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GroKo-Entscheid: SPD-Fraktionschef sieht «viel Pragmatismus»

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Alexander Schweitzer. Foto: Andreas Arnold/Archiv

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Alexander Schweitzer. Foto: Andreas Arnold/Archiv

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer rechnet beim Mitgliederentscheid seiner Partei mit einer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der Union. «Da gibt es viel Pragmatismus in der SPD, der mich zuversichtlich sein lässt», sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Ich bekomme sehr klare Rückmeldungen.» Natürlich gebe es nach wie vor Kritiker und Skeptiker der GroKo, die sich nicht überzeugen ließen. «Dann gibt es diejenigen, die sagen, ich war zuerst sehr skeptisch und bin jetzt der Meinung, dass es klug ist, wenn die SPD in diese Koalition eintritt.»

Seine Zuversicht erklärte der SPD-Fraktionschef so: «Da hat der Koalitionsvertrag wirklich viel bewegt, weil viele sagen: Wie will man erklären, dass man in Kauf nimmt, am Ende gar nichts für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen?.» Er geht davon aus, dass viele Mitglieder bei dem Entscheid mitmachen: «Ich glaube, dass wir eine ordentliche Beteiligung erleben werden», sagte Schweitzer.

Bis zu diesem Freitag entscheiden die Mitglieder über eine Große Koalition. Das Ergebnis soll am Sonntag feststehen. Bei der CDU hat ein Parteitag mit großer Mehrheit grünes Licht für den Koalitionsvertrag gegeben.

Die eigentliche Arbeit für die SPD geht aus Sicht des SPD-Bundesvorstandsmitglieds allerdings erst nach der Mitgliederbefragung los: «Es darf uns nicht wieder passieren, dass die SPD hinter der Regierungsarbeit verschwindet», sagte Schweitzer. Er will die SPD-Führung in die Pflicht nehmen: «Die Parteispitze muss wieder klarer führen und im ständigen Dialog mit der Basis die Position der gesamten Partei spüren.» Die Entscheidung der Parteispitze, die Personalien der SPD-Mitglieder einer künftigen Bundesregierung erst nach dem Votum der Basis zu benennen, hält Schweitzer für klug.

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