhr

Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Linus Förster soll mehrfach schlafende Frauen missbraucht haben. Foto: Stefan Ouchner

Der ehemalige bayerische Landtagsabgeordnete Linus Förster ist wegen Sexualstraftaten zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Augsburg hielt den 52-Jährigen des schweren sexuellen Missbrauchs wehrloser Personen und ähnlicher Delikte für schuldig.

Schwesig verbittet sich Kritik von SPD-Altvorderen

Fr., 29. September 2017, 09:25 Uhr

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, am Mittwoch im Landtag in Schwerin. Foto: Jens Büttner

Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich Kritik ehemaliger Parteigrößen an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten verbeten. «Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen».

Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich

Fr., 29. September 2017, 09:00 Uhr

Peter Altmaier: «Entscheidend ist der Inhalt, nicht das Datum». Foto: Bodo Marks/Archiv

Dass die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition schwierig werden, ist klar. Die Grünen fordern von der Union mehr Einigkeit, die CSU verlangt das ihrerseits von den Grünen. Und einer blickt schon ins nächste Jahr.

Schröder erhält 561.000 Euro für Altkanzler-Büro

Fr., 29. September 2017, 06:55 Uhr

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder vergangene Woche in Freiburg. Foto: Patrick Seeger

Trotz seiner Jobs in der Wirtschaft erhält Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in diesem Jahr 561.000 Euro aus der Staatskasse für ein Büro in Berlin. Das geht aus einer Antwort des Bundeskanzleramts auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Keine große AfD-Austrittswelle nach Petrys Abgang

Do., 28. September 2017, 17:40 Uhr

Aus der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern ausgetreten: Ralf Borschke, Matthias Manthei, Bernhard Wildt und Christel Weißig. Foto: Daniel Bockwoldt

Nach dem Paukenschlag von Frauke Petry rumort es in einigen Landesverbänden der AfD. Spannend dürfte ein Treffen der sogenannten Moderaten in der AfD nächste Woche werden.

Grüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie

Do., 28. September 2017, 17:40 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer im Gespräch. Foto: Bernd von Jutrczenka

Die möglichen Koalitionäre stehen im Wartestand. Vor Sondierungen mit FDP und Grünen brauchen CDU und CSU aber erst noch mal Zeit für sich. Die kleineren Partner machen Druck auf die Union, bald loszulegen.

CDU und SPD in Niedersachsen trennt nur ein Prozentpunkt

Do., 28. September 2017, 16:30 Uhr

Wahlplakat der CDU: Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl haben die Sozialdemokraten ihren Rückstand auf die CDU fast aufgeholt. Foto: Holger Hollemann

Bleibt Weil oder kommt Althusmann? Die Frage, wer künftig Niedersachsen regiert, scheint zweieinhalb Wochen vor der Wahl offener denn je. Derzeit reicht es weder für eine Neuauflage von Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb.

Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge

Do., 28. September 2017, 16:25 Uhr

Kipping: «Wer in der Flüchtlingsfrage auf Rechtskurs geht, riskiert die Glaubwürdigkeit der Linken.» Foto: Bernd von Jutrczenka

Die Ruhe nach der Wahl hält bei den Linken nur kurz. Die Parteichefs hätten nur wenig Zustimmung bei den Wählern, mäkelt Lafontaine. Ihm schallt aus der Fraktion entgegen: «Es reicht!»

Nahles als Ministerin entlassen

Do., 28. September 2017, 13:35 Uhr

Als Arbeits- und Sozialministerin hatte Nahles unter anderem den Mindestlohn, ein neues Recht für Behinderte und mehrere Rentenreformen umgesetzt. Foto: Bernd von Jutrczenka

Noch vor wenigen Tagen war Andrea Nahles Ministerin und Wahlkämpferin - jetzt hat der Bundespräsident die neue starke Frau der SPD aus der Regierung entlassen.

«In die Fresse»: Aufregung im Netz über Nahles-Aussage

Do., 28. September 2017, 11:20 Uhr

Die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles will als Fraktionsvorsitzende der am Boden liegenden SPD neue Hoffnung geben. Foto: Michael Kappeler

Neuanfang mit einer Frau, die nicht nur schlau ist, sondern auch eine große Klappe hat. Andrea Nahles will aus der abgewatschten SPD in der Opposition eine ernstzunehmende Alternative zur Union formen.

Nur wenige studieren offiziell in Teilzeit

Do., 28. September 2017, 07:30 Uhr

Statstisch sind Vollzeit-Studien die Regel, aber oft wird faktisch nur in Teilzeit studiert. Foto: Uwe Anspach

Beruf, Krankheit, Familie: Es kann viele Gründe für ein Teilzeitstudium geben. Und doch ist Teilzeit im Studium immer noch die Ausnahme - zumindest offiziell.

Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

Do., 28. September 2017, 07:15 Uhr

Fraktionschef Hofreiter erwartet, dass die Union in Verhandlgunen «mit einer Stimme» spricht. Foto: Soeren Stache

Die möglichen Koalitionspartner stehen im Wartestand. Vor Sondierungsgesprächen will jedoch zunächst die CSU mit der CDU klären, ob die Unionsparteien noch mit einer Stimme sprechen. Für die später möglichen Gespräche werden aber bereits Pflöcke eingeschlagen.