A8 Luxemburg Richtung Saarlouis Dreieck Saarlouis Vollsperrung in Richtung A8 Dillingen-Süd, Bauarbeiten, Dauer: 18.05.2018 18:00 Uhr bis 22.05.2018 05:00 Uhr (18.05.2018, 06:54)

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Steuerschätzer: Rund 45 Millionen Euro mehr für das Saarland

Saarbrücken (dpa/lrs) - Das Saarland kann sich nach Ansicht von Experten in diesem Jahr wegen der brummenden Konjunktur über Steuermehreinnahmen von rund 45 Millionen Euro freuen. Wie Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Freitag in Saarbrücken mitteilte, geht das aus den regionalen Daten der Mai-Steuerschätzung hervor. Abgezogen ist bereits der Anteil, der den Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich zusteht.

Größere Zuwächse gibt es demnach vor allem bei der Umsatz- sowie der Lohn- und Einkommensteuer. Auch in den kommenden beiden Jahren soll die Staatskasse stärker von der guten Konjunktur profitieren als bislang gedacht: Die im Finanzplan für 2019 und 2020 angesetzten Werte werden laut Schätzung jeweils um rund 80 Millionen Euro übertroffen. Das sind jeweils rund 55 Millionen Euro mehr als bei der Novembersteuerschätzung vorhergesagt.

Das Land kann das Geld aber nicht nach Belieben einsetzen. Da die Mehreinnahmen der Konjunktur zu verdanken seien, müssten sie zur Schuldentilgung verwendet werden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Strobel sagte: «Unser Land kann sich nur dann Schritt für Schritt von seiner besonderen Abhängigkeit vom bundesstaatlichen Finanzausgleich nachhaltig befreien, wenn wir auch in Zukunft verantwortungsbewusst mit den Steuereinnahmen des Landes umgehen.» Es sei deshalb unabdingbar, zu konsolidieren und gezielt zu investieren. Ab 2020 müsse das Saarland die Schuldenbremse einhalten.

Nach Einschätzung der Bundesregierung nimmt das Bruttoinlandsprodukt - die Summe der im Land produzierten Waren und Dienstleistungen - in Deutschland 2018 um 2,3 Prozent zu. Für 2019 ist mit plus 2,1 Prozent zu rechnen.

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