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Lewentz: Rückgang von Straftaten Erfolg von Polizeiarbeit

Innenminister Roger Lewentz (SPD). Foto: Andreas Arnold/Archiv

Innenminister Roger Lewentz (SPD). Foto: Andreas Arnold/Archiv

Mainz (dpa/lrs) - Der Rückgang der Straftaten in Rheinland-Pfalz um 8,3 Prozent im vergangenen Jahr ist nach Einschätzung von Innenminister Roger Lewentz (SPD) ein Ergebnis gezielter Maßnahmen zur Stärkung der Polizei. Der Minister wies am Donnerstag im Landtag in Mainz auf die Einstellung zusätzlicher Polizisten in Rekordhöhe und die Verbesserung von Bewaffnung und Schutzausstattung hin. «Wir sind schnell und effektiv aufgestellt», sagte Lewentz. Rheinland-Pfalz sei ein sehr sicheres Bundesland.

Von Licht und Schatten sprach hingegen der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Lammert. Die besseren Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik seien nicht wegen, sondern trotz der Politik der SPD-geführten Landesregierung erreicht worden, allein durch den Einsatz der Polizeibeamten. Die Personalausstattung der Polizei sei weiter schlecht, ebenso die Besoldung im Vergleich zu anderen Bundesländern.

«Den Menschen ist eine statistische Sicherheit ziemlich gleichgültig, wichtig ist die gefühlte Sicherheit», sagte AfD-Fraktionschef Uwe Junge. Ohne die «importierte Kriminalität» von Zuwanderern wäre die Zahl der Gewaltverbrechen noch deutlich niedriger. Die FDP-Abgeordnete Monika Becker wies dies als Schreckgespenst zurück, die Grünen-Abgeordnete Pia Schellhammer warf der AfD Angst- und Stimmungsmache vor.

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