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mit dpa/lrs

Das Saarland hat jetzt zum ersten Mal einen Antisemitismus-Beauftragten

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Roland Rixecker ist der erste Antisemitismus-Beauftragte des Saarlandes. Archivfoto: BeckerBredel.

Der saarländische Landtag hat den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Roland Rixecker (67), zum ersten Beauftragen des Saarlandes für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus gewählt.

Die Ernennung erfolgte einstimmig. Das Amt wurde im September geschaffen, das entsprechende Gesetz trat im Dezember in Kraft. Rixecker soll jetzt Ansprechpartner für Juden im Saarland sein.

Zudem sieht er sich selbst in einer mahnenden Funktion: „Besonders wichtig ist mir die Vermittlung von Wissen über die jüdische Gemeinschaft und über gefährliche Entwicklungen, die wir nicht wieder zu einem Erfolg geführt sehen wollen“, sagte Rixecker dem „SR".

Antisemitische Straftaten im Saarland

Im Jahr 2017 habe es laut „SZ" sieben antisemitische Straftaten im Saarland gegeben, dazu gehören Sachbeschädigungen wie Schändungen von jüdischen Friedhöfen und Angriffe auf Personen. Laut Roland Rixecker gebe es vermutlich aber noch eine Dunkelziffer von Anzeigen, die nicht zur Polizei gebracht werden.

Rixecker (SPD) war bis 1995 zehn Jahre lang Staatssekretär im Justizministerium und wurde dann Präsident des Oberlandesgerichts und des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes. Er ist auch Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes.

Verwendete Quellen:
• dpa
• eigener Bericht
• Saarländischer Rundfunk
• Saarbrücker Zeitung

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