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Länder erwarten bis Ende April Stellungnahme von ARD und ZDF

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben zu den Rundfunkgebühren. Foto: Arno Burgi/Archiv

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben zu den Rundfunkgebühren. Foto: Arno Burgi/Archiv

Mainz (dpa) - Die Bundesländer haben ARD und ZDF gebeten, bis Ende April eine Stellungnahme zu den laufenden Einsparungsüberlegungen vorzulegen. In einem informellen Gespräch führten die Rundfunkkommission der Länder und die Intendanten der Sendeanstalten am Dienstagabend in Mainz ihren «sehr offenen und konstruktiven Dialog» fort, wie die rheinland-pfälzische Medien-Staatssekretärin Heike Raab (SPD) am Mittwoch mitteilte. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.

Die Runde habe vor allem das Ergebnis der Volksabstimmung über eine Abschaffung der Rundfunkgebühren in der Schweiz besprochen, sagte Raab. Die Initiative für eine Abschaffung der Gebühren («No Billag») musste am Sonntag eine deutliche Niederlage hinnehmen, was die Befürworter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland als ermutigendes Signal begrüßten.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwartet für die bis 2020 laufende Beitragsperiode einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro. Die unabhängigen Experten sehen daher derzeit keine Notwendigkeit, den Ländern bis dahin eine Änderung des Rundfunkbeitrags zu empfehlen.

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