{k}/{n}
Artikel {k} von {n}

A8 Luxemburg Richtung Saarlouis in Höhe Dreieck Saarlouis Gefahr durch Gegenstände auf der Fahrbahn (ein Spanngurt) (12:40)

Priorität: Dringend

14°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
14°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Ergebnis der OB-Stichwahl in Saarbrücken ungültig? Gericht prüft Klage eines Wählers

image

Bei der Stichwahl im Juni 2019 setzte sich Conradt (links) gegen die bisherige Amtsinhaberin Britz durch. Fotos: BeckerBredel

Im Juni dieses Jahres gewann Uwe Conradt (mit 50,3 Prozent der Stimmen) die Saarbrücker Oberbürgermeister-Stichwahl gegen die langjährige Amtsinhaberin Charlotte Britz (49,7 Prozent der Stimmen). Wird dieses Ergebnis nun aufgrund eines Formhehlers widerrufen?

Der Hintergrund einer solch möglichen Annullierung ist die Klage eines Wählers: Dieser habe aufgrund eines schweren Formfehlers bei der Stichwahl eine sogenannte Anfechtungs-Klage eingereicht. Konkret gehe es dabei um die Briefwahl.

Formfehler bei Briefwahl in Saarbrücken?

Auf einem Merkblatt dazu sei auf einen gelben Stimmzettel-Umschlag hingewiesen worden. Auf dem Wahlschein selbst sei jedoch ein Hinweis auf einen blauen Stimmzettel-Umschlag zu finden gewesen. Das Problem: Einen blauen Stimmzettel-Umschlag habe es nicht gegeben. Und genau dieser Fehler hätte das Ergebnis der Wahl beeinflusst, argumentiere der Mann. Nun wolle er, dass die Wahl für ungültig erklärt werde.

Mittlerweile hat das Landesverwaltungsamt den Fehler bestätigt. Allerdings wurde die Anfechtung des Wählers zurückgewiesen. Denn der Verstoß habe keine Auswirkungen auf das Wahlverhalten gehabt. Gegen diesen Bescheid ging wiederum eine Klage des Mannes ein. Nun muss das Verwaltungsgericht diese Klage prüfen - und festlegen, ob sie abgelehnt oder doch zugelassen wird.

Verwendete Quellen:
• Deutsche Presse-Agentur

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein