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"Der E-Scooter unter den Verteidigungsministern": Die besten Tweets zu AKKs Ernennung

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Annegret Kramp Karrenbauer löst Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin ab und Twitter reagiert. Foto: Michael Kappeler/dpa-Bildfunk, Screenshot: Twitter/Micky Beisenherz

Die Heute-Show kriegt sich gar nicht mehr ein. 

Auch der Postillion berichtet bereits über die ersten Schritte der neuen Verteidigungsministerin. 

Und natürlich reagiert auch Extra3.

 Fest steht: AKK kann den Look auf jeden Fall tragen.

Aber allzu hip sollte es bei der Bundeswehr nicht werden.

Micky Beisenherz zieht derweil naheliegende Vergleiche.

Fürchtet sich aber auch vor weiteren Überraschungen.

Andere Twitter-User schlagen geeignetere Kandidaten vor.

Vielleicht steckt auch Kalkül hinter der Wahl.

 Oder bloß eine "besondere Eignung".

Natürlich bleiben auch die Saarland-Witze nicht aus.

Ein bisschen enttäuscht sind wir trotzdem von den Twitter-Usern. Die haben nach #Annegreat, #Annegate, #AKKRücktritt und #Annegeht heute leider keinen neuen Hashtag für AKK

Verwendete Quellen:
• Twitter

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mjs

Panini-Album mit Deutschrap-Stickern: Diese Saar-Rapper sind dabei

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Auch DCVDNS aus St. Ingbert gibt es nun als Sticker. Archivfoto: BeckerBredel

Der italienische Panini-Verlag setzt vor allem auf Fußball-Sticker. Bereits 1961, also vor 58 Jahren, veröffentlichten die Gebrüder Panini 90 Bildchen, die italienische Fußballmannschaften illustrierten.

Neben den bekannten Sportserien, die regelmäßig wiederkehren (etwa anlässlich der Fußball-WM), veröffentlicht der Verlag jedoch ebenso Sondereditionen. So auch im Falle des neuen Stickeralbums „Das ist Deutschrap“.

Insgesamt umfasst die aktuelle Deutschrap-Ausgabe 48 Seiten, die Sammler mit 212 Stickern füllen können. Diese illustrieren wiederum mehr als 200 Künstler aus der deutschsprachigen Rap-Szene. Auch Wortakrobaten aus dem Saarland sind auf den Sammelbildchen zu sehen.

Panini: Diese Saar-Rapper sind im Deutschrap-Sammelalbum

Zu den prominentesten Vertretern gehört sicherlich Bausa. Der gebürtige Saarbrücker konnte sich mit seiner Single „Was du Liebe nennst“ neun Wochen auf Platz eins der deutschen Singlecharts halten.

Ebenso im Panini-Album vertreten ist der St. Ingberter Rapper DCVDNS. Mit seinem Album „Der erste tighte Wei$$e“ stieg er auf Platz fünf der deutschen Albumcharts ein.

Weitere Saar-Künstler im neuen Panini-Album: Tiavo. Das Saarbrücker Rap-Duo ist Teil des Genetikk-Labels „Outta This World“. Genetikk selbst sind nicht in Form von Stickern vertreten.

Wer mit dem Sammeln beginnen will, kann sich die Sticker beispielsweise online bestellen. Diese gibt es unter anderem auf der offiziellen Webseite. Eine Tüte kostet 90 Cent (enthält fünf Sticker), das Sammelalbum kann für 3,50 Euro erworben werden. Darüber hinaus sind die Sammelbildchen auch offline verfügbar. Und zwar an jedem gut sortierten Kiosk sowie in allen „Snipes“-Filialen.

Verwendete Quellen:
• Wikipedia: Panini
• Webseite: Das ist Deutschrap
• HipHop.de: Panini bringt Deutschrap-Stickeralbum raus

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DRK-Kreisverband Südwestpfalz e.V. in Zweibrücken: Ein starker Partner für alle Lebenslagen

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Ausgezeichnetes Team: Der PflegeService des DRK-Kreisverbands Südwestpfalz e.V. Foto: N. Lang

Die Angebote des DRK- Kreisverbandes Südwestpfalz e.V. sind ausgesprochen vielfältig. Das beginnt bei kleinen Dienstleistungen im Haushalt und endet bei der Vollzeitpflege rund um die Uhr im DRK-Gästehaus in Mörsbach. Dazwischen können sich die Kundinnen und Kunden ihr individuelles Paket zusammenstellen, das sich an ihren Bedürfnissen orientiert und es ihnen ermöglicht, in ihrem vertrauten Zuhause bleiben zu können.

DRK-HaushaltsService

Das Tätigkeitsfeld des DRK beginnt mit dem DRK-HaushaltsService. Ob Einkaufen, Saubermachen, Arztbesuche oder einfach nur mal jemanden zum Reden haben – dank der hauswirtschaftlichen Hilfen des DRK-HaushaltsServices ist das kein Problem.

Die Kunden erhalten kompetente Unterstützung, wann immer sie es wünschen. „Falls sich unsere Kunden Abwechslung im Alltag wünschen oder ihre Angehörigen entlasten wollen, suchen wir gerne eine individuelle Lösung für sie“, betont Kreisgeschäftsführer Mario Sauder. Dazu gehören auch abrufbereite Unterstützung, etwa für die Hilfe beim Hausputz, bei der Fensterreinigung und ähnlichem.

Der HaushaltsService im Rahmen der Altenpflege kann über die Pflegekasse abgerechnet werden. Für hauswirtschaftliche Hilfen ist hier ein festes Budget vorgesehen (125 Euro/Monat). Selbstverständlich können die Einsätze auch privat bezahlt werden. Außerdem ist es möglich, Zuschüsse zu beantragen. Die hauswirtschaftlichen Tätigkeiten und leichte Hilfestellung bei der Pflege erfüllen beim DRK Helferinnen mit Zusatzqualifikationen.

DRK-MenüService

Ab und zu mal nicht kochen oder täglich versorgt werden müssen – der DRK-MenüService sorgt für die Lieferung eines Mittagessens bis nach Hause. Ob aus Bequemlichkeit oder Notwendigkeit – Abwechslung und Auswahl auch für besondere Ernährungsanforderungen sind garantiert. Das Rote Kreuz versorgt bundesweit täglich 170.000 Menschen mit dem Menü-Bringdienst, allein 79 in Zweibrücken.

Der MenüService gibt ihnen die Möglichkeit, täglich zwischen zwei normalen und einem vegetarischen Menü aus dem Speiseplan zu wählen, à-la-Carte zu bestellen oder nach Wunsch einmal wöchentlich mit Tiefkühlkost beliefert zu werden. Hierbei spielt es keine Rolle, wie häufig man pro Woche bestellen möchte oder ob das DRK nur die „Urlaubsvertretung“ für einen Angehörigen übernehmen soll. Bis 8.30 Uhr am selben Tag können Mahlzeiten noch bestellt oder auch abbestellt werden. Ohne vertragliche Bindung oder Gebühren.

PflegeService

Für Unterstützung, die über normale Haushaltshilfen hinaus geht, bietet der DRK Kreisverband seinen PflegeService an – für ältere Menschen, für chronisch Erkrankte oder für Patienten nach einem Unfall, die die Leistungen der Pflegeversicherung beanspruchen können. Der PflegeService richtet sich aber auch an die Angehörigen, die Entlastung bei der Pflege suchen.

Oberstes Ziel der DRK-Mitarbeiter ist es, den Heimaufenthalt zu verhindern oder so lange wie möglich hinauszuzögern. So können die Patienten ein selbstbestimmtes Leben in ihrer vertrauten Umgebung verbringen. Die fachkundigen Leistungen erfolgen je nach Pflegestufe und immer in Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Angehörigen und dem behandelnden Arzt.Die Pflege, insbesondere die medizinische, übernehmen ausschließlich Fachkräfte.

Neben der Grundpflege unterstützen die Fachkräfte bei der Körperpflege, der Ernährung und der Mobilität. Die Leistungen erfolgen auf Wunsch dauerhaft, bei Bedarf natürlich täglich, oder aber auch nur vorübergehend als sogenannte Verhinderungspflege zur Entlastung pflegender Angehöriger bei Urlaub oder Krankheit.

Auch die Durchführung von ärztlichen Verordnungen wie z.B. Medikamentengabe, Verbandswechsel oder Injektionen gehören zu den Aufgaben. „So sind unsere Mitarbeiter im Umgang mit diesen Menschen geschult, um eine optimale Versorgung für die hilfebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen gewährleisten zu können“, sagt Mario Sauder.

DRK-HausnotrufService

„Ihr Schutzengel bei Tag und Nacht“: Der DRK-HausnotrufService ist geeignet für allein lebende Menschen, Patienten jeder Altersgruppe, gerade auch mit Risikokrankheiten, aber auch für Menschen mit Behinderung oder für Angehörige, die sofort verständigt werden wollen, wenn etwas passiert ist.

Der Hausnotruf ist eine beruhigende Gewissheit, dass im Notfall schnelle und kompetente Hilfe rund um die Uhr direkt zum Kunden nach Hause kommt. „Bei uns kommt unser eigener DRK-Rettungsdienst“, verrät Mario Sauder. Auf Wunsch können speziell Risikopatienten den OK-Ruf nutzen. Einmal am Tag wird per Knopfdruck der OK-Ruf ausgelöst. So signalisiert der Patient sein Wohlbefinden. Im Raum Zweibrücken nutzen bereits 1260 Menschen den DRK HausnotrufService, Tendenz steigend.

DRK-Gästehaus

Vollstationär, Kurzeitpflege & Tagesplätze: Pflege und Betreuung rund um die Uhr garantiert das DRK-Gästehaus in Mörsbach. Dabei gibt es viele Gründe, die für einen Umzug in eine moderne Pflegeeinrichtung sprechen. Nicht immer müssen Krankheit oder eingeschränkte Mobilität den Ausschlag geben, auch der Wunsch nach einem Leben in einer Gemeinschaft ist ein gutes Argument.

„Wir sind bestrebt, weitgehend die Selbstständigkeit, Entscheidungsfähigkeit und Eigenverantwortung der Bewohner zu erhalten und zu fördern“, erklärt Mario Sauder. In der Praxis bedeutet das, dass das Leben in kleinen Hausgemeinschaften organisiert ist.

Insgesamt bietet die Einrichtung 30 Plätze in 22 Einzel- und 4 Doppelzimmern an. „Unser Betreuungskonzept beruht auf der Biografie der einzelnen Bewohner“, so Sauder. Daraus ergeben sich individuelle Tagesstrukturen, die in den Pflege- und Betreuungsprozess integriert werden. Ressourcen und erlernte Fähigkeiten werden erhalten und gefördert. „Dabei berücksichtigen wir die Lebensgeschichte sowie die aktuelle Lebenssituation der Bewohner.“

Wohnen+

Ein neues Wohnprojekt: Wohnen+ heißt ein neues Wohnkonzept des DRK-Kreisverbandes Südwestpfalz. Der Startschuss fällt noch vor Weihnachten. Das innovative Wohnprojekt umfasst 8 bis 11 Plätze in einem Wohnhaus in der Innenstadt.

Hier können sich Interessierte einmieten und von der täglichen Unterstützung durch eine hauswirtschaftliche Kraft profitieren. Die Hauswirtschafterin hilft den Bewohnern dabei, ihren Tagesablauf zu strukturieren – täglich. Sie übernimmt Einkäufe, kocht und macht sauber. Darüber hinaus leben die Bewohner in Gesellschaft und erfahren so ganz wichtige, alltägliche soziale Kontakte, die das Leben einfach schöner machen.⇥PR/cms

Kontakt:

Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Südwestpfalz
Zweiundzwanziger Str. 66, 66482 Zweibrücken
Tel.: (06332) 3735
E-Mail: info@kv-swp.drk.de
Webseite: http://www.drk-suedwestpfalz.de/

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Spiegel TV über Saarbrücken: So reagieren Uwe Conradt und Charlotte Britz auf den Bericht

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Uwe Conradt und Charlotte Britz haben sich zu dem Spiegel TV Beitrag über Saarbrücken geäußert. Fotos: Tobias Ebelshäuser/ TVNOW

Arbeitslosigkeit, Verwahrlosung und Drogen - das sind kurz zusammengefasst die Kernthemen des Spiegel TV-Schwerpunkts „Saarbrooklyn - Der Randbezirk der Gesellschaft", den SOL.DE hier für euch besprochen hat.

Reaktionen der Saarländer

Der Reportage stimmen viele Saarländer auf Facebook zu. Man gehe nicht mehr gerne nach Saarbrücken, die Stadt sei nicht mehr, was sie einmal war. In dem Bericht komme sie sogar noch gut weg. Gerade die Saarbrücker allerdings verteidigen „ihre Stadt". Der Beitrag zeige nur die schlechten Seiten und überspitze die Situation. Problemviertel gebe es in jeder Großstadt. Saarbrücken sei immer noch lebenswert

Uwe Conradt „blutet das Herz"

Auch dem künftigen Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) „blutet das Herz". Die Stadt werde einseitig und verzerrt dargestellt, dennoch lege der Beitrag einen Finger in die Wunde. Das schreibt der 42-Jährige auf Facebook. Die Aufgabe sei, Probleme zu erkennen und zu lösen, bevor ein mediales Bild erzeugt werde, dass massiv schade. Auf die Herausforderung freue er sich dennoch.

Charlotte Britz will gegen die Darstellung vorgehen

Über eine Pressesprecherin drückte die amtierende Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) auf SOL.DE-Nachfrage ihre Empörung über den Beitrag aus. Sie empfinde das Video als diffamierend. Aktuell werde geprüft, ob man gegen die Darstellung vorgehen könne. Man habe Programmbeschwerde bei Spiegel TV und den Medienanstalten eingelegt. 

Verwendete Quellen:
•  eigene Recherche
•  Facebook-Post von Uwe Conradt, 16.07.19
•  Spiegel TV

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Antisemitische Straftaten im Saarland nehmen zu

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Ein Hakenkreuz und ein durchgestrichener Davidstern sind an einer Gedenkstätte zu sehen. Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Daniel Reinhardt

2017 verzeichnete der Verfassungsschutz 13 antisemitische Straftaten im Saarland. Im vergangenen Jahr stieg diese Zahl auf 29 an. Unter Berufung auf das aktuelle „Lagebild Verfassungsschutz“ berichtet darüber der „Saarländische Rundfunk“ (SR)

Helmut Albert, Leiter der Abteilung für Verfassungsschutz im Innenministerium, spricht in diesem Fall von einer „deutlichen Tendenz“ - trotz der „überschaubaren“ Zahlen für das Saarland. Doch wie lässt sich der Anstieg erklären?

Gegenüber dem SR äußerte Albert, das Ganze sei ein „hausgemachtes Problem“: Die ermittelten Täter seien keine Personen mit muslimischem Hintergrund. Sondern stammen aus dem europäischen Kulturraum oder sind Deutsche.

Kampf gegen Antisemitismus auch online

Judenhass findet nicht nur in der „realen Welt“ statt. Auch online werden Menschen jüdischen Glaubens immer wieder attackiert oder verleumdet. Im Kampf gegen den Hass im Netz fordert Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, eine EU-weite Lösung.

In Deutschland gilt das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Dieses schreibt vor, dass die Online-Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen. In weniger eindeutigen Fällen gilt eine Frist von einer Woche.

Verwendete Quellen:
• Saarländischer Rundfunk
• dpa

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mit dpa

So viel wird AKK jetzt verdienen

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Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt am Mittwoch ihre Ernennungsurkunde vom Ersten Vizepräsidenten des Bundesrates, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa-Bildfunk.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland. Die in Völklingen geborene und in Püttlingen aufgewachsene CDU-Politikerin erhielt am Mittwochmorgen (17. Juli) im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde und soll kommende Woche im Bundestag vereidigt werden.

Das werden die Hauptaufgaben von AKK als Verteidigungsministerin

Die Verteidigungsministerin ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Sie muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe von AKK wird die laufende Modernisierung der Bundeswehr sein. Diese leidet nach langen Jahren der Einsparungen unter erheblichen Problemen bei Waffen, Gerät und Ausrüstung.

Außerdem hat sie zunehmend Schwierigkeiten, auf dem Arbeitsmarkt mit Fachkräftemangel noch Nachwuchs zu bekommen. Unter Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Das verdient Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin

Die Einnahmen von Annegret Kramp-Karrenbauer orientieren sich - wie bei jedem anderen Bundesminister auch - an der Beamtenbesoldung des Bundes. Die Minister erhalten das 1,33-fache der Besoldungsstufe B11. Annegret Kramp-Karrenbauer bekommt für den neuen Job also rund 19.400 Euro brutto im Monat (rund 232.800 Euro brutto im Jahr).

AKK bekommt als CDU-Chefin Gehalt

Unklar ist, ob Annegret Kramp-Karrenbauer zusätzlich zu den Einkünften als Verteidigungsministerin weiterhin ein Gehalt für ihren Job als CDU-Vorsitzende erhält. Die Arbeit ist nämlich eigentlich ein Ehrenamt. Sie wird in Kramp-Karrenbauers Fall aber entlohnt, da AKK kein Mandat im Bundestag hat, das bezahlt werden könnte. Mit Kramp-Karrenbauers Ernennung zur Verteidigungsministerin könnte der CDU-Vorsitz in Zukunft jedoch wieder ein Ehrenamt sein.

Die „Süddeutsche Zeitung" rechnete im Februar vor, AKK dürfte als Parteivorsitzende mehr Geld als CDU-Generalsekretär Paul Zimiak verdienen. Dieser bekomme dem Vernehmen nach ein Gehalt von 8.000 bis 9.000 Euro monatlich. Als Parteichefin dürfte AKK bislang erheblich mehr als das verdient haben.

Bekommt Kramp-Karrenbauer Nebeneinkünfte?

In einem Interview mit der „Stuttgarter Zeitung" im Vorfeld der Wahl des CDU-Vorsitzes Ende vergangenen Jahres sagte Kramp-Karrenbauer, sie beziehe keine Nebeneinkünfte.

Verwendete Quellen:
• dpa
Bundesbesoldungsgesetz
Süddeutsche Zeitung: „Kramp-Karrenbauers rätselhaftes Gehalt"
Stuttgarter Zeitung (YouTube-Video)

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mit dpa/lrs

Cyber-Angriff im Saarland: Krankenhäuser betroffen

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Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen im Saarland waren von einem Cyber-Angriff betroffen. Symbolfoto: Martin Schutt/dpa-Bildfunk.

Das komplette Netzwerk ihres Krankenhausverbundes sei von einer Schadsoftware befallen gewesen, teilte die DRK Trägergesellschaft Süd-West mit. Die Verfügbarkeit von Daten sei eingeschränkt, die Versorgung der Patienten aber gewährleistet.

Der Angriff sei am Sonntagmorgen (14. Juli) bemerkt worden. Das komplette Netzwerk des Verbundes sei von einer Schadsoftware befallen gewesen, die Server und Datenbanken kryptisch verschlüsselt. Diese Verschlüsselung wurde am Sonntagnachmittag gestoppt, wie die Trägergesellschaft mitteilte. Unter ihrem Dach sind elf Krankenhäuser (unter anderem Saarlouis und Mettlach) sowie vier Altenpflegeeinrichtungen (Dillingen, Hülzweiler, Lebach und Wadgassen) im Saarland und in Rheinland-Pfalz organisiert.

Die Server seien aus Sicherheitsgründen vom Netz genommen worden und würden auf einen Befall überprüft. Die Aufnahme der Patienten oder Befunde von Laboruntersuchungen würden in der Zeit mit Bleistift, Kugelschreiber und Papier vorgenommen, sagte der Geschäftsführer der Trägergesellschaft, Bernd Decker. „So wie das früher mal war." Medizinische Geräte seien aber nicht betroffen. Es gebe auch keine Hinweise darauf, dass unbefugt Einsicht in vertrauliche Daten genommen wurde.

Das Landeskriminalamt sei eingeschaltet, teilte die DRK Trägergesellschaft mit. Eine Sprecherin des LKA bestätigte eine Anzeige. Es ermittelt die Landeszentralstelle Cybercrime bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, wie ein Sprecher der Behörde mitteilte.

Verwendete Quellen:
• dpa

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AKK offiziell zur Verteidigungsministerin ernannt

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Ursula von der Leyen (CDU, Mitte), scheidende Verteidigungsministerin und neugewählte EU-Kommissionspräsidentin, erhält im Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunde neben ihrer Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (links), Bundesvorsitzende der CDU, im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Foto: Michael Kappeler/dpa-Bildfunk.

Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist vollzogen. Zunächst erhielt am Mittwochmorgen (17. Juli) die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunde, dann ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Ernennungsurkunde.

In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurden die Urkunden vom Ersten Vizepräsidenten des Bundesrates, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD), überreicht. Der Präsident des Bundesrates übernimmt bei Abwesenheit des Bundespräsidenten dessen Amtsgeschäfte. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der derzeit Bundesratspräsident ist, ist aber im Ausland.

An der Zeremonie nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Sie nahm während der Rede Müllers wie auch Kramp-Karrenbauer und von der Leyen auf einem weißen Stuhl Platz. Hintergrund: Bei der Ernennung der SPD-Politikerin Christine Lambrecht zur Justizministerin Mitte Juni hatte Merkel einen ihrer inzwischen vier öffentlichen Zitteranfälle erlitten.

Müller sagte zu Kramp-Karrenbauer, sie übernehme „ein Amt mit größter Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes". Zum einen brauche Deutschland eine starke Bundeswehr, zum anderen brauche die Bundeswehr starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist damit die Ministerin im aktuellen Kabinett von Merkel, die aus dem Saarland stammt. Heiko Maas (SPD), der aus Saarlouis kommt, ist Außenminister. Der gebürtige Ensdorfer Peter Altmaier (CDU) arbeitet als Wirtschaftsminister in Berlin. Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um AKK zu vereidigen.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Steckbrief

Die in Völklingen geborene und in Püttlingen aufgewachsene Kramp-Karrenbauer war von 2011 bis 2018 Ministerpräsidentin im Saarland und CDU-Landesvorsitzende gewesen. Zuvor war sie in diesem Bundesland schon in mehreren Ressorts Ministerin gewesen.

Die CDU-Politikerin hatte nach dem Abitur Rechts- und Politikwissenschaften studiert. In die CDU trat sie 1981 ein. Kramp-Karrenbauer ist verheiratet und hat drei Kinder.

Verwendete Quellen:
• dpa

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mit dpa/lrs

Sonderermittler soll Missbrauchs-Vorwürfe an Homburger Klinik untersuchen

Bestürzt haben Politiker im Sozialausschuss am Dienstag (16. Juli) auf Informationen zu den Missbrauchsvorwürfen am Uniklinikum des Saarlandes (UKS) reagiert. „Es hat sich herausgestellt, dass selbst als sich alle Verdachtsmomente erhärtet hatten, Ende 2014, nichts, aber auch gar nichts geschehen ist", sagte Petra Berg, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, nach der mehr als sechsstündigen Sitzung. Dies habe den Ausschuss „in Gänze entsetzt". Berg: „Wir sind an der Stelle fassungslos, was dort an nicht aufgedeckten Sachverhalten gelaufen ist."

Ende Juni war bekannt geworden, dass ein inzwischen gestorbener Assistenzarzt der Kinder- und Jugendpsychiatrie am UKS in Homburg von 2010 bis 2014 mehrere Kinder sexuell missbraucht haben soll. Er soll „nicht medizinisch notwendige Untersuchungen" im intimen Bereich vorgenommen haben. Die Eltern der meist fünf bis acht Jahre alten Kinder wurden bis vor kurzem nicht informiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen der Behandlung von 34 Patienten. Nach dem Tod des Arztes 2016 wurden die Ermittlungen eingestellt. Gegen den Leiter der Klinik, Alexander von Gontard, der derzeit beurlaubt ist, läuft ein Disziplinarverfahren.

Sonderermittler wird eingesetzt

„Es gab frühe Hinweise auf pädophiles Verhalten, denen nicht nachgegangen wurde", kritisierte CDU-Fraktionschef Alexander Funk am Rande der nicht-öffentlichen Sitzung auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Es gab keine Kontrollmechanismen, und die gesetzliche Verpflichtung, die Behörden, die Ministerien und auch den Aufsichtsrat zu informieren, wurde nicht befolgt."

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An der Uniklinik in Homburg soll ein Assistenzarzt mehrere Kinder sexuell missbraucht haben. Foto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk.

Die CDU-Fraktion begrüße die Ankündigung vom Chef der Staatskanzlei, Jürgen Lennartz, einen unabhängigen Ermittler der Rechtsaufsicht einzusetzen, der jeden einzelnen Verdachtsmoment sowie die Vorgänge und Abläufe beim UKS untersuchen werde. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll Ex-LKA- und Kripo-Chef Harald Schnur Sonderermittler werden.

„Nicht nachvollziehbar und absolut inakzeptabel" sei es von Seiten der damaligen UKS-Leitung gewesen, die Eltern nicht über die Vorfälle zu informieren. „Damit entstand leider der Verdacht, dass es dem UKS nicht um das Kindeswohl, sondern zur Vermeidung von Schadenersatzansprüchen und Rufschädigung ging", so Funk.

314 Betroffenene angeschrieben

Laut Wolfgang Reith, Ärztlicher Direktor des UKS, wurden inzwischen 314 Betroffene, die damals Patienten des Arztes waren, angeschrieben. Bislang seien 44 Anrufe erfolgt, 29 Termine vereinbart und 21 Gespräche geführt worden. Reith sprach von einem „positiven Ergebnis". Die Eltern seien sehr aufgeschlossen, dass sie informiert würden und Akteneinsicht erhielten. „Die Rückmeldung von den meisten war eigentlich sehr positiv", sagte er am Rande der Sitzung.

Reith bestätigte, dass Andreas Goldschmidt, der als externer Sachverständiger Medizinwissenschaft im UKS-Aufsichtsrat war, sein Amt in diesem Gremium niedergelegt habe. Laut Petra Berg hatte er sich nicht ausreichend informiert gefühlt.

Westpfalz-Klinik nicht über Vorfälle informiert

Mehr als zweieinhalb Stunden hatte am Dienstag die Befragung von Vertretern des UKS gedauert. Zunächst war auch ein Bericht von Vertretern des Westpfalz-Klinikums Kaiserslautern geplant gewesen, wo der Beschuldigte von April 2014 bis 2016 gearbeitet hatte. Nach Rücksprache mit den Gesellschaftervertretern habe sich das Klinikum jedoch dagegen entschieden, sagte ein Sprecher. Zum einen könne es „wegen des eindeutigen Ergebnisses der Taskforce keinerlei inhaltliche Beiträge oder neue Erkenntnisse liefern", teilte ein Sprecher mit. Zum anderen sei die gewünschte „Abgabe eines Berichts" an das Gesundheitsministerium in Mainz bereits erfolgt.

Als „Vertuschung" seitens der damaligen UKS-Leitung bezeichnete Petra Berg nach der Sitzung, dass der neue Arbeitgeber, das Westpfalz-Klinikum, seinerzeit nicht über die Vorfälle informiert worden sei. „Dadurch hat man den Kinderschutz mit Füßen getreten."

Schwere Vorwürfe von Opferanwältin Wilger

Opferanwältin Claudia Willger kritisierte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, dass Fachaufsicht und Rechtsaufsicht der Klinik nicht funktioniert, die Ärztekammer „versagt" und die Staatsanwaltschaft „schlecht und langsam ermittelt" habe. „Wenn hier von Seiten der Staatsanwaltschaft das gemacht worden wäre, was nötig geworden wäre, hätte sie so viel Leid verhindern können."

Einige der Betroffenen, mit denen sie bisher gesprochen habe, seien bis heute traumatisiert und hätten Schädigungen davongetragen. Sie hätten kein Interesse daran, nun „durch ein Verfahren gedreht" zu werden, dass ihnen nichts bringe. Wichtig für die Betroffen wäre es nach Ansicht der Anwältin jedoch, dass es eine deutliche Dokumentation über die bisherigen Patientenakten hinaus gebe, „damit sie dann, wenn sie Hilfe brauchen, einen klaren Weg aufgezeigt bekommen". Außerdem müssten dringend Schutzkonzepte in der Klinik umgesetzt werden.

Missbrauchs-Vorwürfe in Homburg: Bisherige Artikel zum Thema

10.07.2019: Kinder sollen während Untersuchungen geschrien haben

06.07.2019: Uniklinik will Kinderschutz ausbauen

04.07.2019: Wann wusste AKK von Vorwürfen gegen Arzt?

02.07.2019: Opferanwältin will jetzt Klinik und Staatsanwaltschaft anzeigen

28.06.2019: Klinik hatte schon 2011 Hinweis auf pädophile Veranlagung von Matthias S.

27.06.2019: Arzt soll mit zwölfjährigem Patienten gechattet haben

25.06.2019: So verteidigt die Klinik ihr Schweigen

24.06.2019: Pädophiler Arzt soll an Homburger Klinik Kinder missbraucht haben

Verwendete Quellen:
• dpa
• Saarländischer Rundfunk
• Saarbrücker Zeitung

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Schwerer Unfall im Sprungbecken: Jugendlicher in Saarbrücker Totobad verletzt

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Ein Jugendlicher wurde im Sprungbecken des Saarbrücker Totobads schwer verletzt. Symbolfoto: BeckerBredel.

Bei einem Unfall im Sprungbecken des Saarbrücker Totobads ist ein 17-Jähriger schwer verletzt worden. Wie die Polizei erst am Mittwoch (17. Juli) mitteilte, hatte sich der Vorfall bereits am 27. Juni, gegen 16.15 Uhr, ereignet.

Demnach befand sich der Junge im Sprungbecken, als ein unbekannter Jugendlicher vom Turm sprang und mit dem 17-Jährigen zusammenprallte. Der erlitt Rippenbrüche sowie innere Verletzungen und musste stationär im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei ermittelt jetzt wegen fahrlässiger Körperverletzung.

Augenzeugen des Unfalls, die Angaben zum Geschehen oder dem unbekannten Springer machen können, sollen sich bei der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt, Tel. (0681)9321233, oder jeder anderen Dienststelle melden.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt, 17.07.19

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14-Jähriger rettet in Quierschied Menschen das Leben

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Die Feuerwehr musste zu einem Einsatz in Quierschied ausrücken. Symbolfoto: dpa-Bildfunk.

Drei geistesgegenwärtige Jugendliche sind in Quierschied vermutlich zu Lebensrettern geworden. Einer von ihnen bemerkte am späten Dienstagabend (16. Juli) einen ausgelösten Rauchmelder in einem Haus in der Gemeinde, wie die Polizei mitteilte.

Der 14-Jährige klingelte mehrfach und versuchte, die Hausbewohner zu warnen. Weil ihm niemand öffnete, rief er die Feuerwehr.

Herbeigeeilte Feuerwehrleute öffneten die Tür mit Gewalt und retteten eine auf der Couch schlafende 61-Jährige aus der bereits verqualmten Wohnung im Obergeschoss. Eine 59 Jahre alte Frau und ihr Hund wurden aus dem Erdgeschoss ins Freie gebracht.

Grund für die starke Verqualmung war nach ersten Polizeierkenntnissen angebranntes Essen im Backofen. Die 61-Jährige kam zur Untersuchung ins Krankenhaus.

Im Einsatz befanden sich die Feuerwehren aus Quierschied und Fischbach mit fünf Fahrzeugen und 30 Mann, ein Rettungswagen und die Polizei Sulzbach mit zwei Streifenwagen.

Verwendete Quellen:
• dpa
• Bericht der Polizeiinspektion Sulzbach, 17.07.19

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