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Themen des Tages

Was Scholz' Soli-Pläne für den Steuerzahler bedeuten

Mi., 21. August 2019, 17:21 Uhr

Der Soli wird zunächst nicht für alle Steuerzahler abgeschafft. Foto: Jens Büttner

Steuerzahlern stellt sich gerade die Frage: Gehöre ich zu den unteren 90 oder doch zu den oberen 10 Prozent? Denn die ersten werden bald keinen Soli mehr zahlen müssen. Was bedeuten die Pläne genau?

Dann eben nicht: Frustrierter Trump streicht Dänemark-Besuch

Mi., 21. August 2019, 17:18 Uhr

US-Präsident Donald Trump hat seinen Besuch in Dänemark abgesagt. Foto: Susan Walsh/AP

Vor seiner Europa-Reise sorgt US-Präsident Trump mit einer bizarren Idee für Wirbel: Die USA könnten Grönland kaufen. Grönland erteilt dem eine Absage, Dänemark ebenso. Trump sagt daraufhin einen Besuch in Kopenhagen ab - zu dem die Königin persönlich eingeladen hatte.

Italien auf dem Weg zu einer «Regierung der Umkehr»?

Mi., 21. August 2019, 17:02 Uhr

Italiens Präsident Sergio Mattarella im Mai vergangenen Jahres während der damaligen Regierungskrise. Foto: Fabio Frustaci/ANSA/AP

Zeit für weitere politische Spielchen hat Italien eigentlich nicht. Der Staatspräsident will die Regierungskrise schnellstmöglich beenden. Die totgesagten Sozialdemokraten wittern eine Chance - und stellen Bedingungen.

«Soll das ein Witz sein?» - Trump-Absage verwundert Dänemark

Mi., 21. August 2019, 16:52 Uhr

Nicht zu verkaufen - noch nicht einmal an Donald Trump: Eisberg vor der grönländischen Küste. Foto: Karl Petersen/Ritzau Scanpix

Donald Trump möchte gerne Grönland kaufen, doch die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen sagt klar «nein». Ist das ein Affront? Der US-Präsident sieht zumindest keinen Grund mehr, jetzt noch nach Dänemark zu kommen.

Verheerende Brände toben im brasilianischen Amazonasgebiet

Mi., 21. August 2019, 16:45 Uhr

Die Waldbrände sind auch im 2000 Kilometer entfernten São Paulo in Form von schwarzem Regen zu spüren. Foto: Andre Lucas

In der Millionenmetropole São Paulo berichten Einwohner bereits von einem «schwarzen Regen». 2000 Kilometer entfernt bedrohen schwere Waldbrände das brasilianische Amazonasgebiet.

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Mi., 21. August 2019, 15:32 Uhr

Der Schriftzug «Solidaritätszuschlag» auf einer Lohnabrechnung. Foto: Jens Büttner

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügend entlastet.

Kauf Grönlands - völkerrechtlich wohl unmöglich

Mi., 21. August 2019, 13:36 Uhr

Ein Boot umfährt in der Dämmerung einen Eisberg auf Grönland. Foto: Felipe Dana/AP

Washington/Nuuk (dpa) - Dass Grönland Teil der USA werden könnte, ist rechtlich wohl ein Ding der Unmöglichkeit. Auf die Kaufabsicht von US-Präsident Donald Trump haben sowohl Dänemark, zu dem di...

Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier Conte tritt ab

Di., 20. August 2019, 21:33 Uhr

Giuseppe Conte hat angesichts der Krise seinen Rücktritt angekündigt. Foto: Ettore Ferrari/ANSA

Nach mehr als einem Jahr Dauerstress ist Italiens populistische Regierung gescheitert. Ministerpräsident Conte tritt ab und knöpft sich Hardliner Salvini vor. Der eröffnet den Gegenangriff. Doch den Weg an die Macht könnten ihm alte und neue Feinde verbauen.

Migranten von «Open Arms» sollen doch nach Italien

Di., 20. August 2019, 20:41 Uhr

Ein Schiff der italienischen Guardia di Finanza neben dem Rettungsschiff «Open Arms» vor der Küste Lampedusas. Foto: Salvatore Cavalli/AP

Es könnte kaum absurder sein: Auf dem Rettungsschiff «Open Arms» ist die Lage außer Kontrolle. Migranten springen ins Wasser. Nun entscheidet die Justiz. Und stellt andere Pläne wieder auf den Kopf.

Das Ende eines explosiven Experiments

Di., 20. August 2019, 18:58 Uhr

Matteo Salvini, Innenminister und Vize-Premier von Italien, hält seine Erklärung in der Abgeordnetenkammer. Foto: Vincenzo Livieri/LaPresse via ZUMA Press

Italiens populistisches Abenteuer ist gescheitert. Doch der Lärm aus Rom wird nicht leiser werden. Im Gegenteil. Das Land steckt mitten in der «verrücktesten Regierungskrise der Welt».

«Du bist eine seltene Perle, ein Diener der Nation»

Di., 20. August 2019, 17:39 Uhr

Endgültig zerstritten: Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte (l.) und Innenminister Matteo Salvini. Foto: Ettore Ferrari/ANSA

Rom (dpa) - Zitate aus der Debatte im italienischen Senat:

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Di., 20. August 2019, 17:31 Uhr

Im Brandenburger Landtagswahlkampf: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt sich per Pferdekutsche über das Ackerland eines Landwirts chauffieren. Foto: Kay Nietfeld

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann?

Sprengstoff-Plattform «xplosives.net» stillgelegt

Di., 20. August 2019, 15:38 Uhr

Hintergrund des Großeinsatzes sind Straftaten rund um das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz, das Sprengstoffgesetz und das Betäubungsmittelgesetz. Foto: Sina Schuldt

Anleitungen zum Bau von Kriegswaffen und Bomben, für jeden problemlos abrufbar im Internet: Knapp ein Jahr nach Beginn der Ermittlungen gelingt der Polizei ein Schlag gegen eine Sprengstoff-Plattform.

Klara Geywitz: Potsdamer SPD-Strategin strebt nach mehr

Di., 20. August 2019, 13:45 Uhr

Klara Geywitz ist seit 1994 Mitglied der SPD, von 2008 bis 2013 war sie stellvertretende Landesvorsitzende in Brandenburg, von 2013 bis 2017 Generalsekretärin. Foto: Nestor Bachmann

Berlin/Potsdam (dpa) - Klara Geywitz gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die Potsdamer SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag ...

Mr. Brexit auf Europatour

Di., 20. August 2019, 13:05 Uhr

Galt als Zugpferd der Brexit-Kampagne vor dem Referendum im Jahr 2016: Großbritanniens heutiger Premier Boris Johnson. Foto: Frank Augstein/AP

Der britische Premierminister Boris Johnson besucht Berlin und Paris. Per Brief schickt er eine Forderung voraus, die als unerfüllbar gilt: Die Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland müsse aus dem Brexit-Vertrag verschwinden.

Szenarien für den Ausgang der Regierungskrise in Rom

Di., 20. August 2019, 12:55 Uhr

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte (l) und Innebminnister Matteo Salvini in Genua. Foto: Flavio Lo Scalzo/ANSA/AP

Rom (dpa) - Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini will die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu Fall bringen und eine Neuwahl. Doch so einfa...