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Scheidender Minister zufrieden mit Haushalt

Stephan Toscani (CDU), während einer Pressekonferenz. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Stephan Toscani (CDU), während einer Pressekonferenz. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Saarbrücken (dpa/lrs) - Saarlands Finanzminister Stephan Toscani (CDU) sieht den Haushalt des Landes auf gutem Kurs. «Wir bewegen uns auf das große Ziel zu, 2020 die schwarze Null zu erreichen», sagte er am Dienstag in Saarbrücken bei der Vorstellung des Haushaltsabschlusses 2017. «Dann können wir damit beginnen, Schulden zurückzuzahlen.» Aktuell betrage der Schuldenberg 14 Milliarden Euro. Das Haushaltsvolumen lag - um die Zahlungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft für Flüchtlinge bereinigt - bei fast 4,2 Milliarden Euro.

Toscani zog in seinem Amt als Finanzminister zum letzten Mal Bilanz. An diesem Donnerstag soll er als neuer Landtagspräsident vereidigt werden. Zufrieden zeigte er sich vor allem darüber, dass die Neuverschuldung erneut deutlich niedriger ausgefallen ist als gedacht: Statt der geplanten 168 Millionen Euro lag sie nur noch bei zehn Millionen Euro. 2012 betrug sie noch 693 Millionen. Spätestens von 2019 an sollen keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden.

Die Personalausgaben betrugen rund 1,6 Milliarden Euro. Die Investitionsausgaben im Kernhaushalt beliefen sich auf insgesamt 390 Millionen Euro - rund 56 Millionen Euro (16,9 Prozent) mehr als geplant. Mit einer Investitionsquote von 9,1 Prozent (Plan: 8,1 Prozent) liege das Saarland im Vergleich zu anderen finanzschwachen westdeutschen Flächenländern auch weiterhin auf einem verhältnismäßig hohen Niveau.

Finanzministerium des Saarlandes

Landespressekonferenz Saar

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