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Abschiebeflüge starten auch auf dem Flughafen Hahn

Ein Flugzeug ist hinter Stacheldraht zu sehen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv

Ein Flugzeug ist hinter Stacheldraht zu sehen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv

Auch der Flughafen Hahn im Hunsrück wird für Abschiebungen von Ausländern ohne Aufenthaltsberechtigung genutzt. In der ersten Hälfte dieses Jahres sind vier Menschen vom Hahn aus in ihr Heimatland abgeschoben worden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor. Rheinland-pfälzische Behörden waren nach Angaben des Integrationsministeriums nicht daran beteiligt; der Zentralstelle für Rückführungsfragen in Trier liegen nach eigener Auskunft keine Informationen zu Abschiebeflügen vom Hahn aus vor.

Vermutlich handelt es sich somit nicht um Fälle von Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz, sondern um Abschiebungen aus anderen Bundesländern. Schon für das Jahr 2017 nennt das Bundesinnenministerium eine Abschiebung vom Flughafen Hahn aus. Die meisten Ausländer aber werden vom Flughafen Frankfurt/Main abgeschoben - dort waren es in der ersten Hälfte dieses Jahres 4017 Fälle.

Als ausreisepflichtig führt das Bundesinnenministerium laut Ausländerzentralregister vom 30. Juni 9049 Menschen in Rheinland-Pfalz auf, darunter 1551 aus Afghanistan. Drei Viertel der ausreisepflichtigen Ausländer verfügten über eine Duldung. Das Integrationsministerium hat beschlossen, nach Afghanistan nur Straftäter abzuschieben. In den anderen Fällen folgt das Ministerium Einschätzungen, wonach die Sicherheitslage in Afghanistan zu gefährlich ist, um eine Abschiebung zu rechtfertigen. Bei dem Abschiebeflug vom Dienstag dieser Woche mit 46 Afghanen waren nach Angaben einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums zwei Menschen aus Rheinland-Pfalz und einer aus dem Saarland dabei.

Ausreisepflichtige Ausländer im Saarland
Im Saarland sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1371 Ausländer ausreisepflichtig, darunter 247 Syrer, 122 Serben und 101 Afghanen. Von den ausreisepflichtigen Menschen im Saarland hatten zum Stichtag 84 Prozent eine Duldung.

Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion zu Abschiebungen 2018

Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion zu Abschiebungen 2017

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