B51 Grenzübergang Hanweiler - Saarbrücken zwischen Bübingen und Güdingen in beiden Richtungen Richtungsfahrbahn gesperrt, Unfallaufnahme, Gefahr, Stau (12:48)

B51

Priorität: Dringend

0°C
weather-
0°C
weather-

Landkreise folgen bei Altersfeststellung dem Ministerium

Unbegleitete minderjährige Ausländer gehen einen Flur entlang. Foto: Uli Deck/Archiv

Unbegleitete minderjährige Ausländer gehen einen Flur entlang. Foto: Uli Deck/Archiv

Mainz (dpa/lrs) - Bei der Registrierung junger Flüchtlinge sind die Landkreise in Rheinland-Pfalz auf die Linie des Integrationsministeriums eingeschwenkt. Statt der zuvor geforderten Altersfeststellung mit medizinischen Verfahren beschloss der Landkreistag ein gestaffeltes Standardverfahren, wie der Geschäftsführende Direktor Burkhard Müller am Donnerstag in Mainz sagte. Damit sollen Schwerpunkt-Jugendämter betraut werden - bislang gibt es drei in Trier, Kusel und Mainz-Bingen. «Da wollen wir den Sachverstand auf die Befragung durch Mitarbeiter der Jugendhilfe konzentrieren.» Die «Rheinpfalz» hatte vorher über die Konferenz vom Mittwoch berichtet.

Wenn das Alter nicht feststellbar sei, sollten Flüchtlinge ausführlich in Augenschein genommen werden, sagte Müller. Blieben Zweifel, würden sie ausführlich vom Amtsarzt untersucht. Gebe es weiter Zweifel, werde geröntgt - erst der Handwurzelknochen, falls nötig Ober- und Unterkiefer.

Das Familien- und Jugendministerium begrüßte die Entscheidung. «Das ist eine sehr gute Basis, um eine möglichst gute Alterseinschätzung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu gewährleisten», erklärte Staatssekretärin Christiane Rohleder (Grüne) in Vertretung von Ministerin Anne Spiegel (Grüne), die ihr viertes Kind erwartet. Das Ministerium habe eine Präzisierung des Verfahrens veranlasst. So solle genau definiert werden, was Zweifelsfälle seien, die eine medizinische Alterseinschätzung erforderlich machten. Eckpunkte für das Verfahren sollen demnächst vorgestellt werden.

Der Landkreistag hatte in der vergangenen Woche gefordert, das Alter jugendlicher Flüchtlinge «konsequent mit medizinischen Verfahren» zu überprüfen. Kritik kam daraufhin von der Arbeitsgemeinschaft Diakonie: Derzeit gebe es kein medizinisches Verfahren, um das Alter innerhalb einer Spanne von zwei Jahren genauer einzugrenzen. Anfang März hatte der Kreis Kaiserslautern mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, das Alter unbegleiteter junger Flüchtlinge grundsätzlich mit einer medizinischen Untersuchung und Röntgen der Hand zu überprüfen. Er sprach später von einem Missverständnis.

Die Diskussion war erneut aufgekommen, nachdem die 15-jährige Mia in Kandel erstochen worden war. Der mutmaßliche Mörder ist der Ex-Freund, ein Flüchtling aus Afghanistan. Er ist einem Gutachten zufolge älter als bei seiner Registrierung vom Jugendamt in Frankfurt festgehalten.

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein