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Kassenärzte kritisieren Spahns Gesetzentwurf

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU). Foto: Carsten Rehder

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU). Foto: Carsten Rehder

Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Kassenärzte im Saarland haben den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur besseren Versorgung von Kassenpatienten kritisiert. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) greife der Gesetzgeber erheblich in die Selbstverwaltung der Praxisinhaber ein, erklärte die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Saarland am Donnerstag in einer schriftlichen Resolution.

Statt die Zahl der Sprechstunden vorzuschreiben, müsse man jungen Ärzten mehr Anreize geben, sich niederzulassen, sagte Dirk Jesinghaus, Vorsitzender der Vertreterversammlung der KV Saarland, der Deutschen Presse-Agentur. Die Vergabe von Arztterminen via Internet führe dazu, dass jüngere, technikaffinere Patienten, den älteren die Termine wegnähmen. «Die Verteilung hat ja nichts mit dem Gesundheitszustand zu tun», so Jesinghaus.

Die KV Saarland fordert eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes. «Man sollte das Gesetz so nicht verabschieden», sagte Jesinghaus. Außerdem müsse der Gesetzgeber bei der Forderung nach mehr Leistungen auch über eine sinnvolle Finanzierung dieser nachdenken.

Mit dem TSVG sollen gesetzlich Versicherte schneller einen Arzttermin bekommen und die Anzahl der Sprechstunden erhöht werden. Der Gesetzentwurf hatte am 26. September das Bundeskabinett passiert, eine Zustimmung im Bundesrat ist nicht nötig. Das TSVG soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten.

KV Saarland

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