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AfD nimmt erneut Anlauf für Satzungsänderung

Josef Dörr, Landesvorsitzender der AfD Saar. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Josef Dörr, Landesvorsitzender der AfD Saar. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Quierschied (dpa/lrs) - AfD-Landeschef Josef Dörr will bei dem für Sonntag (12. August, 10 Uhr) in seiner Heimatgemeinde Quierschied geplanten Parteitag erneut versuchen, Satzungsänderungen durchzusetzen. Ziel sei, eine Satzung zu haben, die «gesetzeskonform und wasserdicht» sei, erklärte der 80-Jährige. In der Vergangenheit hatten Satzungsänderungen immer wieder heftige Debatten in der Partei ausgelöst. Kritiker hatten Dörr vorgeworfen, er wolle Strukturen zugunsten seiner parteiinternen Anhänger schaffen und damit seine Hausmacht absichern.

So führte die Einführung eines Delegiertenprinzips für Parteitage immer wieder zu Auseinandersetzungen. Dörrs innerparteiliche Kritiker scheiterten in der Vergangenheit mit dem Versuch, ein Mitgliederprinzip einzuführen. Zuletzt konnte sich Dörr mit Anträgen durchsetzen, die eine Abwahl von Vorstandsmitgliedern erleichtern. Kritiker sahen darin den Versuch, eine Abwahl von Parteivize Lutz Hecker vorzubereiten. Der Landtagsabgeordnete hatte sich immer mehr zum Gegenspieler Dörrs entwickelt.

Auf vergangenen Parteitagen war es zu Auseinandersetzungen der beiden auf offener Bühne gekommen. Dörr hatte im April die Wahl des Abgeordneten Rudolf Müller als weiteren Vize-Vorsitzenden durchgesetzt, was als Entmachtung Heckers gewertet wurde. Dessen Abwahl, die angeblich auf einem für Juni geplanten Parteitag erfolgen sollte, fiel ebenso aus wie eine geplante Abwahl Dörrs. Das Landesschiedsgericht hatte das Treffen wegen Formfehlern bei der Einladung untersagt. Nach Bestätigung durch das Bundesschiedsgericht wurde der Parteitag kurzfristig abgesagt.

Abwahlanträge für den jetzt geplanten Parteitag liegen bislang nicht vor. Man wolle sich auf die Verabschiedung einer neuen Satzung sowie die Wahl des Landesschiedsgericht konzentrieren, sagte Dörr. In der Satzung wird das umstrittene Delegiertenprinzip festgeschrieben, ebenso die strittige Regelung, dass der Landesvorstand letztlich über jeden Mitgliedsantrag entscheidet.

Parteivize Lutz Hecker wird voraussichtlich nicht teilnehmen können. Er war am Wochenende Opfer eines Raubüberfalls geworden, bei dem er so schwer verletzt wurde, dass eine Operation erforderlich war.

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