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Steinmeier im Saarland: Für Demokratie stark machen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Arne Dedert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Arne Dedert

Saarbrücken (dpa/lrs) - Die liberale Demokratie des Westens muss nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ihren Bürgern verteidigt werden. Es komme darauf an, «dass wir nicht panisch werden. Es gibt keinen Grund für Alarmismus in eigenen Lande, sondern doch wieder stärker wertschätzen, was uns diese Demokratie tatsächlich wert ist und diejenigen, die sich für sie einsetzen», sagte Steinmeier am Dienstag zum Auftakt eines zweitägigen Antrittsbesuch im Saarland. Er wurde vom neuen saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) empfangen, für den - erst wenige Tage im Amt - Steinmeiers Besuch der erste große Auftritt als Regierungschef war.

Es gebe «manche Selbstverständlichkeit, manche Gewissheiten», die auch in der liberalen Demokratie verloren gingen, sagte Steinmeier bei einem Empfang in der Staatskanzlei in Saarbrücken vor rund 100 ehrenamtlich Engagierten. Wenn man sich umschaue, stelle man fest, «dass sich neue politische Formationen auf den Weg machen, die auch mit Wählergunst rechnen können», sagte er. «Natürlich kommen solche weltweiten Tendenzen auch bei uns an.»

Die Sprache sei «härter, unerbittlicher und unversöhnlicher» geworden, häufig fehle Kompromissbereitschaft. «Das sind Anzeichen dafür, dass wir allen Anlass haben, um uns um die Demokratie zu kümmern», sagte er. Er wolle «denjenigen Mut machen, die sich für unsere Demokratie engagieren».

Ministerpräsident Hans sagte, das Saarland sei ein «Musterland der Demokratie in Deutschland». «Wir haben in jeder Stadt, jedem Dorf viele Dinge, wo tagtäglich Demokratie gelebt wird.» Untersuchungen bescheinigten dem Saarland, dass es bei freiwilligen Engagement und sozialem Zusammenhalt Spitzenwerte einnehme. Dies hinge auch damit zusammen, dass Verlässigkeit für die Menschen in dem Grenzland, das lange Zeit von Bergbau geprägt war, stets besonders wichtig war.

Die Deutschlandreise des Bundespräsidenten steht unter dem Motto «Orte der Demokratie». Nach seiner Wahl vor rund einem Jahr ist der Stopp an der Saar der 14. «Es spricht für Sie, dass Sie sich das Beste bis zum Schluss aufgehoben haben. Das zeichnet Sie als Kenner und Genießer aus», sagte Hans zu Steinmeier. In der nächsten Woche wird Steinmeier nach Nordrhein-Westfalen reisen. Mit seinem Besuch in Rheinland-Pfalz (19./20. März) wird er seine Deutschlandsreise in alle 16 Bundesländer beenden.

Der Antrittsbesuch an der Saar sei für ihn eine Premiere, sagte Steinmeier. «Es ist der erste Antrittsbesuch, bei dem ich gleich zwei Personen für ihre neue Aufgabe gratuliere kann.» Seit Donnerstag ist neben Hans zudem eine neuer Landtagspräsident im Amt: Stephan Toscani.

Steinmeier erwartete an der Saar ein rundes Programm: Nach politschen Gesprächen in der Staatskanzlei und im Landtag machte er in Begleitung seiner Frau Elke Büdenbender einen Spaziergang durch die Saarbrücker Altstadt. Immer wieder schüttelte das Paar Hände, sprach mit den Menschen vor Ort und ließ sich unzählige Male in «Selfies» ablichten. Anschließend war eine Besuch beim Landespolizeipräsidium und dem Volkshochschulzentrum geplant.

Am Mittwoch geht es raus aus Saarbrücken: Zum Keramikhersteller Villeroy & Boch und zum Schloss Saareck in Mettlach sowie nach Otzenhausen zu einer Diskussionsveranstaltung. «Ich bedanke mich für dieses vielfältige Programm im wunderschönen Saarland», sagte Steinmeier.

© WhatsBroadcast
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