L151 Wadern Richtung Weiskirchen zwischen Abzweig nach Weiskirchen und Landesgrenze Unfall, Gefahr durch Personen auf der Fahrbahn, fahren Sie bitte besonders vorsichtig (07:30)

Priorität: Dringend

5°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
5°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Deutschland

Grüne fordern Kennzeichnung von Roboter-Nachrichten

Mo., 23. Januar 2017, 10:05 Uhr

Social Bots gaukeln vor, echte User zu sein. Foto: Boris Roessler

Die Grünen wollen die Kennzeichnung von maschinell erstellten Roboter-Meldungen in sozialen Medien gesetzlich durchsetzen. So solle deren Einfluss im Wahlkampf begrenzt werden, kündigte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt in der «Rheinischen Post» an.

Möglicher Komplize des Wiener Terrorverdächtigen gefasst

So., 22. Januar 2017, 19:55 Uhr

Staatsanwaltschaft in Düsseldorf: Gegen einen 21 Jahre alten Mann aus Neuss Haftbefehl wegen mutmaßlicher Beteiligung an Anschlagsplänen in Wien erlassen worden. Foto: Ina Fassbender

Planten sie auch einen Anschlag auf Bundeswehrziele? Nach der Verhaftung eines Terrorverdächtigen in Wien nimmt die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen mutmaßlichen Komplizen fest. Der Verdächtige aus Wien hat bei dem 21-Jährigen in Neuss übernachtet.

Bericht: Einnahmerekord bei der Lkw-Maut

So., 22. Januar 2017, 12:45 Uhr

Die Lkw-Maut bringt Geld: 4,63 Milliarden Euro waren es im vergangenen Jahr. Foto: Marc Tirl

Dank guter Konjunktur hat die Lkw-Maut im vergangenen Jahr so viel Einnahmen gebracht wie noch nie. Wie das Nachrichtenmagazin «Focus» berichtet, registrierte der Bund mit 4,63 Milliarden Euro eine neue Bestmarke.

Kraft: Rücknahmeabkommen mit Maghreb-Staaten «untauglich»

So., 22. Januar 2017, 09:15 Uhr

Abschiebegefängnis Pforzheim: Die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit soll ein neuer Haftgrund für ausreisepflichtige Gefährder werden. Foto: Lino Mirgeler

Die nordhrein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die Rücknahmeabkommen der Bundesregierung mit den Maghreb-Staaten als untauglich kritisiert.

Steinmeier: «Welt des 20. Jahrhunderts endgültig vorüber»

So., 22. Januar 2017, 09:15 Uhr

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: Die Welt muss sich auf unruhige Zeiten einstellen. Foto: Britta Pedersen

Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier sieht in der Präsidentschaft von Donald Trump eine Zäsur. «Mit der Wahl Donald Trumps ist die alte Welt des 20. Jahrhundert endgültig vorüber», schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für «Bild am Sonntag».

Ermittlungen gegen ehemaligen KZ-Wachmann

So., 22. Januar 2017, 09:00 Uhr

Besucher am Eingang des Stutthof Museums in Sztutowo. Foto: Piotr Wittman

Nazi-Jäger haben in Nordrhein-Westfalen Ermittlungen gegen einen früheren Wachmann des deutschen Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig aufgenommen. Gegen den 92-Jährigen aus dem Raum Wuppertal wird wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord ermittelt.

Petry fordert «geistig-moralische Wende»

Sa., 21. Januar 2017, 15:40 Uhr

Die AFD-Vorsitzende Frauke Petry (l) und die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, auf der Tagung der rechtspopulistischen ENF-Fraktion in Koblenz. Foto: Thomas Frey

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat der Bundesregierung und den EU-Behörden vorgeworfen, die Bürger einer «Gehirnwäsche» zu unterziehen.

Gauck lädt Angehörige der Berliner Anschlagsopfer ein

Sa., 21. Januar 2017, 14:55 Uhr

Bundespräsident Joachim Gauck am Mittwoch während seiner Rede zum Ende seiner Amtszeit. Foto: Michael Kappeler

Bundespräsident Joachim Gauck hat Angehörige der Opfer des Berliner Terroranschlags zu einem Treffen ins Schloss Bellevue eingeladen. Das berichteten «Spiegel» und «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung».

Maas und Kauder: AfD zeigt rechtsradikales Gesicht

Sa., 21. Januar 2017, 10:55 Uhr

Bundesjustizminister Heiko Maas hat die AfD scharf angegriffen. Foto: Kay Nietfeld

Nach der umstrittenen Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zum Umgang mit der NS-Vergangenheit hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Partei scharf angegriffen.

Neues System zur besseren Gefährder-Einschätzung

Sa., 21. Januar 2017, 10:15 Uhr

Das neue System wurd ein Zusammenarbeit von Bundeskriminalamt und der Universität Zürich entwickelt. Foto: Arne Dedert

Die Sicherheitsbehörden führen nach einem Zeitungsbericht ein neues Computersystem ein, mit dem gefährliche Gefährder früher erkannt werden können.

Integrationsbeauftragte: Ditib muss sich von Ankara lösen

Sa., 21. Januar 2017, 09:10 Uhr

Aydan Özoguz ist die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Foto: Maurizio Gambarini

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, verlangt Konsequenzen aus der Spitzel-Affäre im türkischen Islamverband Ditib. «Die Spitzel-Vorwürfe gegen Ditib sind gravierend», sagte die SPD-Politikerin dem «Spiegel».

SPD plant Basisbefragung zu Koalitionsbedingungen

Fr., 20. Januar 2017, 15:15 Uhr

Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Gespräch: Der bisherige EU-Parlamentspräsident Schulz hätte wohl deutlich bessere Chancen gegen Angela Merkel. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Nach der Wahlpleite 2013 schaffte es die SPD, die Partei mit einem Mitgliederentscheid über die «Groko»-Beteiligung zu mobilisieren. Das wollen die Genossen jetzt in Teilen beim Wahlprogramm wiederholen. In der K-Frage ist alles für die große Kür vorbereitet.

Koalition plant Gesetz gegen Manipulation von Arzt-Diagnosen

Fr., 20. Januar 2017, 14:35 Uhr

«Zusätzliche Vergütung von Diagnosen» und «nachträgliche Diagnoseübermittlung» sollen verboten werden. Foto: Bernd Thissen

Machen Ärzte Patienten auf dem Papier kränker als sie sind? Und zwar im Schulterschluss mit Krankenkassen, für die sich das finanziell lohnt? Der Vorwurf besteht schon länger - jetzt soll ein Gesetz her.

Bartsch: Stasi-Biografie nicht automatisch Karrierehindernis

Fr., 20. Januar 2017, 14:30 Uhr

Die Nachfolgepartei der SED hat sich «wie keine andere Partei umfangreich und selbstkritisch» mit der eigenen Vergangenheit auseinandergesetzt, so Bartsch. Foto: Bernd von Jutrczenka

Der Spitzenkandidat der Linkspartei im Bundestagswahlkampf, Dietmar Bartsch, hält es nicht für grundsätzlich problematisch, Personen mit Stasi-Biografie in hohe Staatsämter zu berufen.

Feuer in künftiger Asylunterkunft

Fr., 20. Januar 2017, 13:20 Uhr

Ermittler auf der Baustelle in Neuenstein. Foto: Jan-Philipp Strobel

Eine im Bau befindliche Unterkunft für Asylbewerber im baden-württembergischen Neuenstein ist durch ein Feuer beschädigt worden. Es handele sich vermutlich um Brandstiftung, sagte ein Polizeisprecher.

Experten wollen Autoführerschein mit 16

Fr., 20. Januar 2017, 11:20 Uhr

Bei Vielen löst der Gedanke ein mulmiges Gefühl aus: Sollen Jugendliche schon mit 16 Jahren Auto fahren dürfen? Foto: Stefan Sauer

Verkehrsexperten haben die Einführung des Führerscheins mit 16 Jahren vorgeschlagen. Fahranfänger könnten dann länger als bisher am begleiteten Fahren bis zum 18. Geburtstag teilnehmen, sagte der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, Gerhard von Bressensdorf.