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Themen des Tages

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Do., 17. Oktober 2019, 16:06 Uhr

Bundestag: Weiter kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik - und sorgt noch immer verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen kommen? Im Parlament ging es in eine neue Runde - mit vorhersagbarem Ergebnis.

Neuem Brexit-Deal droht Scheitern im britischen Parlament

Do., 17. Oktober 2019, 15:49 Uhr

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson (l) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

In letzter Minute haben sich London und Brüssel zusammengerauft und auf ein Abkommen zum Brexit geeinigt. EU-Kommissionschef Juncker und der britische Premier Johnson geben sich erleichtert. Doch dann haut eine kleine Partei im britischen Unterhaus die Bremse rein.

Das Brexit-Abkommen - mehr als die Irland-Frage

Do., 17. Oktober 2019, 15:48 Uhr

Das Brexit-Abkommen - so es denn zustande kommt - regelt den Alltag von Millionen Menschen in Europa. Foto: Danny Lawson/PA Wire/dpa

Brüssel/London (dpa) - Monatelang drehte sich der Brexit-Streit fast nur um die Frage, wie eine harte Grenze auf der irischen Insel vermieden werden kann. Dazu gibt es seit Donnerstag eine neue Verei...

Kurdische Milizen setzen Kampf gegen Terrormiliz IS aus

Do., 17. Oktober 2019, 15:27 Uhr

Rauch steigt über der syrischen Stadt Ras al-Ain auf, die zuvor durch die türkischen Streitkräfte bombardiert wurde. Foto: Cavit Ozgul/AP/dpa

US-Vizepräsident Pence ist für einen Vermittlungsversuch im Nordsyrienkonflikt in Ankara eingetroffen. Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert erneut ein Ende der türkischen Offensive gegen Kurdenmilizen. Aus Syrien kommen besorgniserregende Nachrichten.

Özil bricht sein Schweigen: «Rassismus war immer da»

Do., 17. Oktober 2019, 13:33 Uhr

Dieses Foto war der Auslöser des heftigen Konflikts: Mesut Özil mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Foto: Pool Presdential Press Service/AP/dpa

15 Monate nach seinem Rücktritt aus der Nationalmannschaft bekräftigt Mesut Özil seine Vorwürfe. Rassismus in Deutschland, sagt er, sei in der «Mitte der Gesellschaft» angekommen.

Wer ist die nordirisch-protestantische DUP?

Do., 17. Oktober 2019, 13:06 Uhr

Die DUP-Vorsitzende Arlene Foster und Stellvertreter Nigel Dodds in London. Foto: Matt Dunham/AP/dpa

London/Belfast (dpa) - Beim Ringen um ein Brexit-Abkommen hat sich immer wieder eine Kleinstpartei als Zünglein an der Waage herausgestellt.

Höllisch oder kleinformatig? Ankara und die US-Sanktionen

Do., 17. Oktober 2019, 12:56 Uhr

Im zweiten Halbjahr 2018 war die türkische Wirtschaft in eine Rezession gerutscht, der Kurs der Lira brach dramatisch ein. Foto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa

Die USA haben der Türkei mehrmals mit der Zerstörung ihrer Wirtschaft gedroht, sollten sie die Kurdenmilizen in Nordsyrien angreifen - jetzt machen sie mit ersten Sanktionen ernst. Wie reagieren die empfindliche türkische Währung und Investoren?

EU-Gipfel: Brexit, Brexit, Brexit - und sonst so?

Do., 17. Oktober 2019, 10:31 Uhr

Übermüdet: EU-Unterhändler Michel Barnier nach einer hektischen nächtlichen Sitzung zum Thema Brexit. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Wieder ein Brexit-Gipfel: Der britische EU-Austritt hält die Staatengemeinschaft in Atem. Dabei haben Kanzlerin Merkel und ihre EU-Kollegen noch ganz andere Brocken vor der Brust.

Erdogan schließt Waffenruhe in Syrien aus und verhöhnt Maas

Mi., 16. Oktober 2019, 22:19 Uhr

Einer gegen alle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht im Parlament in Ankara. Foto: Burhan Ozbilici/AP/dpa

«Mischt Euch nicht ein!» Der türkische Staatschef will sich zu Syrien vom Westen nichts sagen lassen. Für Berlin hat er nur Hohn übrig. Dem US-Vermittler zeigt er schon vorab die Grenzen auf.

Wichtige Brexit-Fragen geklärt - aber noch keine Einigung

Mi., 16. Oktober 2019, 22:11 Uhr

Übermüdet: EU-Unterhändler Michel Barnier nach einer hektischen nächtlichen Sitzung zum Thema Brexit. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Nach tagelangen intensiven Verhandlungen überwiegt in Brüssel vorsichtiger Optimismus. Aber der allerletzte Durchbruch ist noch nicht geschafft. Und dann wartet noch der eigentliche Showdown in London.

Türkei informiert Nato-Partner über Offensive in Nordsyrien

Mi., 16. Oktober 2019, 17:31 Uhr

Syrische Regierungstruppen rücken in den Luftwaffenstützpunkt Al-Tabqa südlich der syrischen Al-Rakka-Region ein. Foto: -/SANA/dpa

Die türkische Offensive in Nordsyrien droht auch zu einer Krise für die Nato zu werden. Darf ein Bündnisstaat so vorgehen, lautet die Frage. Die Regierung in Ankara versucht nun in Brüssel zu beruhigen.

Deutschlands Reaktion auf Erdogans Offensive

Mi., 16. Oktober 2019, 16:47 Uhr

Dieses vom Presseamt des türkischen Präsidenten zur Verfügung gestellte Foto zeigt Recep Tayyip Erdogan (M), Staatspräsident der Türkei, in einem Flugzeug mit Journalisten und regierungsfreundlichen Akademikern auf dem Rückflug aus Aserbaidschan. Foto: Uncredited/Pool Turkish Presidency/AP/dpa

Die Empörung ist groß, die Bereitschaft zu konkreten Gegenmaßnahmen gering. Die Bundesregierung setzt vor allem auf politischen Druck, um Erdogans Syrien-Offensive zu stoppen. Die Opposition hält das für viel zu wenig. Und nicht nur die.

Zwei tote Paketdienst-Mitarbeiter an einem Tag

Mi., 16. Oktober 2019, 08:46 Uhr

Der Transporter, in dem einer der Hermes-Mitarbeiter tot aufgefunden wurde, wird abtransportiert. Foto: Tom Wunderlich/dpa-Zentralbild/dpa

Großeinsatz in Haldensleben in Sachsen-Anhalt: Binnen eines Tages sind zwei Mitarbeiter eines Paketdienstleisters gestorben, ein dritter ist schwer verletzt. Die Umstände sind noch unklar, Ermittlungen laufen.

Erdogan setzt seine Offensive gegen Kurden fort

Di., 15. Oktober 2019, 18:33 Uhr

Rauch über der syrischen Stadt Ras al-Ain: Die Kurdenmilizen haben die wichtige Grenzstadt zurückerobert. Foto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa

Die US-Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand trifft beim türkischen Präsidenten Erdogan auf taube Ohren. In Nordsyrien tobten weiter schwere Kämpfe zwischen seinen Soldaten und der Kurdenmiliz YPG. Amerikanische Soldaten setzten sich unterdessen Richtung Irak ab.

Hitlergrüße und Affenlaute: Bulgarien droht UEFA-Anklage

Di., 15. Oktober 2019, 16:21 Uhr

Eine Schande für den Fußball: Bulgarische Fans beim Spiel gegen England. Foto: Nick Potts/PA Wire/dpa

Der Fußball geriet am Montagabend in Sofia und Paris in den Hintergrund. Während in Bulgarien rassistische Ausschreitungen auf den Rängen den Abend dominierten, zeigten türkische Nationalspieler in Frankreich wieder Militärgrüße. Nun ist die UEFA gefragt.

Trumps außenpolitisches Debakel in Syrien

Di., 15. Oktober 2019, 16:10 Uhr

Mit dem Truppenabzug hatte Donald Trump in den USA einen Sturm der Entrüstung über Parteigrenzen hinweg ausgelöst. Foto: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa

Mit Sanktionen will US-Präsident Trump den Stopp der türkischen Offensive in Nordsyrien erzwingen. Dabei hat er selber den umstrittenen Einmarsch überhaupt erst ermöglicht. Eine prominente Kritikerin spricht von «Trumps Saigon».