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A8 Luxemburg Richtung Saarlouis zwischen Dillingen-Mitte und Dreieck Saarlouis Gefahr durch Gegenstände auf der Fahrbahn, rechter Fahrstreifen blockiert Rucksack (14:47)

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„Man muss auch den Immigranten eine Lösung bieten": Interview mit OB-Kandidatin Laleh Hadjimohamadvali (AfD)

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Laleh Hadjimohamadvali tritt für die AfD zur Oberbürgermeisterwahl in Saarbrücken an. Foto: Tobias Ebelshäuser

Wir befinden uns heute aus Wettergründen im Casino der Saarbrücker Zeitung. Ursprünglich wollten wir uns im ehemaligen Asylantenheim in der Brebacher Landstraße treffen. Warum hatten Sie sich diesen Ort ausgesucht?

Als ich in Saarbrücken angekommen bin, lebte ich dreieinhalb Jahre im Asylantenheim in der Brebacher Landstraße. Ich wollte einfach zeigen, wo und wie ich hier angefangen habe. Das sollte verdeutlichen, dass ich sehr viele Probleme verstehe, selbst erlebt habe und dadurch auch eine besondere Motivation für das Suchen von Lösungen habe.

Zum Stichwort „Probleme“: An welchem Ort in Saarbrücken müsste man am dringendsten etwas ändern?

Ich wohne in Malstatt, da fällt einem schon auf, dass viele Häuser vernachlässigt werden und folglich alt und heruntergekommen aussehen. Auch die Straßen sind kaputt. Das finde ich sehr schade. Als ich nach Saarbrücken kam, genoss ich das französische Flair. Alles war schön multikulturell und irgendwie so märchenhaft, wie im Urlaub. Mittlerweile habe ich das Gefühl, dass man nichts mehr macht und nichts mehr pflegt, als hätte man das alles schon aufgegeben. Wofür ich sehr viel tun möchte, ist die Pflege der Straßen und Häuser, damit die Leute sich hier wieder wohler fühlen.

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Laleh Hadjimohamadvali kommt aus dem Iran. Ihre ersten Jahre in Saarbrücken verbrachte sie in einem Asylantenheim. Foto: Tobias Ebelshäuser

Viele junge, qualifizierte Menschen ziehen aus Saarbrücken weg. Was möchten Sie tun, um die saarländische Landeshauptstadt für junge Menschen wieder attraktiv zu machen?

Während früher eher die Partylaune an erster Stelle war, glaube ich, dass die Jugend heute schon eher heimisch, familiär und auf Zukunft bedacht ist. Da reicht es nicht, dass man in Saarbrücken für ein bis zwei Jahre einen tollen Job bekommt. Deshalb muss man sich als Stadt auf zahlreiche Sachen konzentrieren. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum, bessere Straßen und Schulen, tolle Kindergärten und mehr Sicherheit. Dann kommen Leute auch wieder zu uns. Zudem müssen wir deutlicher betonen, dass wir eine Grenzregion sind. Man ist sehr schnell in Luxemburg und Frankreich. Wie oft fahre ich kurz über die Grenze und kaufe mir ein Croissant oder ein Baguette? Das ist doch wunderbar! Wo hat man das denn sonst?

Sie hatten die Partylaune junger Menschen angesprochen: Letztes Jahr gab es im Nauwieser Viertel einen Konflikt zwischen den Feiernden und den Anwohnern. Wie stehen Sie zu dem Streit?

Ich mache mich wahrscheinlich jetzt total unbeliebt gegenüber den Bewohnern, aber ich habe beispielsweise auch am Markt gewohnt und wusste, wenn ich dort hinziehe, dass es nachts auch mal lauter wird. Wenn das Problem allerdings überhandnimmt, muss man vielleicht einfach wieder über die Einführung einer Sperrstunde nachdenken, die man früher hatte. Damit konnten die Gastronomen leben und die Anwohner wussten, dass sie ab 01.30 Uhr ihre Ruhe haben.

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Die AfD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Saarbrücken will klare Regeln für alle. Foto: Tobias Ebelshäuser

Einige Menschen finden, dass Saarbrücken unsicherer geworden ist. Ist das aus ihrer Sicht ein gefühltes Problem oder ist Saarbrücken tatsächlich unsicherer geworden?

Ich halte das für ein sichtbares Problem, dass es unsicherer geworden ist und das betrifft nicht nur Saarbrücken, sondern das ganze Land. Selbst ich fühle mich tagsüber nicht mehr wohl, wo ich früher keine Probleme hatte. Es ist dann auch einfach die Menge. Was man aber auch sagen muss: Es gibt einige Vorfälle, die würden den Bürgern nicht so schlimm oder gruselig vorkommen, wenn man die Sprache verstehen würde. Ein einfaches Beispiel: Ich bin morgens mit der Saarbahn gefahren und da waren drei afghanische Jungs, die waren angetrunken und dadurch auch verdammt laut. Ich hatte aufgrund meiner Herkunft verstanden, dass sie sich einfach über Mandeln unterhalten haben und wusste, dass sie harmlos sind. Für alle anderen Menschen in der Bahn wirkten die Jungs aber sehr bedrohlich. Aus meiner Sicht kann man aber nicht leugnen, dass sich die Fälle erhöht haben, was es halt früher nicht gab. Das darf man nicht verschweigen, man muss den Leuten Antworten geben. Man muss auch den Immigranten eine Lösung bieten. Die sind auch mit Hoffnungen hergekommen und haben sich eine bessere Welt vorgestellt. Und wissen Sie, auch die werden mit ihren Sorgen allein gelassen. Man hat aufgehört für die Menschen da zu sein, die schon hier sind und für die, die neu gekommen sind. Alle hat man ihren Problemen überlassen. Deswegen kandidiere ich auch, weil ich das Gefühl habe, durch meine Muttersprache viele Brücken bauen zu können.

Wie wollen Sie Saarbrücken wieder sicherer machen?

Was für mich an oberster Stelle steht: Strafe muss für alle gleich sein. Ich kann nicht hingehen und sagen: „Der hat einen orientalischen Hintergrund, zu dem bin ich jetzt ein bisschen zarter als zu dem Deutschen.“ Das geht halt nicht. Ich wette, wenn man den Jungs und Mädels, die neu kommen, zeigt, dass es hier Regeln gibt, an die man sich halten muss, dann machen die das auch. Aber man hat ihnen keine Grenzen gesetzt. Woher sollen die denn wissen, wann Schluss ist?

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Laleh Hadjimohamadvali hat keinen Führerschein. Das Verkehrskonzept für Saarbrücken will sie daher einem Arbeitskreis anvertrauen. Foto: Tobias Ebelshäuser

Ein anderes Thema, das in Saarbrücken immer wieder für Ärger sorgt, ist der Verkehr. Haben Sie eine Vision eines Verkehrskonzeptes, um das Saarbrücker Verkehrsproblem zu lösen?

Ich bin ganz ehrlich: Das habe ich nicht. Ich habe noch nicht mal einen Führerschein, ich fahre mit der Saarbahn. Aber was man aus meiner Sicht machen muss, ist, dass man das, was vorhanden ist, erst mal wieder auf Vordermann bringt. Was soll ich mir jetzt Gedanken machen über neue Autobahnen oder Umbauten, die später ohnehin das Zehnfache kosten? Ein Konzept habe ich also nicht, aber ich würde natürlich mit Experten einen Arbeitskreis bilden, um die bestehenden Probleme zu lösen.

Wir haben jetzt viel über die Innenstadt gesprochen. Was wollen Sie denn für die Stadtteile tun, die sich abgehängt fühlen, wie beispielsweise Dudweiler oder Burbach?

Man muss unbedingt bessere Verbindungen schaffen. Ich wollte beispielsweise nach Dudweiler ziehen. Wie bereits erwähnt, habe ich weder Auto noch Führerschein und bin daher auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Da bringt es mir nichts, wenn ich um acht Uhr bei der Arbeit sein muss und dann schon zwei Stunden früher losfahren muss, um dann noch eine Stunde vor dem Büro zu warten. Oder, wenn ich als Mutter mein Kind zum Arzt bringen muss und nicht so einfach dahin komme. Das sind Gründe, warum ich nicht nach Dudweiler gezogen bin und ich denke, vielen anderen geht es genauso. Deswegen müssen aus meiner Sicht die öffentlichen Verkehrsmittel ausgebaut werden, wenn Geld da ist.

In Saarbrücken mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Haben Sie Ideen, wie man den Wohnungsmarkt in Saarbrücken mieterfreundlicher gestalten kann?

Dafür müsste ich zunächst mal einen Überblick darüber haben, was leer steht, was saniert werden muss und was noch brauchbar ist. Zudem muss ich wissen, welche Gebiete reine Wohngebiete und welche Mischgebiete sind. Mit Sicherheit sind Sachen machbar, wenn man es will, wenn man gescheite Leute hat und sich auch wirklich darum kümmert. Da muss man dann auch die anderen Stadtteile wie zum Beispiel Dudweiler einbeziehen. Dort gibt es super schöne Häuser und super schöne Wohnungen. Eigentlich eine tolle Gegend, die nur wie schon gesagt zu schlecht erreichbar ist.

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Aufgrund des schlechten Wetters fand das Interview mit Laleh Hadjimohamadvali im Casino der Saarbrücker Zeitung statt. Foto: Tobias Ebelshäuser

Wie wollen Sie Saarbrücken für Familien attraktiver gestalten?

Was macht man mit einem Kind in Saarbrücken? Man hat nichts, wo man hingehen kann. Mit kleineren Kindern hat man den Spielplatz am Theater. Es gab eine Zeit lang, da musste man dort aufpassen, dass nicht noch irgendwelche Spritzen von der Nacht im Sandkasten liegen. Man bräuchte mehr Plätze für die jungen Leute. Und die dürfen dann auch nicht alleine gelassen werden. Es gibt doch in Saarbrücken sicher viele Leute, die sich auch ehrenamtlich für Kinder und Jugendliche engagieren würden, sodass die Kinder zusammen malen, tanzen oder etwas gestalten können. Das würde eine Bindung schaffen und Freundschaften bilden. Dann würden auch die Kinder von den Neuankömmlingen leichter die deutsche Sprache lernen. Die hätten dann Anschluss. Die Kinder müssen auf jeden Fall etwas haben, was sie miteinander verbindet, denn so verbindet sich auch die Gesellschaft, weil sich dann auch die Eltern kennenlernen und Gemeinsamkeiten entdecken. Dann bräuchte man auch keine Integrationskurse mehr.

Im vergangenen Jahr haben Unwetter im Saarland für dramatische Überschwemmungen gesorgt. Was kann eine Stadt wie Saarbrücken tun, um den Klimawandel zu stoppen und sich auf Starkregenereignisse vorzubereiten?

Man müsste natürlich überhaupt mal schauen, was machbar ist. Und was, wie und wo saniert worden ist. Und dann gibt es wiederum tausend Bauvorschriften und wieder tausend Vorschriften, weil irgendwas unter Denkmalschutz steht. Das sind so viele Regeln, die miteinander vereinbart werden müssen, da bräuchte man wirklich eine Riesenmannschaft von Bauleitern, Ingenieuren und Architekten, die erstmal einen Stadtplan machen und schauen, was machbar ist. Dann muss man aber auch erstmal gucken, wer das alles bezahlen kann. Wo soll denn das Geld herkommen? Zudem gibt es viele Ideen, die als Klimaschutz verkauft werden, aber hintenrum falsch sind. Ich denke, manchmal wird einfach etwas gemacht und es wird nicht daran gedacht und dann müssen andere Generationen wiederum dafür bezahlen. Und dann sind wir schon wieder bei Kindern, jetzt muss ich ja einen harten Schnitt machen: Verdammt nochmal, wenn es den Kindern so am Herzen liegt, warum gehen sie nicht samstags demonstrieren? Ihnen fehlen so viele Stunden. Die wollen die Welt retten, die brauchen doch auch Wissen! An anderen Orten auf der Welt wären die Kinder froh, wenn sie in die Schule gehen dürften und hier machen die Kinder blau, gehen auf Demos und fühlen sich toll. Bildung ist Luxus und das wissen die Kinder hier nicht zu schätzen. Das sind Sachen, die tun echt weh.

An Saarbrücken mag ich:

die Menschen.

An Saarbrücken mag ich nicht:

den Müll.

Was ist Laleh Hadjimohamadvali privat für ein Mensch?

Ein Partygirl.

Mit Laleh Hadjimohamadvali als Oberbürgermeisterin wird Saarbrücken:

hoffentlich sicherer.

Die bisherigen Interviews mit den OB-Kandidaten:

 „Ich bin ein echter Saarbrücker Bub“: Interview mit OB-Kandidat Gerald Kallenborn
• „Dudweiler ist mittlerweile regelrecht abgehängt“: Interview mit OB-Kandidat Markus Lein
• „Helmpflicht nach Einbruch der Dunkelheit“: Interview mit OB-Kandidat Michael Franke (Die Partei) 
• „Den Radverkehr mehr als den Autoverkehr stärken“: Interview mit OB-Kandidatin Barbara Meyer-Gluche (Die Grünen)
„Sicherheit beginnt für mich mit Sauberkeit“: Interview mit OB-Kandidat Uwe Conradt (CDU)

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CineStar Saarbrücken: Kino-Mitarbeiter streiken heute für besseren Lohn

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Hier zu sehen: Das CineStar-Kino in Saarbrücken. Symbolfoto: Wikimedia Commons/Holger1959/SL-SB (GNU-Lizenz).

Heute sind die etwa 50 Mitarbeiter des CineStar-Kinos in Saarbrücken zum Warnstreik aufgerufen. Das gibt ver.di in einer Pressemitteilung bekannt. Beginnen soll der Streik um 19 Uhr. Das Ende ist für „Kinoschluss“ angesetzt.

Der Grund des Warnstreiks: ein laufender Tarifkonflikt, so ver.di. „Ein durchschnittlicher Kinobesucher zahlt mehr für eine Karte und den Snack zum Film, als ein Beschäftigter pro Stunde verdient“, erklärte die zuständige Gewerkschaftssekretärin Julia Pranke.

Wie die Dienstleistungsgewerkschaft schildert, seien die Löhne in der Kinobranche teilweise nur knapp über dem Mindestlohn-Niveau. Daher fordert ver.di nun Gehälter, „die zum Leben reichen“.

Verwendete Quellen:
• ver.di-Pressemitteilung, 10.05.2019

Verwendetes Foto:
• Wikimedia Commons/Holger1959/SL-SB (GNU-Lizenz).

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Gewinne 3x2 Tickets für HAUSTADT ROCKS in Beckingen!

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Das Line-up des diesjährigen „HaustadtRocks". Foto: Veranstalter.

2017 fand „HaustadtRocks" zum allerersten Mal statt - damals vor immerhin 400 Zuschauern. Nach einer Pause im letzten Jahr kehrt das Festival 2019 wieder zurück.

Am Salzlager in Haustadt werden folgende Bands dem Publikum einheizen:

• Kmpfsprt
• Drunken Swallows
• Indecent Behavior
• Cervium 4 Kuchenclub
• O Captain! My Captain
• Alphabetical Disorder

Tickets gibt's unter anderem hier zu kaufen

HaustadtRocks 2019 findet am 15. Juni am Salzlager in Beckingen-Haustadt statt  - und du kannst live mit dabei sein! SOL.DE verlost 3x2 Gästeliste-Plätze. Einfach unten stehendes Formular ausfüllen und mit etwas Glück dabei sein. Teilnahme bis zum 9. Juni, 23.59 Uhr. Gewinner werden per E-Mail benachrichtigt. Viel Glück!

Teilnahmebedingungen

Die Teilnahme am Gewinnspiel von SOL.DE, nachfolgend „Betreiber" genannt, ist kostenlos und richtet sich ausschließlich nach diesen Teilnahmebedingungen.

Ablauf des Gewinnspiels
Die Dauer des Gewinnspiels erstreckt sich vom 09.05.2019, 15.30 Uhr, bis zum 09.06.2019, 23.59 Uhr. Innerhalb dieses Zeitraums erhalten Nutzer online die Möglichkeit, am Gewinnspiel teilzunehmen.

Teilnahme
Um am Gewinnspiel teilzunehmen, ist das Ausfüllen des Gewinnspielformulars auf SOL.DE notwendig. Die Teilnahme ist nur innerhalb des Teilnahmezeitraums möglich. Nach Teilnahmeschluss eingehende Einsendungen werden bei der Auslosung nicht berücksichtigt. Pro Teilnehmer nimmt nur eine übermittelte Anmeldung am Gewinnspiel teil. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos.

Teilnahmeberechtigte
Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die ihren Wohnsitz in Deutschland und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Teilnahme ist nicht auf Kunden des Veranstalters beschränkt und nicht vom Erwerb einer Ware oder Dienstleistung abhängig. Sollte ein Teilnehmer in seiner Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sein, bedarf es der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters. Nicht teilnahmeberechtigt am Gewinnspiel sind alle an der Konzeption und Umsetzung des Gewinnspiels beteiligte Personen und Mitarbeiter des Betreibers sowie ihre Familienmitglieder. Zudem behält sich der Betreiber vor, nach eigenem Ermessen Personen von der Teilnahme auszuschließen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, beispielsweise (a) bei Manipulationen im Zusammenhang mit Zugang zum oder Durchführung des Gewinnspiels, (b) bei Verstößen gegen diese Teilnahmebedingungen, (c) bei unlauterem Handeln oder (d) bei falschen oder irreführenden Angaben im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Gewinnspiel.

Gewinn, Benachrichtigung und Übermittlung des Gewinns
Folgende Preise werden vergeben: 3x2 Gästeliste-Plätze für „HaustadtRocks 2019“ im Salzlager in Beckingen-Haustadt. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt nach Teilnahmeschluss im Rahmen einer auf dem Zufallsprinzip beruhenden Verlosung. Die Gewinner der Verlosung werden zeitnah über den Gewinn informiert. Die Aushändigung des Gewinns erfolgt ausschließlich an den Gewinner. Ein Umtausch sowie eine Barauszahlung des Gewinns sind nicht möglich. Eventuell für den Versand der Gewinne anfallende Kosten übernimmt der Betreiber. Mit der Inanspruchnahme des Gewinns verbundene Zusatzkosten gehen zu Lasten des Gewinners. Für eine etwaige Versteuerung des Gewinns ist der Gewinner selbst verantwortlich. Meldet sich der Gewinner nach zweifacher Aufforderung innerhalb einer Frist von drei Wochen nicht, kann der Gewinn auf einen anderen Teilnehmer übertragen werden.

Beendigung des Gewinnspiels
Der Veranstalter behält sich ausdrücklich vor, das Gewinnspiel ohne vorherige Ankündigung und ohne Mitteilung von Gründen zu beenden. Dies gilt insbesondere für jegliche Gründe, die einen planmäßigen Ablauf des Gewinnspiels stören oder verhindern würden.

Datenschutz
Für die Teilnahme am Gewinnspiel ist die Angabe von persönlichen Daten notwendig. Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben zur Person, insbesondere Vor-, Nachname, Wohnort und E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Veranstalter weist darauf hin, dass sämtliche personenbezogenen Daten des Teilnehmers zur Abwicklung an die HaustadtRocks weitergegeben werden. Im Falle eines Gewinns erklärt sich der Gewinner mit der Veröffentlichung seines Namens und Wohnorts in den vom Veranstalter genutzten Medien einverstanden. Dies schließt die Bekanntgabe des Gewinners auf der Webseite des Betreibers und seinen Social Media-Plattformen mit ein. Der Teilnehmer kann seine erklärte Einwilligung jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an die im Impressumsbereich angegebenen Kontaktdaten des Veranstalters zu richten. Nach Widerruf der Einwilligung werden die erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten des Teilnehmers umgehend gelöscht.

Facebook Disclaimer
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Anwendbares Recht
Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel sind an den Betreiber zu richten. Kontaktmöglichkeiten finden sich im Impressumsbereich. Das Gewinnspiel des Betreibers unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Teilnahmebedingungen im Übrigen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke in diesen Teilnahmebedingungen.

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Arbeiter stirbt bei Unfall in Freisen

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Symbolfoto: Arno Burg/dpa.

Bei einem Arbeitsunfall in Freisen ist am Freitagmorgen (10. Mai) ein 55-Jähriger ums Leben gekommen. Wie die „Saarbrücker Zeitung" mit Berufung auf Angaben der Polizei berichtet, war der Mann in einem holzverarbeitenden Betrieb mit einem Gabelstapler umgekippt.

Dabei wurde der Arbeiter aus dem Landkreis Kusel/Rheinland-Pfalz eingeklemmt. Die eingesetzten First Responder sowie die Feuerwehr konnten ihn nicht mehr retten; er verstarb am Unfallort.

Die genauen Umstände des Vorfalls sind noch unklar. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet.

Verwendete Quellen:
• Saarbrücker Zeitung

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Deutsche Nationalhymne abschaffen? Tobias Hans äußert sich

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In die Diskussion um die deutsche Nationalhymne hat sich der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans eingeschaltet. Fotos: Pixabay | Oliver Dietze/dpa-Bildfunk.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat den Vorstoß seines Thüringer Amtskollegen Bodo Ramelow (Linke) für eine neue Nationalhymne als „völlig falsches Signal" zurückgewiesen.

„Er schwächt mit seinem Vorschlag die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit unserem Staat, statt sie zu stärken", sagte Hans am Donnerstag (9. Mai) der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Es sei „völlig rätselhaft", warum sich demokratisch gesinnte Deutsche nicht mit dem Text der Hymne identifizierten können sollten - wie Ramelow es behaupte.

Die Hymne mit der dritten Strophe des Deutschlandliedes („Einigkeit und Recht und Freiheit") sei „bestens geeignet, ein Bekenntnis zur Nation im modernen demokratischen Sinne abzugeben", sagte Hans. Er fügte hinzu: „Aus diesem Grund sollten wir sie nicht infrage stellen, sondern vielmehr öfters singen."

Es sei gerade im Zeitalter der Globalisierung, der Migration und des geeinten Europas „wichtig, dass die Menschen Symbole haben, durch die sie sich mit unserer Nation identifizieren können". Dazu gehöre die Nationalhymne. „Wir sollten sie bei mehr Anlässen gemeinsam singen – in Ost und West – denn das eint die Menschen mehr als eine neue Hymne künstlich zu erschaffen."

Ramelow hatte der „Rheinischen Post" gesagt, auch 30 Jahre nach dem Mauerfall würden viele Ostdeutsche die Hymne nicht mitsingen. „Ich würde mir wünschen, dass wir eine wirklich gemeinsame Nationalhymne hätten", sagte der Linke-Politiker. Er plädierte für einen neuen Text, „der so eingängig ist, dass sich alle damit identifizieren können und sagen: Das ist meins".

Verwendete Quellen:
• dpa

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dpa/lrs | kub

Blitzer-Bußgelder bald ungültig? Richter im Saarland zweifeln an Zulässigkeit

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Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit der Beschwerde über die Zuverlässigkeit eines Blitzgeräts. Foto: Jenoptik.

Die Beschwerde eines Autofahrers gegen die Zuverlässigkeit eines Blitzers hat am Donnerstag (9. Mai) Verfassungsrichter im Saarland beschäftigt.

Der Mann wehrt sich gegen eine Geldbuße von 100 Euro, die er zahlen muss, weil das Messgerät ihn innerorts mit 27 Kilometern pro Stunde zu schnell geblitzt hatte. Er war in Friedrichsthal geblitzt worden und erhielt neben der Geldstrafe noch einen Punkt in Flensburg. Da das Gerät nicht alle Messdaten speichere, gebe es keine Möglichkeit, Messfehler aufzuzeigen: Daher sehe er sein Recht auf ein faires Verfahren verletzt, hatte der Autofahrer seine Verfassungsbeschwerde begründet.

Nach Angaben des Verfassungsgerichtshofes ist in der bußrechtlichen Rechtssprechung „höchst umstritten", ob die Messungen mit dem Gerät „Traffistar S 350" des Herstellers Jenoptik verwertbar sind. Schon mehrfach haben sich Gerichte mit Widersprüchen gegen Bußgeldbescheide nach Messungen mit diesem Gerät beschäftigt. Am Donnerstag wurde die Beschwerde mündlich behandelt: Drei Sachverständige seien gehört worden, sagte eine Sprecherin. Eine Entscheidung werde Ende Juni in schriftlicher Form erwartet.

Blitzer-Bußgelder bald alle ungültig?

Das Urteil dürfte weitreichende Folgen: Verlangen die Richter, dass ein geblitzter Autofahrer die Messung prüfen können muss, so dürften alle Bußgelder erstmal nicht mehr durchsetzbar sein, da die betroffenen Geräte die Daten nicht speichern. Sie müssten umgerüstet beziehungsweise ausgetauscht werden, damit sie Ergebnisse liefern können, die vor Gericht Bestand haben, schätzt der „Spiegel" die Situation ein.

Dem Betroffenen dürfe „nicht die Möglichkeit abgeschnitten werden, Einwände zu erheben". Wie wäre es, fragte Verfassungsgerichtshof-Präsident Roland Rixecker laut „Spiegel" rhetorisch, wenn sich der Vorwurf, jemand habe ein Sexualverbrechen begangen, auf eine DNA-Probe stütze, und das Labor „würde dann sagen, wir haben die Daten nicht mehr, auch die DNA ist weg."

Bei dem umstrittenen Blitzer handelt es sich um ein durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) zugelassenes Messgerät. Es speichert als Messdaten den Anfangs- und Endzeitpunkt der Messung, nicht aber den Anfangs- und Endort des betroffenen Fahrzeugs.

Im vorherigen Bußgeldverfahren hatte der Autofahrer ein Gutachten beantragt, um die Messung überprüfen zu lassen. Die Gerichte seien dem nicht nachgekommen und davon ausgegangen, dass trotz Nichtspeicherung der Messdaten der Tempo-Verstoß festgestellt werden könne, teilte der Verfassungsgerichtshof mit.

Verwendete Quellen:
• dpa
• Spiegel

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Blutiger Kampf in Losheim: Streit zwischen Mieter und Vermieter eskaliert

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In Losheim kam es am Donnerstag zu einem blutigen Streit. Symbolfoto: Unsplash/Valentin Salja

Prügelei in Losheim zwischen Mieter und Vermieter

In Losheim kam es am gestrigen Donnerstagabend zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einem 46-jährigen Mann und dessen 49-jährigen Vermieter. In der Wohnung des 46-jährigen Mannes entwickelte sich ein handfester Streit. Was der Auslöser des Zwists war, ist bislang noch nicht bekannt.

Wie die Polizei mitteilt, seien die beiden Streithähne mit einem Teppichmesser und Reizgas aufeinander losgegangen. Der Kampf endete für einen der Kontrahenten blutig. So musste der 46-jährige Mieter mit zahlreichen Schnittwunden in das Krankenhaus nach Merzig transportiert werden.

Die Polizeibeamten, die gegen etwa 23:00 Uhr zu der blutigen Auseinandersetzung in Losheim ausrückten, konnten durch ihren Einsatz noch schlimmere Verletzungen verhindern. Gegen beide Männer wurde jeweils ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Polizei

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Grenzkontrollen: Polizei nimmt im Saarland mehrere Personen fest

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Bild: Fotolia

Bei einer Fahndung im Grenzraum zu Frankreich hat die Polizei mehrere Personen festgenommen. Wie eine Sprecherin der Bundespolizei mitteilt, ging den Beamten unter anderem ein Mann ins Netz, nach dem mit europäischem Haftbefehl gesucht wurde. Er soll im April in Kassel/Hessen versucht haben, eine Person zu töten.

Des Weiteren vollstreckten die rund 90 Polizisten, die an der Fahndung beteiligt waren, einen Haftbefehl wegen Diebstahls. Außerdem stellten sie sechs Personen fest, die von der Justiz zur Ermittlung des Aufenthalts gesucht wurden. Zudem griff die Bundespolizei eine Person auf, die sich unerlaubt in Deutschland aufhielt beziehungsweise unerlaubt einreisen wollte.

Im Großrosseler Ortsteil Naßweiler wollte sich ein Autofahrer der Kontrolle entziehen und durchbrach dabei die Kontrollstelle Richtung Frankreich. Bei der Aktion wurde niemand verletzt. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Innerhalb der 48 Stunden leitete die Bundespolizei zudem acht weitere Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz, ein.

Insgesamt kontrollierte die Bundespolizei am Mittwoch und Donnerstag (8. und 9. Mai) rund 1.200 Personen, 600 Fahrzeuge und sechs grenzüberschreitende Züge. „Wir haben mit diesen Fahndungsmaßnahmen flexibel und gezielt im Saarland für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gesorgt", so der Leiter der Bundespolizei im Saarland, Polizeidirektor Ralf Leyens.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Bundespolizei, 10.05.19

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mjs

„Privatzoo": Nunkircher Familie bekommt Tiere nicht zurück

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Zahlreiche Hunde wurden unter anderem im vergangenen Jahr von einem Hof in Nunkirchen gerettet. Foto: BeckerBredel

Im Fall um den Nunkircher „Privatzoo" kam das Saar-Verwaltungsgericht gestern zu einem Urteil: Die Familie bekommt ihre Tiere nicht zurück. Das geht aus einem Bericht der „SZ" hervor. Eine Sprecherin sagte, die Wegnahme sei zu dulden, da die rund 150 geretteten Tiere nicht artgerecht gehalten worden sind. Allerdings könnte die Tierhalter-Familie „die Klage weiter vor das Oberverwaltungsgericht ziehen".

Die Rettungsmaßnahme selbst fand im Rahmen einer Razzia am 4. September 2018 statt. Hunde, Pferde, Kängurus und Co. wurden dabei von dem Nunkircher Hof befreit. Während des Einsatzes leisteten zwei Bewohner erheblichen Widerstand; ein Polizist kam so zu Schaden.

Razzia in Nunkirchen: Polizei befreit Tiere eines Hofs | Fotos: BeckerBredel

Verwendete Quellen:
Saarbrücker Zeitung

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dpa/lrs

Abitur im Saarland: Alle Mathe-Aufgaben waren lösbar

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In einer Online-Petition fordern Unterstützer, bei der anstehenden Bewertung einen Kompromiss zu finden. Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Felix Kästle.

Das saarländische Bildungsministerium hat bislang keine Hinweise auf zu schwere Prüfungsaufgaben beim diesjährigen Mathe-Abitur. Bei einer detaillierten Prüfung habe die Korrektorenkonferenz festgestellt, „dass alle Aufgaben vom saarländischen Mathematik-Lehrplan vollständig abgedeckt und alle Aufgaben fehlerfrei gestellt wurden und daher lösbar waren", teilte das Ministerium am Donnerstag (9. Mai) in Saarbrücken mit.

In einer Online-Petition haben sich angehende Abiturienten an das Saar-Ministerium gewandt, um sich über das aus ihrer Sicht zu schwere Mathe-Abi 2019 zu beschweren. Bis Donnerstagnachmittag gab es rund 5000 Unterschriften. Die Korrektorenkonferenz für Mathematik hatte am Vortag getagt. Nach Angaben des Ministeriums haben die Korrektoren die Prüfungsaufgaben auch auf „Angemessenheit und mit Blick auf die schülerseitig geäußerten Kritikpunkte geprüft".

Die Korrektoren hätten dazu auch erste Prüfungsarbeiten stichprobenartig eingesehen: Danach gaben sie an, erst auf einer größeren Datenbasis entscheiden zu können, ob einzelne Aspekte wie Aufgabenfülle oder Schwerpunktsetzungen es nötig machten, „aus Fairness- und Vergleichbarkeitsgründen" Bewertungsmaßstäbe zu verändern. Dies könne erst nach den Erstkorrekturen festgestellt werden, die Ende Mai fertig sein sollten.

Am Wochenende hatten sich Zehntausende Schüler in 13 Bundesländern über den Schwierigkeitsgrad der Aufgaben beschwert und mit Online-Petitionen an ihre Kultusministerien gewandt. Auch Lehrergewerkschaften und Bildungsverbände hatten daraufhin eine Überprüfung gefordert.

Verwendete Quellen:
• dpa

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kub

„Fridays for Future"-Demo heute in Homburg

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In Homburg findet am heutigen Freitag eine Demo für eine bessere Klimapolitik statt. Archivfoto: BeckerBredel.

In Homburg wird am heutigen Freitag (10. Mai) für eine bessere Klimapolitik demonstriert. Im Rahmen der „Fridays for Future"-Bewegung kommt es ab 10.30 Uhr zu dem Protest. Er beginnt und endet am Christian-Weber-Platz.

Bei der Demo in Homburg wird zudem der „March of Science" mit eingebunden, einer Initiative für eine freie und unabhängige Wissenschaft. Der Protest am Freitag läuft unter dem Motto „Gegen Fake News beim Klimawandel". Die Veranstalter hoffen, dass viele Studenten zu der Demo kommen.

Verwendete Quellen:
• Fridays for Future Saarland
• Pfälzischer Merkur

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Plötzliche Prügelattacke in Homburg: Unbekannter schlägt Passanten nieder

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Symbolfoto: Fotolia

Augenzeugen teilten der Polizei mit, dass unmittelbar neben der Jet-Tankstelle in Schwarzenbach eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Männern stattgefunden hätte.

Hierbei sei eine Person (kräftige Statur, bekleidet mit einer kurzen Hose und T-Shirt) zunächst aus einem blauen Renault Kleintransporter mit Homburger Kreiskennzeichen ausgestiegen. Plötzlich ging der Mann, so die Schilderung, auf einen bislang unbekannten Passanten zu - und griff ihn an.

Mit mehreren Faustschlägen traktierte er das Opfer, bis dieses zu Boden ging. Im Anschluss entfernte sich der Täter mit dem Kleintransporter in Richtung Blieskastel. Wohin der Geschädigte ging, ist nicht bekannt. Ebenso ist die Identität des verletzten Mannes unklar.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei Homburg, Tel.: 06841/ 1060, in Verbindung zu setzen.

Verwendete Quellen:
• Pressemitteilung der Polizei, 10. Mai 2019

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Trotz Starkregen: Über 500 Fahrer auf A620 zu schnell unterwegs

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Während der Geschwindigkeitsmessungen auf der A620 waren über 500 Fahrer trotz Starkregen zu schnell unterwegs. Foto: Matthias Balk/dpa-Bildfunk

Vier Stunden lang kontrollierte die Polizei bei Starkregen am Donnerstagvormittag die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern auf der A620 bei Lisdorf in Richtung Völklingen.

Viele der kontrollierten Fahrzeugführer waren trotz der Wetterverhältnisse zu schnell unterwegs und müssen nun mit Bußgeldern und Sanktionen rechnen. Von 786 gemessenen Fahrzeugen waren 564 im Verwarnungsbereich. 221 Fahrer erwartet eine Anzeige, neun sogar ein Fahrverbot

Die Geschwindigkeitsübertretungen waren teilweise erheblich. Trotz des starken Regens waren Fahrzeuge mit bis zu 144km/h unterwegs. Die Polizei bittet daher vor allem bei erschwerten Witterungsbedingungen angepasst zu fahren.  

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