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Hersteller von Wegwerfprodukten sollen für Stadtreinigung bezahlen

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Hersteller von Wegwerfartikeln zur Kasse bitten. Symbolfoto: Inga Kjer/dpa-BIldfunk.

Bis 2021 sollen die gesetzlichen Grundlagen dafür fertig sein, kündigte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag (12. August) in Berlin an. Ziel sei, die Kommunen finanziell zu entlasten - und ein Umdenken in der Gesellschaft.

„Unachtsames Wegwerfen an öffentlichen Orten, das greift wieder mehr um sich", sagte Schulze. Die Kosten müssten bisher die Kommunen und damit alle Bürger tragen. Nun solle es einen finanziellen Anreiz für die Hersteller geben, auf Mehrweg statt auf Wegwerf-Artikel zu setzen.

Die Grundlage für die sogenannte Herstellerverantwortung hatte die EU im Frühjahr geschaffen. Die kommunalen Unternehmen kündigten an, nun über ein Jahr repräsentativ zu untersuchen, welchen Anteil solche Wegwerfprodukte und Zigaretten am Müll im öffentlichen Raum haben. Die städtischen Müllentsorger seien 365 Tage im Jahr im Einsatz, sagte Ebling als Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU). Bis zu zwei Drittel des Inhalts der Straßen-Mülleimer bestünde aus Einwegverpackungen.

Hersteller zahlen für Verpackungen bereits eine Gebühr an die Dualen Systeme, die etwa über gelbe oder orangene Tonne für die Entsorgung und das Recycling von Verpackungsmüll in Haushalten zuständig sind.

Verwendete Quellen:
• Deutsche Presse-Agentur

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