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Wenig Einigung bei Bundesschülerkonferenz

Bundesschülerkonferenz-Pressesprecher Torben Krauß spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Bundesschülerkonferenz-Pressesprecher Torben Krauß spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Bundesschülerkonferenz (BSK) unter dem Motto «Demokratie jetzt!» ist in Saarbrücken mit wenigen Einigungen zu Ende gegangen. «Ich hätte mir gewünscht, dass wir mehr verabschiedet hätten», sagte der Pressesprecher der Bundesschülerkonferenz, Torben Krauß, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Sowohl der geplante Schülerrechtekatalog als auch das Positionspapier zum Thema Schulen in Zeiten von Corona sind am Widerstand einzelner Landesschülervertretungen (LSV) gescheitert.

Demnach hatte sich die Mehrheit der 13 Landesvertretungen gegen weitere Schulschließungen und für die Durchführung von Abitur - und Abschlussprüfungen unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen, aber ohne Maskenpflicht ausgesprochen. Da die BSK aber auf dem Konsensprinzip beruht, konnte der Beschluss ohne eine fehlende Stimme der Vertretung aus Sachsen nicht angenommen werden. Sachsen habe nicht zugestimmt, da im Bundesland noch keine Position ausgehandelt war, sagte Krauß. Das Positionspapier könnte aber noch nachträglich digital verabschiedet werden.

Auch der geplante Schülerrechtekatalog wurde nicht angenommen. Dieser hatte etwa die gesetzliche Verankerung der BSK vorgesehen. Es müssten noch einige Wünsche der Landesvertretungen berücksichtigt werden, sagte Krauß. Einig waren sich die Schülerinnen und Schüler beim ÖPNV. Sie fordern eine Ausweitung der Schülertickets sowie Preissenkungen.

Die BSK besteht aus 13 Landesschülervertretungen. Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind nicht vertreten. Rheinland-Pfalz war 2018 aus der BSK ausgetreten, nimmt aber als Gastdelegation an den Tagungen teil. Hintergrund waren eine veränderte Satzung und Personalentscheidungen, die nicht dem demokratischen Selbstverständnis der Rheinland-Pfälzer entsprachen.

Website Bundesschülerkonferenz

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