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Sechs Länder fordern Augenmaß bei Kohleausstieg

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). Foto: Federico Gambarini/Archiv

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). Foto: Federico Gambarini/Archiv

Düsseldorf (dpa) - Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und das Saarland haben mehr Augenmaß beim geplanten Kohleausstieg verlangt. Wenige Tage vor der nächsten Sitzung der mit der Ausstiegsplanung betrauten Kohlekommission forderten die Wirtschaftsminister der sechs von einem vorzeitigen Kohleausstieg besonders betroffenen Bundesländer, die Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise stärker zu berücksichtigen. Ein vorzeitiger Kohleausstieg könne insbesondere der energieintensiven Industrie schaden.

«Die sichere Versorgung dieser Unternehmen zu international wettbewerbsfähigen Preisen entscheidet über die Zukunft von bundesweit mehr als 800 000 Arbeitsplätzen, ein Drittel davon in Nordrhein-Westfalen», betonte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP), auf dessen Initiative der Vorstoß der sechs Länder zurückgeht.

Der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann (SPD), warnte: «Der Ausstieg aus der Kohle muss mit Augenmaß erfolgen und vor allem die Auswirkungen auf die Wirtschaft im Lande in den Blick nehmen. Wer Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit vernachlässigt, legt Axt an den Industriestandort Deutschland und riskiert erneute Strukturbrüche im Osten und insbesondere auch in Sachsen-Anhalt.»

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» tritt an diesem Donnerstag wieder zusammen. Das Gremium soll bis Ende des Jahres unter anderem ein Datum für den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle, einen Ausstiegspfad sowie Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen vorschlagen.

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