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„Helmpflicht nach Einbruch der Dunkelheit“: Interview mit OB-Kandidat Michael Franke (Die Partei)

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Michael Franke tritt für DIE PARTEI zur Oberbürgermeisterwahl in Saarbrücken an. Foto: Tobias Ebelshäuser

SOL.DE: Sie haben sich als Lieblingsort in Saarbrücken das Peace Kebab Haus ausgesucht. Warum?

Michael Franke: Weil es Ihnen im Karate Club zu dunkel war und Sie das nachmittags machen wollten, darum sind wir jetzt im Peace Kebab. Hier ist es immer schön. Nette Menschen.

Warum der Karate Klub Meier?

Das ist so ein bisschen meine zweite Heimat geworden. Wenn man da abends ein Bier trinken geht, ist es da sehr gemütlich. Und laut.

Apropos Lautstärke: Im Viertel gab es ja im vergangenen Jahr einen Konflikt zwischen Anwohnern und Kneipenbesuchern wegen Müll und Lärm. Wie würden Sie das als OB angehen?

Wir haben im letzten Jahr schon versucht etwas zu vermitteln, indem wir einen Nauwieser Ordnungsdienst gegründet haben und Passierscheine verteilt haben. Das kam auch sehr gut an. Das Nauwieser Viertel galt ja bis in die 90er Jahre als Problemviertel, die Leute haben sich nicht hier reingetraut. Nun trauen sie sich rein, jetzt beschwert sich jeder über steigende Mieten und über den Partyterrorismus. Deswegen sind wir der Meinung, dass die einzige Möglichkeit ist, die Drogenszene zurück ins Viertel zu holen und dann ist alles wieder so schön wie es niemals war.

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Frankes Lieblingsort im Viertel ist eigentlich der Karate Klub Meier, aus Lichtgründen trafen wir ihn bei Peace Kebab. Foto: Tobias Ebelshäuser

Was halten Sie von der Behauptung, dass Saarbrücken die Amphetamin-Hauptstadt Deutschlands ist?

Eigentlich erfüllt uns das sogar ein bisschen mit Stolz. Saarbrücken ist ja sonst eigentlich nirgends auf Platz 1 und es ist schön mal ganz vorne mit dabei zu sein.

Die Tendenz bei jungen Leuten geht ja mehr dahin, dass man aus Saarbrücken oder gleich dem ganzen Saarland rauszieht. Was kann man da tun?

Die jungen Leute ziehen aus dem Saarland? Nun, das kann ihnen ja niemand verübeln. Das hat sicherlich mit Strukturschwäche zu tun. Mit einem ziemlich schlechten kulturellen Angebot und wahrscheinlich zu wenig Wasser in der Innenstadt. Wenn es um das Stadtbild geht, fordern wir außerdem die Burka-Pflicht für Nazis. Weil das sieht einfach nicht gut aus, diese Rechtsradikalen. Das sollen jetzt natürlich nicht Regenbogen-Burkas sein, weil das wäre einfach zu schön, aber ganz in Schwarz wäre gut.

Wie könnte man das Problem mit dem Wasser angehen?

Indem wir das Projekt „Stadtmitte im Fluss“ angehen. Wir halten das Projekt „Stadtmitte am Fluss“ für völlig utopisch. Viel zu teuer. Unbezahlbar. Wir hätten da voraussichtlich 30 Jahre Baustelle und Stadtmitte im Fluss würde schneller gehen, wär günstiger und wir würden einen Tourismus-Boom erleben. Wenn wir die Innenstadt fluten, könnten die ganzen Rentner, denen die drei Euro Eintritt für Venedig zu teuer sind, dann nach Saarbrücken kommen. Wir würden den Kneipen und Bars auf dem St. Johanner Markt anbieten, Außenstege anzubringen. Der Weihnachtsmarkt würde aufgewertet. Dieser öde fliegende Weihnachtsmann, den kennt jetzt jeder. Wir würden den tauchenden Weihnachtsmann präsentieren. Ich denke, man könnte da touristisch einiges rausholen aus dieser Idee.

Da könnt man auch Kreuzfahrtschiffe anziehen. Das wär auch schön.

Das ist ja wieder schlecht für die Umwelt. Also wir sind auch – schon mal prophylaktisch – für ein Walfangverbot. Falls die Pole weiter schmelzen und Saarbrücken am Meer liegen sollte, wollen wir den kommerziellen Walfang schon mal jetzt verbieten.

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Wir haben viel über die Innenstadt gesprochen. Aber was ist mit den verbleibenden Bezirken, wie Burbach oder Malstatt. Was kann man denn für diese Bereiche tun?

Das ist eine sehr gute Frage. Darüber haben wir uns jetzt noch nicht so richtig Gedanken gemacht. Dudweiler braucht auf jeden Fall unsere Hilfe, damit das Treiben von Marko Welsch vielleicht ein wenig eingedämmt werden kann.

Glauben Sie, dass von dem „Stadtmitte im Fluss“ Konzept auch die restlichen Bezirke profitieren?

Ja, mit Sicherheit. Es werden ja Hotels benötigt. Die könnte man dann in die Randbezirke setzen, wobei Burbach ja eigentlich viel schöner ist als sein Ruf und Dudweiler … naja. Dudweiler möchte immer auch als eigene Stadt angesehen werden. Den Wunsch könnte man ihnen vielleicht erfüllen. Bringt mir das jetzt Wähler oder kostet mich das Wähler? Egal!

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Heißes Thema, das bei uns viel diskutiert wird, ist die Sicherheit in Saarbrücken. Leute fühlen sich unsicher. Was würden Sie als OB da tun?

Wir verfolgen die Diskussion natürlich auch – vor allem auf SOL.DE – dass immer wieder besorgte Bürger Angst haben, nach Saarbrücken zu kommen. Mutmaßlich sind das welche, die schon länger nicht mehr hier waren. Aber wir haben dafür ein Konzept und zwar fordern wir ein generelles Ausgehverbot ab 20:00 Uhr, es sei denn man hat einen Mutti-Zettel. Dann darf man auch später unterwegs sein. Wenn sich kein Erziehungsberechtigter findet, dann kümmert sich zur Not der OB drum. Wir diskutieren auch intern, ob wir vielleicht eine allgemeine Helm-Pflicht einführen mit Einbruch der Dunkelheit.

Ich möchte mich auch gerne mit dem Suppenminister Klaus Bouillon beraten, da ich es für untragbar halte, dass wir mehrere Großbaustellen auf einmal in der Stadt haben. Das Polizeipräsidium mit 40 Millionen in der Mainzer Straße, Stadion jetzt 43 Millionen. Ich denke, es wäre günstiger nur eine Baustelle zu haben. Man könnte diese Polizeidienststelle einfach ans Ludwigsparkstadion anbauen. Drei Tribünen – eine Polizeistation.

Wär ja auch praktisch, weil die Polizei wahrscheinlich genau dort dann häufig gebraucht wird.

Genau! Darauf wollte ich hinaus. Es wäre ausreichend Sicherheit bei den Heimspielen. Man könnte sich auch die Klamotten auch teilen. Der FC Saarbrücken spielt dann in hellblau. Der Rasen könnte an spielfreien Tagen auch als Schießplatz genutzt werden. Ich denke, dass es durchaus Sinn machen würde und dass Kollege Bouillon das auch so sieht.

Ist es ihrer Ansicht tatsächlich so, dass SB unsicherer geworden ist?

Nein! Aber wir wollen natürlich das Sicherheitsbedürfnis der Menschen befriedigen. Und ich denke, dass Menschen mit Helm sich sehr viel sicherer fühlen als ohne.

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Und was glauben Sie woher kommt das Gefühl?

Das hat wahrscheinlich mit dem allgemeinen Klima zu tun. Mit der Langeweile, die viele Menschen haben und die sie im Internet vertreiben. Weil sie vielleicht zu oft auf der Seite der AfD oder von Marko Welsch sind, sich da irgendwelche Ängste einreden lassen. Aber das ist ja ein allgemeines Problem. Betrifft nicht nur Saarbrücken – betrifft auch Dudweiler.

In dem Zusammenhang gibt es ja auch Forderungen, die Videoüberwachung zu stärken. Es wurde jetzt auch erstmals eine Drohne eingesetzt. Wie stehen Sie denn dazu?

Sky benutzt ja schon länger Drohnen, um Bilder vom Spiel zu machen und ich denke, dass die Polizei das auch aus demselben Grund gemacht hat, um schöne Aufnahmen zu bekommen. Im Moment sehe ich bei Spielen zwischen Homburg und Saarbrücken nicht das Riesenpotential an Gewalt. Wir sind natürlich gegen die Überwachung, wir sind für die Privatsphäre.

Was das Thema Sicherheit angeht, fällt mir noch eine Sache ein. Das Radfahren in Saarbrücken ist lebensgefährlich. Die neuen Radwege sind sehr, sehr unsicher und deswegen fordern wir eine Sprungschanze über die Saar, da wir das für die wesentlich ungefährlichere Alternative halten als zum Beispiel die Wilhelm-Heinrich-Brücke nutzen zu müssen.

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Das schneidet schon das Thema Verkehr an.  In Saarbrücken herrscht ein Parkplatzmangel. Und die gegebenen Parkplätze in der Stadt sind sehr teuer. Was könnte man da tun?

Da wir ja die Innenstadt fluten wollen, wäre Parken tatsächlich ein Problem. Da die Fläche am Ludwigsparkstadion scheinbar wegfällt als Parkmöglichkeit und wir mit dem Messegelände auch andere Pläne haben, müssen wir das intern tatsächlich noch bereden.

Das heißt, sollte es zu diesem Umstand kommen, könnte es sein, dass künftig Amphibienfahrzeuge das Stadtbild von Saarbrücken prägen?

Das ist eine hervorragende Idee! Wir fordern außerdem, dass Schwarzfahren bezahlbar bleiben muss. Und würden deswegen die Kontrolleure gerne zu Busfahrern ausbilden -  die Buslinien fallen ja aus im Saarland ständig. Also wäre es sinnvoller, dass die Menschen Bus fahren und das Bezahlen der ÖPNV dann mehr oder weniger freigestellt wird.

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In diesem Zusammenhang: Es gibt ja auch ein Wohnraumproblem. Das wird jetzt durch die Flutung auch nicht unbedingt besser.

Doch, doch. Die Häuser werden ja weiterhin bewohnbar bleiben, zumindest die oberen Stockwerke. Und am St. Johanner Markt wohnen in den Erdgeschossen ja nicht so viele Leute. Die umzusiedeln würde immer noch sehr viel günstiger als die Stadtmitte am Fluss. Soweit ich jetzt gehört habe, ist der Verkauf des Messegeländes noch nicht ganz abgewickelt. Den Wohnraum würden wir gerne auf dem Messegelände schaffen, indem wir dort einen Trailerpark errichten. Schön idyllisch am Rande der Stadt mit Spaßbad und deutsch-französischem Garten. Wir würden das mit den Kontrollen auch nicht so eng sehen und würden auch durchaus die ein oder andere Meth-Küche erlauben, damit es dort nicht ganz so trostlos ist. Ich glaube so ne Wohnpark-Idylle – das hat schon was, gerade für Studenten und Peter Lustig Fans.

Was für ein Mensch ist Michael Franke?

Ein humorvoller

An Saarbrücken mag ich:

Das Nauwieser Viertel trotz alledem

An Saarbrücken mag ich nicht:

Das Nauwieser Viertel manchmal

Mit dem OB Franke wird Saarbrücken:

Bunter

Die bisherigen Interviews mit den OB-Kandidaten:

 „Ich bin ein echter Saarbrücker Bub“: Interview mit OB-Kandidat Gerald Kallenborn
„Dudweiler ist mittlerweile regelrecht abgehängt“: Interview mit OB-Kandidat Markus Lein

Weiter geht es am Donnerstag mit Barbara Meyer-Gluche von den Grünen. 

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