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dpa

Groko kommt: SPD-Mitglieder stimmen mit „Ja"

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Der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan (links) und Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg, verkünden das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums in der SPD-Zentrale. Foto: Michael Kappeler/dpa-Bildfunk.

Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent der Mitglieder mit Ja, wie die SPD am Sonntag in Berlin mitteilte. Es wird bereits die dritte große Koalition für die seit 2005 regierende Merkel.

Insgesamt wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt.

161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD größte Oppositionspartei sein.

Der neue saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU), seit wenigen Tagen selbst Chef einer GroKo, freut sich über das SPD-Mitgliedervotum: „Die Wähler haben vor sechs Monaten einen Auftrag erteilt, der nun endlich wahrgenommen wird. Wir brauchen dringend stabile Verhältnisse und Verlässlichkeit in Deutschland“. In der Bundes-GroKo sieht Hans auch Chancen für das Saarland: Das Helmholtz-Zentrum an der Saar-Uni, das gemeinsam mit dem Bund entstanden sei, könne nun weiterentwickelt werden. Auch die geplanten EU-Reformen, wichtig auch für Saar-Lor-Lux, könne die künftige Regierung nun anpacken.

 

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