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Rehlinger gegen Diskussion um Länderfusion

Anke Rehlinger. Foto: Oliver Dietze/Archiv

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Saarbrücken (dpa/lrs) - Die saarländische SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hält nichts von einer Diskussion über eine Fusion von Rheinland-Pfalz und dem Saarland. «Bei aller Sympathie für Kurt Beck und die Pfälzer: Diese Debatte liegt quasi für jedes Sommerloch auf Wiedervorlage, führt uns aber nicht weiter», sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Der frühere SPD-Chef Beck hatte in einem Interview eine Zusammenlegung der beiden Länder für möglich erklärt.

Rehlinger sagte, entscheidend für die Zukunft werde eher die Finanzausstattung der Länder und die Finanzkraft der Kommunen sein. «Insofern sollten wir uns nicht in die nächste Föderalismuskommission stürzen. Vielmehr müssen wir mit vereinten Kräften nach einer Lösung mit dem Bund in der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse suchen, damit die hochverschuldeten Kommunen aus ihrer Misere befreit werden.»

Beck, der frühere Regierungschef von Rheinland-Pfalz, hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag) gesagt, er halte eine Fusion von Ländern für sinnvoll, damit die staatlichen Behörden schlagkräftiger und effizienter würden. Über eine größere Föderalismusreform, die auch Landesgrenzen einschließe, sei schon lange nicht mehr diskutiert worden - er hielte sie aber für wünschenswert. So könnten das Saarland und Rheinland-Pfalz eine neue Einheit formen, «ohne dass die Menschen das innerlich ablehnen würden», sagte Beck.

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