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Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

Saarbrücken (dpa/lrs) - Bei der als zerstritten geltenden AfD im Saarland gibt es erneut Ärger um einen geplanten Parteitag. Nachdem parteiinterne Kritiker bereits für den ursprünglich geplanten Termin Mitte Juni das Schiedsgericht angerufen und damit Erfolg hatten, bemühen sie sich nun, auch den neuen Termin am Sonntag (12. August) zu verhindern.

AfD-Landeschef Josef Dörr sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, das Landesschiedsgericht habe sich am Montagabend mit dem Fall befasst. Aktuell gehe es um die Bestimmung von Mitglieder- und Delegiertenzahlen. «Wir haben bei der Anhörung alle Fragen erschöpfend beantwortet», sagte Dörr. Er erwarte nun eine kurzfristige Entscheidung, damit der Parteitag wie geplant am Sonntag in Quierschied stattfinden könne - beziehungsweise er rechtzeitig das Bundesschiedsgericht anrufen könne.

Auf der Tagesordnung stehen eine Satzungsänderung und die Nachwahl von Schiedsrichtern. Der Punkt «Abwahl» sei nicht mehr vorgesehen, sagte Dörr. Dies war bei dem früher geplanten Parteitag noch der Fall gewesen, offenbar, um eine Abwahl von Parteivize Lutz Hecker anzustreben, der auch der dreiköpfigen Landtagsfraktion angehört. Hecker gilt als Gegenspieler Dörrs.

Der AfD-Chef betonte, nun eine Satzung verabschieden zu wollen, «die gesetzeskonform ist und wasserdicht gegen alle Vorfälle, damit die demokratischen Rechte der Mitglieder geschützt sind». Zudem gehe es um die Neubesetzung für das Landesschiedsgericht. «Die Auswahl erfolgte nicht demokratisch. Wir sind nicht gefragt worden und halten es für wichtig, dass die Vertreter von uns gewählt werden», sagte Dörr.

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