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Rehlinger: Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse

Anke Rehlinger (SPD) sitzt bei einem SPD- Landesparteitag auf dem Podium. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Anke Rehlinger (SPD) sitzt bei einem SPD- Landesparteitag auf dem Podium. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Saarbrücken (dpa/lrs) - Die saarländische Wirtschafts- und Arbeitsministerin Anke Rehlinger (SPD) hat die auf Bundesebene geplante Einrichtung einer Kommission zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse angemahnt. «Wir haben schon viel Zeit verloren, aber leider sieht der Bundesinnenminister in diesem Bereich nicht seinen Tätigkeitsschwerpunkt», sagte sie am Montag beim Sommergespräch mit Journalisten in Saarbrücken.

Horst Seehofer (CSU) habe gesagt, dass er diese Kommission, die im Koalitionsvertrag enthalten ist, selbst leiten wolle. «Er kümmert sich aber nicht darum, und nichts kommt voran», kritisierte Rehlinger. Dabei handle es sich um eine wichtige Kommission, bei der es auch um konkrete Hilfen für finanzschwache Kommunen gehe. Das wiederum sei für das Saarland von besonderer Bedeutung. Studien hätten belegt, dass eine verfestigte Ungleichheit der Lebensverhältnisse wachstumshemmend sei und Auswirkungen bis in den Gesundheitssektor und Bildungsbereich habe.

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